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  • Heute vor 40 Jahren

    … hängend aufgefunden. Am selben Fenster wurde ein Jahr zuvor bereits Ulrike Meinhof erhängt entdeckt. Die offizielle Todesursache aller Inhaftierten lautet Selbstmord. Die Theorie der Ermordung der Häftlinge wird allgemein als Verschwörungstheorie bezeichnet. Die mit vier Einstichen in der Herzgegend aufgefundene Überlebende Irmgard Möller bestreitet…

    Fachanwalt für IT-Recht- 250 Leser -
  • Mein Kollege Ulf G. Stuberger ist gestorben

    …. Aus Karlsruhe hatte er schon 1977 unter anderem für Reuters und den legendären Gerhard Mauz berichtet – und er war tief gerührt, als ich erst kürzlich seine erste Reportage von der Ermordung von Siegfried Buback, Georg Wurster und Wolfgang Göbel im Archiv wiedergefunden habe. Ich bleibe dabei: Das war großes Radio. Bei der Beschäftigung mit der…

    Holger Schmidt/ Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 799 Leser -


  • NSU: Klingeln für die Politikwissenschaft

    … Brandruine Zwickau Frühlingstraße (Archiv) Wer weiß: Vielleicht wird sich demnächst ein findiger Politikwissenschaftler in Ermangelung einer guten Idee für die Abschlußarbeit auf das Thema: „Die Türklingel in der Geschichte des deutschen Terrorismus“ stürzen. Für den neudeutschen Bachelor sollt das Thema nach heutigen Maßstäben wohl mindestens…

    Holger Schmidt/ Terrorismus in Deutschland- 125 Leser -
  • Auf Wiedersehen, Jochen!

    … diskutieren und das Verhalten der Beteiligten würdigen (wie schon zuvor bei anderen Gelegenheiten, zum Beispiel im “Buback-Verfahren” gegen Verena Becker). Auch darüber hinaus war die Zusammenarbeit mit ihm eine große Freude. Doch Jochen hat den Journalismus an den Nagel gehängt und eine ganz andere, große Herausforderung im Bereich der Juristen angenommen. Verständlich. Aber: Schade! …

    Holger Schmidt/ Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 276 Leser -
  • Keine Haft mehr: Bewährung für Verena Becker

    … Jahre. Mit dieser Entscheidung endet das Kapitel “Verena Becker” im Mordfall Buback nun endgültig. Die Frage, wer bei dem Attentat 1977 welche Rolle hat, bleibt weiter offen. Doch diese Frage hat bei der Entscheidung über die Bewährung keine Rolle gespielt. Die Nebenkläger hatten diese Entscheidung ohnehin erwartet. Offenbar hat sich der Senat mit…

    Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 94 Leser -
  • Verena Becker: Haft oder Bewährung?

    … Verena Becker am OLG Stuttgart (Archiv) Es dürfte wohl ihre letzte Reise zum Stuttgarter Oberlandesgericht gewesen sein: Nach 97 Verhandlungstagen in den Jahren 2011 und 2012 musste Verena Becker heute noch einmal vor dem 6. Strafsenat erscheinen. In nicht-öffentlicher Sitzung wurde sie am Vormittag vom Vorsitzenden Richter Hermann Wieland und…

    Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 78 Leser -
  • Unbekannter Dialogversuch: Verena Beckers Brief aus dem Knast

    … restliche Haftstrafe (ein Jahr und sechs Monate) antreten muss – oder Bewährung bekommt. Becker wurde vom OLG Stuttgart zu vier Jahren Haft wegen Beihilfe verurteilt worden, 2 Jahre und sechs Monate gelten laut Urteil als bereits verbüßt. Eine Öffnung gegenüber Antje Vollmer und Christa Nickels, noch vor ihrer Begnadigung, könnte dabei durchaus positiv auf den Senat wirken. Allerdings stellt sich die Frage: Wenn Verena Becker den Brief selbst positiv findet - warum wurde er nicht schon während des Prozesses eingeführt? …

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  • Peymann: Wohl kein Praktikum für Zschäpe

    … anschließenden Haftzeit) ein Praktikum zur Resozialisierung anbieten würde. Zur Erinnerung: Ein entsprechendes Angebot Peymanns für den früheren RAF-Terroristen Christian Klar hatte 2008 für allerhand Wirbel gesorgt. Die Frage, ob er denn auch Beate Zschäpe etwas zur Resozialisierung anbieten würde, habe ich Peymann anläßlich einer Podiumsdiskussion im…

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  • Buback-Prozess: Urteil gegen Verena Becker ist rechtskräftig

    … Strafvollstreckungsbehörde ist der Generalbundesanwalt. Er wird nun beim Oberlandesgericht Stuttgart einen Antrag zum weiteren Vorgehen stellen und dürfte dabei auch Faktoren wie Gesundheitszustand und Alter von Frau Becker berücksichtigen. Dieses Verfahren wird noch einige Wochen dauern. Denkbar ist, dass Verena Becker gar nicht mehr in Strafhaft muss. …

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  • Diskussion in Stammheim über Stammheim und die RAF

    … JVA und “Mehrzweckgebäude” in Stuttgart-Stammheim Unter dem leider wenig differenzierenden Titel “Die RAF-Prozesse: Desaster oder Stärkung des Rechtsstaats” diskutieren am kommenden Dienstag (17. Septemberg 2013) auf Einladung des baden-württembergischen Hauses der Geschichte damals Beteiligte die RAF-Prozesse der 1970er und 1980er Jahre. Dabei…

    Terrorismus in Deutschland- 34 Leser -
  • Thüringer Landtag diskutiert über Terrorismus-Blog

    … Schon der Vorgang an sich war drollig, die Fortsetzung ist es ebenso: Anlässlich des “Buback-Prozesses” gegen Verena Becker hatte ich einen lustigen Briefwechsel mit dem Verfassungsschutz Thüringens – den man damals noch für ein kleines Verfassungsschutzamt mittlerer Art und Güte hielt, weil das NSU-Trio – und damit die diversen Pannen des Amtes…

    Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 74 Leser -
  • Piraten vs. Spione

    … auf den Ende letzten Jahres veröffentlichten Forschungen von Prof. Foschepoth basiert. Heute erschien auf TELEPOLIS mein Interview mit dem ehemaligen Verfassungsschützer Winfried Ridder, der eine kritische Bilanz der Terrorbekämpfung gegen die RAF zieht. Ebenfalls heute erschien auf GOLEM der Beitrag Die BND-Auslandsaufklärung im rechtsfreien Raum…

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht- 50 Leser -
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