Rahmengebühr



  • Geschäftsgebühr – und das Bestimmungsrecht des Rechtsanwalts

    … das Bestimmungsrecht unter Ausschöpfung des ganzen Gebührenrahmens, dessen Ausübung einer vollen gerichtlichen Nachprüfung entzogen ist1. Ist die Gebühr von einem Dritten zu ersetzen, trägt die Darlegungs- und Beweislast für die Unbilligkeit der getroffenen Bestimmung gemäß § 14 Abs. 1 Satz 4 RVG der ersatzpflichtige Dritte2. Die Regelung…

    Rechtslupe- 116 Leser -
  • So macht Gebührenrecht Spaß: Munition im Kampf um die Mittelgebühr

    … © Ulf Gähme – Fotolia.com Zum Wochenabschluss eine schöne gebührenrechtliche Entscheidung des LG Saarbrücken; das freut, wann man mal auch über solche Entscheidungen berichten kann. Den LG Saarbrücken, Beschl. v. 07. 11.2012 -2 Qs 40/12 – sollte man sich als Verteidiger in straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren für den Kampf um die…

    Burhoff online Blog- 308 Leser -
  • Drum prüfe, wer sich (ewig) bindet – vor allem im Gebührenrecht

    … © Ulf Gähme – Fotolia.com “Drum prüfe, wer sich ewig bindet, Ob sich das Herz zum Herzen findet! Der Wahn ist kurz, die Reu ist lang.” heißt es in Friedrich Schillers “Lied von der Glocke”. Jeder kennt dann aber auch die vereinfachte Version “Drum prüfe, wer sich ewig bindet, ob sich nichtet was Besseres findet” . Der Spruch/die Lebensweisheit…

    Burhoff online Blog- 102 Leser -


  • “Spürbares Abweichen von der Mittelgebühr nach oben”..

    … © Gina Sanders – Fotolia.com Am Sonntag dann mal ein wenig Gebührenrecht mit dem Hinweis auf den in meinen Augen positiven AG Grimma, Beschl. v. 18.07.2012 – 9 OWi 14/11, der sich mit der Gebührenhöhe im straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren befasst. Das AG Grimma geht – m.E. zutreffend – davon aus, dass in Verfahren wegen…

    Burhoff online Blog- 27 Leser -
  • “Spürbares Abweichen von der Mittelgebühr nach oben”..

    … © Gina Sanders – Fotolia.com Am Sonntag dann mal ein wenig Gebührenrecht mit dem Hinweis auf den in meinen Augen positiven AG Grimma, Beschl. v. 18.07.2012 – 9 OWi 14/11, der sich mit der Gebührenhöhe im straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren befasst. Das AG Grimma geht – m.E. zutreffend – davon aus, dass in Verfahren wegen…

    Burhoff online Blog- 70 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK