Ra Dirk Hofrichter

  • BGH – I ZR 76/13: Fragen zu Fotos im Internet

    … auszurichten sei und es hier immerhin um 52 Bilder ging, wobei der Kläger jedoch nicht die vollen Beträge einklagte (Schadensersatz: 52 x 620,00 € und Vertragsstrafen: 52 x 5100,00 €). I. Urheberschaft Um den Schadensersatzanspruch gem. § 97 Abs. 2 S. 1 UrhG bejahen zu können, widmete sich der BGH der Frage nach der Urheberschaft (Rz 27 ff. ). Es…

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Medienrecht Zivilrecht Abmahnung- 34 Leser -
  • Beweisverwertungsverbot beim Filesharing – AG Koblenz zum 2.

    Jan 262015 Erneut hatte sich das AG Koblenz – 411 C 250/14 – mit der Resellerfrage zu beschäftigen. Abermals wurden die PArteien darauf hingewiesen, daß im Falle eines Resellers der eigentliche Anbieter (Access-Provider) dem Rechteinhaber nur die Daten des Resellers übermitteln darf, nicht jedoch die von diesem mitgeteilten Daten. Würden also der Res ...

    Dirk Hofrichter/ Conle§i- 114 Leser -


  • Wir sind hier keine Auskunft! – AG Hamburg – 31c C 53/13

    Der beklagte Anschlußinhaber wurde abgemahnt, weil über seinen Anschluß eine Urheberrechtsverletzung begangen worden sein soll. Nachdem eine modifizierte ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht Unterlassungserklärung abgegeben worden war, verlangte die Klägerin weiterhin Auskunft “über den Umfang der fraglichen Verletzungshandlung, insbesondere zu den Zeiträumen in denen der Ti ...

    Dirk Hofrichter/ Conle§i- 192 Leser -
  • AG Strausberg – der fotografierende Nachbar

    … seien. Der dortige Beklagte fertigte Fotos von Hundebesitzern und deren Pkw an, wie diese in einem Naturschutzgebiet die Hunde ausführten. Mit den Fotos wollte er die Rechtsverstöße belegen. Den Fotografierten stünde gem. §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 S. 2 BGB ein Anspruch auf Unterlassung zu, weil durch diese Fotos in das Rechte am eigenen Bild und…

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Zivilrecht- 227 Leser -
  • BVerwG – 3 C 5.13 Der teure Gang aufs Klo

    … Das Problem mit dem Abschleppen eines Kfz tritt immer wieder auf. Nun hat das BVerwG eine neue Entscheidung dazu erlassen. Der Kläger ist Busunternehmer und stellte seinen Bus trotz Verbot (Zeichen 229) bei einem Taxistand ab und behinderte so Taxis. Der Mitarbeiter des Ordnungsamtes versuchte vergeblich, den Kläger auf der am Bus aufgedruckten…

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Verwaltungsrecht- 303 Leser -
  • Wenn der Abschleppunternehmer Murks macht

    … Wer haftet, wenn das verbotswidrig abgestellte Kfz abgeschleppt wird und dabei Schäden entstehen? Der BGH – VI ZR 383/12 – hatte sich mit dieser Frage näher beschäftigt. Wird ein Kfz verbotswidrig abgestellt, wird es gerade in größeren Städten abgeschleppt oder umgesetzt. Meistens machen das die Kommunen nicht mehr selbst, sondern beauftragen…

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Verkehrsrecht Verwaltungsrecht- 79 Leser -
  • Fotos im Wald

    … Das AG Bonn – 109 C 228/13 – hatte darüber zu entscheiden, ob Fotos von einer Person gefertigt werden dürfen, die sich im Wald genauer gesagt in einem Naturschutzgebiet (NSG) aufhält. Der Kläger betrat das NSG und nahm dabei seinen Hund mit, den er aber nicht anleinte, obwohl dieses untersagt war. Der Beklagte bebachtete dies, fertigte Fotos…

    Dirk Hofrichter/ Conle§iin Zivilrecht- 187 Leser -


  • Der “nachgeschobene” Pachtvertrag

    … mit dem A einen Vertrag abschließen möchte. Daneben stellt sich hier die Frage, ob die Gemeinde den Vertragsschluß jedenfalls für den zurückliegenden Zeitraum verwirkt hat. Zwar gibt es im Polizei- und Ordnungsrecht dieses Rechtsinstitut nicht. Aber hier geht es nicht um die Gefahrenabwehr, sondern um Verwaltungsprivatrecht, also Zivilrecht…

    Conle§iin Verwaltungsrecht- 175 Leser -
  • Sicherstellung von Drogengeldern

    … Der Kläger stammt aus Polen und wurde “hoch genommen”. Bei ihm fand die Polizei eine “kleine Summe” Bargeld iHv. 36.250 €. Dieses Geld wurde gem. Polizeirecht (hier niedersächsisches Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ndSOG -) sichergestellt. Dieses wollte der Kläger gerne wiederhaben und klagte. Sowohl das Verwaltungsgericht (VG) als auch das…

    Conle§iin Verwaltungsrecht- 60 Leser -
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