Querulant

  • Prozessunfähig wegen Querulantenwahn? – und die Versagung von PKH

    …Vor dem Bundesverfassungsgericht war eine Verfassungsbeschwerde gegen eine Versagung von Prozesskostenhilfe für eine Klage auf Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer erfolgreich, zu deren Begründung sich das Gericht auf eine querulantenhafte Prozessunfähigkeit des Klägers berufen hatte: Der Beschwerdeführer beantragte für eine beabsichtigte…

    Rechtslupein Zivilrecht- 142 Leser -
  • Betreuung wegen wahnbedingter Rechtsverfolgung

    … Auch die Gefahr des Entstehens von Verbindlichkeiten, die der Betroffene aktuell nicht erfüllen kann und die eine Verschuldung bewirken, kann einen Betreuungsbedarf begründen. Neigt ein Betroffener krankheitsbedingt dazu, sich durch das Betreiben einer Vielzahl von sinnlosen Verfahren zu schädigen, kommt die isolierte Bestimmung der rechtlichen…

    Rechtslupe- 109 Leser -


  • Unangemessene Verfahrensdauer bei querulatorischem Verhalten des Antragstellers

    … Wird durch ein Gericht ein Antrag nicht beschieden oder eine Eingabe nicht beantwortet, kann dies zu einem i.S.v. § 198 GVG entschädigungspflichtigen Nachteil führen. Dies gilt allerdings nicht, wenn die Antwort des angerufenen Gerichts deshalb entbehrlich ist, weil der Empfänger aufgrund querulatorischer Neigungen den Bescheid auch dann nicht…

    Rechtslupein Zivilrecht- 73 Leser -
  • notorischer Querulant

    …Nach einer Phase der Einsicht und Demut bäumt sich Hass-Peter ein letztes Mal auf. Ob der Anblick des Gerichtsvollziehers oder das bedrohte Ruhestandsgehalt verbliebene Energiereserven freigelegt hat, wissen wir nicht. Aber als bodenständiger Kämpfer gegen die als rechtsbeugend empfundenen Beschlüsse des Landgerichts Hamburg und des…

    Fachanwalt für IT-Recht- 317 Leser -
  • Der prozessunfähige Querulant

    … Mit der Frage der Prozessunfähigkeit eines unter querulatorisch-fanatischen, narzisstischen und paranoiden Zügen leidenden Betroffenen hatte sich aktuell das Hanseatische Oberlandesgericht in Bremen in einer Strafvollstreckungssache zu befassen: Wirksamkeitsvoraussetzung für die Einlegung eines Rechtsmittels wie für jeden prozessuale Wirkungen…

    Rechtslupein Strafrecht- 120 Leser -
  • Steuerboykotteur und Reichsbürger

    … Veranlagungszeiträume 2007 und 2008 sowie wegen der Vorauszahlungen zur Einkommensteuer 2009 ff. erweitert. Das Amtsgericht Brandenburg wies die Klage mit Urteil vom 27.04.2011 als unzulässig ab. Mit Beschluss des Landgerichts Potsdam vom 20.09.2011 wurde dieses Urteil auf die Berufung des Klägers aufgehoben und der Rechtsstreit an das Finanzgericht…

    Rechtslupein Steuerrecht- 225 Leser -
  • Gerichtsbekannter Querulant

    … persönlich – als unzulässig zurückgewiesen: „[Das Ablehnungsgesuch] ist rechtsmissbräuchlich, entbehrt jeder tatsächlichen und rechtlichen Grundlage und dient nur dazu, den endgültigen Verfahrensabschluss zu verzögern. Der Beklagte ist ein seit vielen Jahren gerichtsbekannter Querulant. Seine bei Gericht eingereichten Schreiben erschöpfen sich…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 109 Leser -
  • Das Dossier

    ….: Er kämpfte gegen einen Staatskonzern mit der Logik, dass nicht nur er betroffen sei, sondern auch viele andere Menschen in seiner Situation sein müssten. Diesen Kampf betrieb er im Gegensatz zu den typischen Querulanten nicht alleine im stillen Kämmerlein, einzig gestützt auf die eigene Weisheit und den höchstpersönlichen Genius, sondern im Dialog…

    Fragmente aus dem Datenschutz -
  • Das Dossier

    ….: Er kämpfte gegen einen Staatskonzern mit der Logik, dass nicht nur er betroffen sei, sondern auch viele andere Menschen in seiner Situation sein müssten. Diesen Kampf betrieb er im Gegensatz zu den typischen Querulanten nicht alleine im stillen Kämmerlein, einzig gestützt auf die eigene Weisheit und den höchstpersönlichen Genius, sondern im Dialog…

    Fragmente aus dem Datenschutz -


  • Das Dossier

    ….: Er kämpfte gegen einen Staatskonzern mit der Logik, dass nicht nur er betroffen sei, sondern auch viele andere Menschen in seiner Situation sein müssten. Diesen Kampf betrieb er im Gegensatz zu den typischen Querulanten nicht alleine im stillen Kämmerlein, einzig gestützt auf die eigene Weisheit und den höchstpersönlichen Genius, sondern im Dialog…

    Fragmente aus dem Datenschutz -
  • Das Dossier

    ….: Er kämpfte gegen einen Staatskonzern mit der Logik, dass nicht nur er betroffen sei, sondern auch viele andere Menschen in seiner Situation sein müssten. Diesen Kampf betrieb er im Gegensatz zu den typischen Querulanten nicht alleine im stillen Kämmerlein, einzig gestützt auf die eigene Weisheit und den höchstpersönlichen Genius, sondern im Dialog…

    Fragmente aus dem Datenschutz- 47 Leser -
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