Real Estate & Public

  • Mit dem „urbanen Gebiet“ zur Stadt der kurzen Wege

    … 4. April 2017 Real Estate & Public "Der Bundesrat ebnet den Weg zur Bauplanungsrechtsnovelle. Zentrale Ziele sind die Nutzungsmischung in Innenstädten und die Erleichterung des Wohnungsbaus." Nachdem der Bundestag am 09. März 2017 das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen…

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  • Masterplan Bauen 4.0 – hinreichender Impuls für BIM?

    … Mit dem Masterplan Bauen 4.0 will Deutschland im internationalen Wettbewerb weiter aufschließen. Rechtliche Hürden stehen der Digitalisierung nicht entgegen. Niedrigere Kosten, kürzere Projektzeiten, Kooperation statt Konfrontation am Bau – die mit der digitalen Planungsmethode Building Information Modeling (BIM) verbundenen Versprechen haben…

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  • Endspurt für das neue Bauvertragsrecht: Verabschiedung im Bundestag am 9. März!

    … Der seit mehr als einem Jahr diskutierte Gesetzentwurf zur Reform des Bauvertragsrechts ist auf der Zielgeraden. Das Gesetz soll am 09. März 2017 beschlossen werden. Dies ergibt sich aus der jetzt veröffentlichten Tagesordnung des Deutschen Bundestages. Erstmals Bauvertragsrecht im BGB Das neue Gesetz enthält Bestimmungen zum Bauvertrag, zum…

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  • Qualität ohne Ü-Zeichen – ist das möglich?

    … 3. November 2016 Öffentliches Wirtschaftsrecht Real Estate & Public Die Verwendung eines Ü-Zeichens auf Bauprodukte mit CE-Kennzeichnung ist nicht mehr zulässig. Wir zeigen die rechtlichen und tatsächlichen Auswirkungen auf. Die Entscheidung des EuGH vom 16. Oktober 2014 (Rs. C-100/13) hat ihre Wirkungen gezeigt. Das deutsche Ü-Zeichen…

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  • Werbegemeinschaften – BGH stärkt Vermieter

    … 16. Juni 2016 Real Estate & Public BGH stärkt in zwei neuen Entscheidungen die Position der Vermieter von Flächen in Einkaufszentren. Es ging um Zwangsmitgliedschaften in Werbegemeinschaften. In praktisch allen Mietverträgen von Flächen in Einkaufszentren ist die Verpflichtung des Mieters enthalten, einer Werbegemeinschaft beizutreten…

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  • Hotelzimmer als Flüchtlingsunterkunft?

    … 9. Februar 2016 Real Estate & Public Hotelzimmer als Flüchtlingsunterkünfte sind eine vielversprechende und gute Idee. Doch ohne die Zustimmung des Eigentümers bestehen erhebliche Probleme. Die anhaltende Flüchtlingswelle stellt für alle eine große Herausforderung dar. Besonders die zuständigen Behörden sind jedoch oftmals überfordert…

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  • Building Information Modeling nimmt Fahrt auf

    … 11. Januar 2016 Real Estate & Public Building Information Modeling: Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur stellt den Stufenplan Digitales Planen und Bauen vor. „Wer zu lange zögert, riskiert den Anschluss zu verlieren″: Mit deutlichen Worten hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am…

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  • Reform des Bauvertragsrechts: Erste Reaktionen auf Gesetzesentwurf

    … 7. Januar 2016 Real Estate & Public Inzwischen liegen diverse Stellungnahmen zur Reform des Bauvertragsrechst vor. Wir zeigen ein erstes Stimmungsbild zu den geplanten Gesetzesänderungen. Das Private Baurecht soll kodifiziert werden. Während etwa der Deutsche Baugerichtstag e.V. den Referentenentwurf zum neuen Bauvertragsrecht trotz…

    CMS Hasche Sigle- 87 Leser -
  • Einwendungsausschluss im Umweltrecht europarechtswidrig

    … 16. Oktober 2015 Real Estate & Public Der EuGH kippt die Beschränkung der gerichtlichen Kontrolle durch die Vorschriften zum Einwendungsausschluss für umweltrechtliche Verfahren. Mit seinem Urteil vom 15.10.2015 – Rs. C-137/14 – stärkt der EuGH erneut die Umweltverbandsklage. Gleichzeitig erteilt er einem wesentlichen Prinzip des…

    Ursula Steinkemper/ CMS Hasche Sigle- 117 Leser -
  • Reform des Bauvertragsrechts: Kennen Sie schon § 650g BGB?

    … 13. Oktober 2015 Real Estate & Public Das Private Baurecht soll kodifiziert werden. Wir zeigen die wichtigsten Änderungen im Entwurf des Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts auf. Falls Sie die §§ 650a bis 650u BGB nicht kennen, ist dies nicht weiter schlimm. Bislang liegt nur der Entwurf eines Gesetzes zur Reform des…

    CMS Hasche Sigle- 172 Leser -
  • Beschlagnahme: Leerstehende Immobilien für Flüchtlinge

    … 29. September 2015 Real Estate & Public Leerstehende Immobilien als Ausweichmöglichkeit für Flüchtlinge. Sind Besitzer unkooperativ, bleibt die Möglichkeit der Beschlagnahme durch die Kommunen. Eine Welle überwältigender Hilfsbereitschaft geht zurzeit durch Deutschland. Viele Privatpersonen helfen bereits. Auch und insbesondere die…

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  • Update Real Estate & Public September 2015

    … Gesellschafterwechsel Vergaberecht: Bieter müssen Verstöße auch unterhalb der Schwellenwerte rügen Keine Frist zur Mängelbeseitigung gesetzt: kein Anspruch auf Schadensersatz Urkalkulation nicht vorgelegt: Nachträge werden nicht vergütet Erlöschen der Baugenehmigung Verschlechterungsverbot der WRRL Der Beitrag Update Real Estate & Public September 2015 erschien zuerst auf CMS Deutschland bloggt. …

    Andreas Otto/ CMS Hasche Sigle- 55 Leser -
  • Immobilienleasing ist kein Mietverhältnis

    … 19. Mai 2015 Real Estate & Public Beim Immobilienleasing kann der Mieter auch in vorformulierten Verträgen zur Erhaltung und Instandsetzung des gesamten Gebäudes verpflichtet werden. Vermieterin forderte die Mieterin zur Sanierung der Gebäudefassade auf Klägerin und Beklagte verband ein langjähriges „Mietverhältnis“ über Gewerbeflächen…

    CMS Hasche Sigle- 44 Leser -
  • Real Estate & Public Update

    … Grunderwerbsteuererhöhungen zum Jahresbeginn Mietvertrag – Wirksamkeit einer Indexklausel bei nicht existentem Preisindex Umlage von Warmwasserkosten auf den Mieter bei Wohnungsleerstand Zusätzliche Leistung im VOB-Vertrag: Nachtragsvergütung richtet sich nach der Urkalkulation! Freundschaftliche Umgangsformen rechtfertigen keine Mindestsatzunterschreitung! Verwirkung von Umweltrechtsbehelfen auch für Umweltvereinigungen Der Beitrag Real Estate & Public Update erschien zuerst auf CMS Deutschland bloggt. …

    Andreas Otto/ CMS Hasche Siglein Mietrecht- 50 Leser -
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