Ptb

    • LEIVTEC XV3: Neue Stellungnahmen zur EMV-Problematik

      Das Amtsgericht Jülich hat in seinem Urteil vom 08.12.2017 entschieden, dass bei der Zulassung des Geschwindigkeitsmessgerätes LEIVTEC XV3 durch die PTB eine Prüfung der elektromagnetischen Verträglichkeit dieses Geräts nicht ordnungsgemäß durchgeführt worden ist und aus diesem Grund derartige Geschwindigkeitsmessungen ...

      Roland Bladt/ Verkehrsrecht Blog- 131 Leser -


  • OLG Celle: Leivtec XV3 trotz Löschung von Rohdaten standardisiert

    … kein Verwertungsverbot an, da die Bildaufnahmen anderer - nicht zu schneller - Verkehrsteilnehmer sofort wieder vom Gerät gelöscht würden. Unschädlich sei weiter die Löschung von Rohmessdaten, welche eine Plausibilitätsprüfung des Messergebnisses unmöglich mache. Eine solche Prüfung sei auf Grund der Bauartzulassung durch die PTB entbehrlich - zu…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 127 Leser -
  • AG Saarbrücken: TraffiStar S 350 ist standardisiert

    … Rohmessdaten durch die Gerätesoftware abgelehnt. Denn es handele sich um ein von der PTB zugelassenes Gerät, mithin um ein standardisiertes Messverfahren. Darauf, dass dies bei nach dem Inkrafttreten des Mess- und Eichgesetzes in den Verkehr gebrachte Geräte teilweise anders gesehen wird, geht das Gericht nicht ein. Unschädlich sei auch, dass das Messgerät…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 146 Leser -


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