Prozessrecht

  • Rezension: StPO

    … beispielsweise zur „Dashcam“ (§ 100h Rn. 1a auf S. 437), erforderlich. Das Werk orientiert sich dabei in gewohnter Weise an den Erfordernissen der Praxis, wobei die Darstellung zugleich in wissenschaftlich fundierter Weise erfolgt. Der Meyer-Goßner/Schmitt ist dabei nicht nur für den bereits geübten Praktiker im Strafrecht ein Muss, sondern bietet mit…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht- 94 Leser -
  • Rezension: VwGO

    … Kopp / Schenke vertretenen Auffassung gehen die Herausgeber und Autoren nunmehr in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BVerwG und des BVerfG davon aus, dass der Rechtsschutz gegen untergesetzliche Rechtsvorschriften stets eine verwaltungsrechtliche Streitigkeit zum Gegenstand hat und deshalb den Verwaltungsgerichten obliegt. Dabei wird auch…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Verwaltungsrecht- 75 Leser -


  • Die Top Ten für den August 2017

    … https://anwaltsrecht-faq.de/2017/08/wann-darf-der-anwalt-das-mandat-kuendigen/ Was ist das Corpus Iuris Civilis? https://zpo-faq.de/2017/08/ist-das-gericht-an-rechtsausfuehrungen-der-beteiligten-gebunden/ Wann ist der Versorgungsausgleich unbillig? https://verwaltungsrecht-faq.de/2017/08/was-ist-der-unterschied-zwischen-einer-behoerde…

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  • Rezension: FamFG

    … solches Werk messen lassen. Ein entsprechend spezialisiertes Autorenteam sorgt für die Vermittlung des nötigen Fachwissens, da das FamFG ja nicht nur das Familienrecht, sondern auch weitere Themen umfasst, etwa das Betreuungsrecht oder das Nachlassrecht. Inklusive Verzeichnissen warten inzwischen fast 1500 Seiten auf den Leser. Die Gestaltung…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 65 Leser -
  • Pfändung von Forderungen gegenüber einer Vergabestelle

    … Urteil des BFH vom 20.06.2017, Az.: VII R 27/15 Schuldrechtliche Ansprüche eines Domain-Inhabers gegenüber der Vergabestelle können der Pfändung unterliegen. Denn auch wenn eine Internetdomain an sich zwar kein absolutes pfändbares Recht ist, stellt sich die Gesamtheit der im Rahmen des Registrierungsvertrags bestehenden schuldrechtlichen…

    kanzlei.biz- 58 Leser -
  • Bemessung des Ordnungsgeldes durch Festsetzung von Tagessätzen

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 22.06.2017, Az.: 6 W 49/17 Es ist grundsätzlich möglich, Ordnungsgeld nach § 890 ZPO durch die Festsetzung von Tagessätzen in entsprechender Anwendung von strafrechtlichen Vorschriften zu bestimmen. Hierbei muss jedoch vom Gericht zudem die zur Ahndung erforderliche Tagessatzanzahl sowie die Höhe der verhängten…

    kanzlei.biz- 62 Leser -
  • Name, Vorname, Familienname – What’s in a name?

    …, wird es aber ziemlich wirr. So sagt § 17 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB): Die Firma eines Kaufmanns ist der Name, unter dem er seine Geschäfte betreibt und die Unterschrift abgibt. Bei genauerem Hinsehen definiert diese Vorschrift aber nicht den Begriff „Name“, sondern den Begriff „Firma“. Eine Firma ist juristisch gesehen also – entgegen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 96 Leser -
  • Kostenverteilung nach dem Markengesetz bei Rücknahme eines Widerspruchs

    … Beschluss des BPatG vom 28.07.2016, Az.: 29 W (pat) 504/15 Grundsätzlich hat im markenrechtlichen Widerspruchsverfahren jeder Verfahrensbeteiligte seine Kosten selbst zu tragen. Eine Abweichung kann nur aufgrund von Billigkeitserwägungen vorgenommen werden. Hier ist jedoch ein strenger Maßstab zu Grunde zu legen. Eine Kostenauferlegung kann dann…

    kanzlei.biz- 61 Leser -
  • Rezension: EuGH VerfO

    … Rezension: EuGH VerfO Wägenbaur, Satzung und Verfahrensordnungen des Gerichtshofs und des Gerichts der EU, 2. Auflage, C.H. Beck 2017 Von RA'in, FA'in für Medizinrecht, FA'in für Sozialrecht Elvira Bier, Saarbrücken Das Werk von Bertrand Wägenbaur, „EuGH VerfO“ – Satzung und Verfahrensordnungen EuGH und EuG, ist nunmehr…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 55 Leser -


  • Rezension: SGG

    … Rezension: SGG Meyer- Ladewig / Keller / Leitherer / Schmidt, Sozialgerichtsgesetz, 12. Auflage, C.H. Beck 2017 Von Rechtsanwältin und Fachanwältin für Sozialrecht Marianne Schörnig, Düsseldorf Der Kommentar ist seit seiner Erstauflage ein unverzichtbares Werkzeug für Juristen. Das liegt vor allem an der Fülle von…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 68 Leser -
  • Rezension: Strafprozessrecht

    … überblicksmäßig dargestellt. Auch hier ist festzustellen, dass für die Praxis diese Darstellungen kaum ausreichen. Studenten und Referendare dagegen werden hier ausreichend für Studium und Examen vorbereitet. Dem schließen sich dann die Darstellungen zu den Rechtsmitteln an und auch zur Wiederaufnahme des Verfahrens. Letztere ist auch nur recht…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht- 47 Leser -
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