Rabe

  • Wie oft darf der Verteidiger den Mandanten in der JVA besuchen?

    … © angelo sarnacchiaro – Fotolia.com Erst jetzt bin ich auf den Beschluss des LG Stuttgart v. 31. 07. 2012 – 14 Qs 8/12 gestoßen, der immerhin schon mehr als ein Jahr alt ist. Ist aber vielleicht auch gut so, denn: Der Beschluss ist m.E. hinsichtlich der von ihm behandelten Frage, wie der (Pflicht)Verteidiger seinen Mandanten in der JVA besuchen…

    Burhoff online Blog- 281 Leser -


  • Bedingter Widerspruch? Zulässig und zu beachten..

    … © DOC RABE Media – Fotolia.com Das Beschlussverfahren nach § 72 OWiG ist im Grunde einfach durchzuführen: Wenn der Betroffene und die StA dem Verfahren nicht widersprechen, kann es durchgeführt werden. Dabei ist man sich darüber einig, dass der Betroffene sein Einverständnis mit der Entscheidung im Beschlusswege auch unter einer Bedingung…

    Burhoff online Blog- 112 Leser -
  • Nebenklagevermehrung und Gebührenstreit bei NSU und anderswo

    … Nebenkläger Michael Buback und sein Teilzeit-Anwalt Ulrich Endres Kann sich ein Nebenkläger in einer Hauptverhandlung zugleich vertretungsweise für einen anderen Nebenkläger beiordnen lassen? Und bekommt er dann auch beide Vertretungsgebühren für diesen Sitzungstag? Diese Frage hat mich seit dem “Buback-Prozess” gegen Verena Becker beschäftigt…

    Terrorismus in Deutschlandin Strafrecht- 165 Leser -
  • Einmal Nebenkläger, immer Nebenkläger

    … Nebenklägerin sei nicht durch ein Nebenklagedelikt im Sinne des § 395 StPO verletzt, weshalb es für die Zulässigkeit der Berufung an der notwendigen Beschwer der Nebenklägerin fehle. Der OLG Oldenburg, Beschl. v. 06.02.2013 – 1 Ws 70/13 – sagt: So geht es nicht. Denn einmal nach § 395 Abs. 3 StPO als Nebenkläger zugelassen, dann bleibt man es auch…

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  • Iudex non calculat: Das “Tausendjährige Reich”

    … was nicht. Ein Anwalt, der nicht namentlich zitiert werden wollte, sagte mir: “Die Aussage ‘ich schätze es nicht” mag allenfalls bei Hofe ihre Berechtigung haben. Nicht aber an einem Gericht im Rechtsstaat”. Die (im Fernsehbeitrag ebenfalls befragten) Opferanwälte von Semiya Simsek, Jens Rabe (Waiblingen) und Stefan Lucas (München) finden deutliche…

    Terrorismus in Deutschland- 154 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: RVG

    …Gerold / Schmidt, Rechtsanwaltsvergütungsgesetz, 20. Auflage, C.H. Beck 2012 Von RA Johannes Berg, Kaiserslautern Mit Steffen Müller-Rabe, Hans-Jochem Mayerund Detlef Burhoff tragen drei namhafte Juristen Verantwortung für das wohl wichtigste Standardwerk zum Gebührenrecht der deutschen Rechtsanwaltschaft. Und dieser werden sie auch gerecht, um…

    Die Rezensentenin Strafrecht Zivilrecht- 61 Leser -
  • „Schlechtes Wetter“ für Kachelmann – es gibt kein Geld zurück.

    … © DOC RABE Media – Fotolia.com Im Oktober hatten wir über das Zivilverfahren Kachelmann gegen seinen ersten Verteidiger Birkenstock berichtet, in dem es um eine Gebührenrückforderung von Kachelmann ging. Kachelmann wollte rund 37.500 € Honorar zurück haben, die Birkenstock über die vereinbarten 250.000 € hinaus zu viel an Honorar erhalten haben…

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  • Der Umgang mit der Umsatzsteuer/Vorsteuer

    …, weil die Umsatzsteuer wirtschaftlich im Wege des Vorsteuerabzugs wieder zurückfließt. Der Rechtsanwalt darf seinem Auftraggeber Umsatzsteuerbeträge, die er als Vorsteuer geltend machen kann, nicht in Rechnung stellen (Anwaltkommentar/N. Schneider aaO; Müller-Rabe in Gerold/ Schmidt, aaO Rn. 18 f.). Er ist gehalten, in seine Rechnung gegenüber seinem…

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  • Gleichschweres Abitur bundesweit

    … wählt dann jedes Bundesland frei seine jeweiligen Aufgaben aus. Die Entwicklung der Aufgaben und die Richtlinien für die Notenverteilung werden von einem Wissenschaftler-Team übernommen. Keine leichteren Abiturprüfungen mehr Der Präsident der Kultusministerkonferenz, Ties Rabe, erhofft sich, dass diese Regelung dazu beiträgt, dass der vage Verdacht…

    rechtsanwalt.com- 16 Leser -
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