Recherche

  • GUTE ABMAHNUNGEN, SCHLECHTE ABMAHNUNGEN

    … schlicht falsche tatsächliche und technische Darstellungen – etwa zu vermeintlichen Sachverhalten, Recherche-, Protokollierungs- oder Archivierungsvorgängen. Die lieben Technik Zu erwähnen sind exemplarisch ferner die – bis zur entsprechenden Korrektur durch die Rechtsprechung – aufgetretenen Fälle, in denen im Rahmen von Filesharing-Abmahnungen den…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Markenrecht Abmahnung- 171 Leser -


  • Mai 2016: BGH-Filesharing-Urteile schlagen aus

    … Täteralternativen ausreicht – ohne näheren Vortrag zu Recherchen und zum konkreten Nutzungsverhalten bzw. Nutzungsequipment des Sohnes. Hierzu lässt sich der Pressemitteilung des BGH leider noch nichts Näheres entnehmen. 2. Fall: BGH Az. I ZR 1/15 Revision zum Urteil des LG Bochum vom 27.11.2014 (Az. I-8 S 7/14) Wieder Abmahnung und Klage…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 236 Leser -
  • Es droht Landesverweis wegen investigativer Recherche

    … Wird die «Durchsetzungsinitiative» der SVP am 28. Februar angenommen, schränkt dies den Handlungsspielraum der Medien ein. Journalistinnen und Chefredaktoren ohne Schweizer Pass würden künftig des Landes verwiesen für Delikte, die sie als Teil des Berufsrisikos in Kauf nehmen müssen. Schweizer Journalisten können auch nach Annahme der Initiative…

    Dominique Strebel's Blog- 44 Leser -
  • FAQ zur Markenanmeldung

    … Die Marke dient der Identifizierbarkeit von Wirtschaftsgütern durch deren Individualisierung. Mit Hilfe der Marke im Sinne eines Namens können bestimmte Produkte von gleichen oder ähnlichen Produkten anderer Anbieter unterschieden werden. Die Eintragung von Marken erhöhen den Wert eines jeden Unternehmens. Wichtig ist dafür, dass die Marke…

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht Abmahnung- 78 Leser -
  • Die drei Filesharing-Urteile des BGH: Keine Panik!

    …? Klägerinnen waren in allen drei Revisonsverfahren die vier deutschen "Tonträgerherstellerinnen" Warner, Sony, Universal und EMI. Diese beriefen sich jeweils auf angeblich ordnungsgemäße Recherchen eines Crawling-Unternehmens, wonach im Jahre 2007 über eine IP-Adresse jeweils mehrere hundert bzw. mehrere tausend Musiktitel zum Herunterladen innerhalb…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 268 Leser -
  • Recherche-Technik bei Filesharing-Klagen mangelhaft

    …Neues Urteil des Amtsgerichts BraunschweigDas Landgericht Braunschweig befasst sich wohl bald mit der Recherche-Software bei Filesharing-Abmahnungen und -KlagenDie technischen Inhalte von Filesharing-Abmahnungen verdienen kritischere Betrachtungen: Das Amtsgericht Braunschweig hat in einem von den Kollegen Werdermann und von Rüden erwirkten…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 373 Leser -
  • Presserat lockert Journalistenkodex: Leaks erlaubt

    … Ohne dass es jemand bemerkt hätte, änderte der Schweizer Presserat im April 2015 einen wichtigen Passus des Journalistenkodex: In Zukunft dürfen Medienschaffende vertrauliche Dokumente und Informationen veröffentlichen, auch wenn diese durch unlautere Methoden erlangt wurden. Damit entfernt sich die Medienethik weiter vom Medienrecht. Bis vor…

    Dominique Strebel's Blog- 165 Leser -
  • AG Bielefeld stoppt Filesharing-Abmahnung

    … häuslichen Internetanschluss nutzenden minderjährigen Kinder stellt sich prozessual gar nicht, wenn es weitere potentielle Nutzer des Internetanschlusses gibt. Dies und 10 weitere Gesichtspunkte hat das Bielefelder Amtsgericht nun in einem besonders klar, plausibel und umfassend begründeten Urteil vom 08.07.2015 (Az. 42 C 708/14) gebündelt…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 242 Leser -
  • Filesharing-Klage: Neuer Hinweis des AG Bielefeld

    … denn auch konkret verlangt werden können? Für die gesammte Dauer des angeblich protokollierten Uploads? Für einen Teil? Für eine oder mehrere Stunden zuvor? Kann der Abmahnende bzw. der Kläger überhaupt vom Anschlussinhaber eine entsprechende Überwachung oder Recherche erwarten oder beanspruchen? Nein! Ein weiteres Mal sind folglich Argumentations…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht Abmahnung- 296 Leser -


  • Doctor’s Little Secrets, der BGH – und ein paar hübsche Ideen zur Reform der Patientendokumentation

    … können natürlich auch einfach früh im Rahmen der Recherche der Privatanschrift Matula beauftragen. Oder Sie können…………..ach nein, ALLE meine Tipps verrate ich dann hier auch nicht. :) BGH Urteil vom 20. Januar 2015 – VI ZR 137/14 , Vorinstanzen: Amtsgericht Weißwasser – Urteil vom 08. August 2013 – 6 C 58/13, Landgericht Görlitz – Urteil vom 14. Februar 2014 – 2 S 174/13 Quelle für das Urteil und die Begründung des BGH PM BGH 20. Januar 2015 …

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 63 Leser -
  • “Die Adresse unseres Klinikarztes? Die ist TOP SECRET!”

    … Es gibt einen bösen Witz darüber, warum Ärzte bei Operationen einen Mundschutz tragen. Dies diene dazu, sie im Falle eines Behandlungsfehlers hinterher nicht identifizieren und haftbar machen zu können. Angesichts der immer öfter berichteten Fälle von ungenehmigten und unfreiwilligen Fotos, die (Klinik-)Ärzte oder Pfleger oder…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Zivilrecht- 113 Leser -
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