Rauchen

  • Rauchergaststätte in Baden-Württemberg – und das Essen vom Lieferdienst

    … Bestellen Gäste einer Rauchergaststätte ohne Beteiligung des Wirtes bei einem Lieferservice warme Speisen zum Verzehr in der Gaststätte, begeht der Wirt auch dann keinen Verstoß gegen das Landesnichtraucherschutzgesetz Baden-Württemberg, wenn er den Gästen Besteck zur Verfügung stellt. Im Land Baden-Württemberg ist aufgrund § 7 Abs. 1 LNRSchG…

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Rauchfreie Zeiten im Mehrfamilienhaus

    …. Zwar beeinträchtigt das Rauchen im Freien den Besitz der Nichtraucher sowohl auf ihrem Balkon als auch in der Wohnung, soweit Rauch in nicht ganz unerheblichem Maß auf den Balkon oder durch geöffnete Fenster oder die Balkontür in die Wohnung dringt. Zigarettenrauch ist für viele Menschen unangenehm und nicht nur der Gesundheitsgefahren wegen mit…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • “Exzessives Rauchen” – und der Schadensersatzanspruch des Vermieters

    … Einem Vermieter steht in der Regel kein Schadenersatzanspruch aus § 280 Abs. 1 BGB wegen “exzessiven Rauchens” des Mieters zu. Ein Mieter, der in der angemieteten Wohnung raucht, verhält sich grundsätzlich nicht vertragswidrig1. Ein Schadensersatzanspruch wegen Überschreitung des vertragsgemäßen Gebrauchs kommt daher nur dann in Betracht, wenn…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Rauchzeichen aus Karlsruhe

    … Erneut hat das Rauchen den BGH (VIII ZR 186/14) beschäftigt und erneut werden die Instanzrichter - auch außerhalb von Düsseldorf - keine Freude an der Entscheidung haben. Dabei ist weder das Urteil als solches gemeint noch die deutlichen Worte, die die Vorsitzende offensichtlich in der mündlichen Verhandlung gefunden hat (vgl. Süddeutsche…

    Klaus Lützenkirchen/ beck-blogin Mietrecht- 78 Leser -


  • Der Marlboro Mann und das Tabakwerbeverbot

    … 90er Jahre Zigaretten-Promotions, Formel-1 Autos mit Zigarettenlogo und haufenweise Zigarettenwerbung, wurde zu Beginn dieses Jahrtausends durch die Tabak-Werberichtlinie die Werbung für Tabakerzeugnisse in der Presse, Rundfunk, Internet Fernsehen und für Sponsoring in der EU verboten. Zulässig sind derzeit nur noch die Plakatwerbung…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 90 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK