Ra Dirk Hofrichter

  • BGH – I ZR 76/13: Fragen zu Fotos im Internet

    … Der BGH mußte sich unter dem Aktenzeichen I ZR 76/13 mit einigen Fragen zum Urheberrecht bzgl. Fotos im Internet beschäftigen. Ausgangspunkt war, daß der Kläger Fotos mit bestimmten Motiven erstellt hatte und der Beklagte diese ungefragt für seine Verkaufsaktivitäten auf einer Internetplattform nutzte. Nachdem der Beklagte abgemahnt worden war…

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Medienrecht Zivilrecht Abmahnung- 44 Leser -


  • AG Strausberg – der fotografierende Nachbar

    … damit in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht eingeriffen werde. Bereits das Fotografieren in der Öffentlichkeit könne einen solchen Eingriff darstellen (BGH – VI ZR 272/94). Jedoch müsse eine Abwägung zwischen den widerstreitenden Interessen des Klägers und des Beklagten vorgenommen werden. Der Beklagte wollte Verstöße gegen naturschutzrechtliche…

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Zivilrecht- 241 Leser -
  • BVerwG – 3 C 5.13 Der teure Gang aufs Klo

    … berücksichtigt. Es habe sich um einen Taxistandt gehandelt. Taxis seien gem. § 8 Abs. 1 PBefG Teil des öffentlichen Personennahverkehrs. Indem der Verordnungsgeber an Taxiständen anstelle des bisherigen Parkverbots seit 1993 ein absolutes Haltverbot statuiert habe, habe er deutlich gemacht, wie hoch er den Taxiverkehr einschätze. Um einen reibungslosen…

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Verwaltungsrecht- 322 Leser -
  • Wenn der Abschleppunternehmer Murks macht

    … Wer haftet, wenn das verbotswidrig abgestellte Kfz abgeschleppt wird und dabei Schäden entstehen? Der BGH – VI ZR 383/12 – hatte sich mit dieser Frage näher beschäftigt. Wird ein Kfz verbotswidrig abgestellt, wird es gerade in größeren Städten abgeschleppt oder umgesetzt. Meistens machen das die Kommunen nicht mehr selbst, sondern beauftragen…

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 87 Leser -
  • Fotos im Wald

    … Das AG Bonn – 109 C 228/13 – hatte darüber zu entscheiden, ob Fotos von einer Person gefertigt werden dürfen, die sich im Wald genauer gesagt in einem Naturschutzgebiet (NSG) aufhält. Der Kläger betrat das NSG und nahm dabei seinen Hund mit, den er aber nicht anleinte, obwohl dieses untersagt war. Der Beklagte bebachtete dies, fertigte Fotos…

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Zivilrecht- 195 Leser -


  • Der “nachgeschobene” Pachtvertrag

    … Häuslebesitzer unterzeichnen soll, in denen er sich verpflichtet, rückwirkend Pachtgebühren zu zahlen und für die Zukunft ebenfalls verspricht, der Stadt jährlich einen erklecklichen Betrag zu zahlen… zu Recht? Bilden wir folgenden Fall: A hat ein Grundstück in der Gemeinde X. Es befindet sich an der Nebenstraße N. Zwischen der Straße und…

    Conle§iin Verwaltungsrecht- 187 Leser -
  • Sicherstellung von Drogengeldern

    … Der Kläger stammt aus Polen und wurde “hoch genommen”. Bei ihm fand die Polizei eine “kleine Summe” Bargeld iHv. 36.250 €. Dieses Geld wurde gem. Polizeirecht (hier niedersächsisches Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ndSOG -) sichergestellt. Dieses wollte der Kläger gerne wiederhaben und klagte. Sowohl das Verwaltungsgericht (VG) als auch das…

    Conle§iin Verwaltungsrecht- 72 Leser -
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