Prozessrecht

    • Rezension: Praxis der Strafzumessung

      Rezension: Praxis der Strafzumessung Schäfer / Sander / van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Auflage, C.H. Beck 2017 Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl Fünf Jahre nach der letzten Auflage ist die durch neue Rechtsprechung, aber auch neue Gesetzgebung (Stand August 2017) ergänzte sechste Auflage dieses Standardwerks zur Strafzumessung erschienen.

      Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht- 161 Leser -
    • Werbung mit ®-Symbol ohne Markeneintragung ist unzulässig

      Urteil des LG Köln vom 26.11.2016, Az.: 33 O 64/15 Bei Werbung mit dem ®-Symbol muss auch eine entsprechende Markeneintragung oder Lizenzinhaberschaft des Werbenden vorliegen. Ist dies nicht der Fall, handelt es sich um eine Irreführung potentieller Kunden. Dies gilt auch, wenn die Werbung aussc ...

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    • Rezension: Das Zivilurteil

      Rezension: Das Zivilurteil Kurpat, Das Zivilurteil – Eine Einführung in die Urteilstechnik, 8. Auflage, Vahlen 2017 Von RAG Dr. Diana Franz, Landstuhl Ein gelungenes Zivilurteil – sei es im Rahmen der Referendarsausbildung oder auch im Zuge der praktischen Tätigkeit als Richter - zu verfassen, ist eine anspruchsvolle Aufgabe, zumal wenn der Zeitrahmen, ...

      Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 66 Leser -
  • Rundfunkbeitrag: SWR hält Tübinger Richter für befangen

    … Die wichtigste Eigenschaft eines Richters ist die Neutralität. Er soll, zumindest in der Theorie, ein Verfahren unparteiisch entscheiden und sich ausschließlich vom Recht leiten lassen, ohne eigene Interessen am Ausgang der Sache und ohne Verpflichtung gegenüber einem der Beteiligten. Liegt ein Grund vor, der diese Unabhängigkeit gefährdet…

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  • Pflichtangaben für Verbraucherprodukte

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 08.06.2017, Az.: I-15 U 68/16 Damit fehlende Angaben gemäß § 6 ProdSG zu Wettbewerbswidrigkeit führen, muss es sich um ein Verbraucherprodukt handeln. Dies sind gem. § 2 Nr. 26 ProdSG „neue, gebrauchte oder wiederaufgearbeitete Produkte, die für Verbraucher bestimmt sind oder [...] benutzt werden könnten, selbst wenn…

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  • Internationale Gerichtsstandsvereinbarung in AGB ist wirksam

    … Urteil des LG München I vom 11.08.2017, Az.: 33 O 8184/16 Ein internationaler Gerichtsstand kann nach § 38 ZPO auch im Rahmen von AGB wirksam vereinbart werden. Welchen Kriterien eine solche Vereinbarung dann unterliegt, richtet sich nach der lex fori, also dem anwendbaren Recht am Ort des angerufenen Gerichts. Dies gilt auch dann, wenn die…

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  • Die Top Ten für den Oktober 2017

    … https://vereinsrecht-faq.de/2017/10/koennen-mehrere-klassen-von-mitgliedern-eingefuehrt-werden/ https://jura-medial.de/2017/10/ueberhangmandate-sind-die-bundestagswahlen-ungueltig/ https://bgb-faq.de/2017/10/11/was-ist-das-recht-zur-zweiten-andienung/ https://zpo-faq.de/2017/10/was-besagt-die-theorie-des-aequipollenten-parteivorbringens…

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  • Rezension: Die „gestörte“ Hauptverhandlung

    Rezension: Die „gestörte“ Hauptverhandlung Artkämper, Die „gestörte“ Hauptverhandlung, 5. Auflage, Gieseking 2017 Von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Johannes Berg, Kaiserslautern Im Verlag Ernst und Werner Gieseking erscheint in 5. Auflage die „gestörte“ Hauptverhandlung von Heiko Artkämper.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 64 Leser -
  • Zur Bedeutung der Streitwertfestsetzung in Wettbewerbssachen

    … Beschluss des OLG Frankfurt a.M. vom 14.03.2017, Az.: 6 W 24/17 Die Streitwertangabe eines Klägers zu Beginn eines Verfahren besitzt indizielle Wirkung. Hiervon kann nur bei offensichtlicher Überhöhung der Angabe abgewichen werden. Die hier gerügten Wettbewerbsverstöße wegen fehlender Widerrufsbelehrungen rechtfertigen regelmäßig nur einen…

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  • Rezension: Die Revision im Strafprozess

    … mitunter am Dickicht der Vorschriften, die im Rahmen eines Revisionsgutachtens zu prüfen sind und in der strafrechtlichen Praxis gilt das Verfassen einer „wasserdichten“ Revisionsbegründung als Hochreck in der Tätigkeit des Strafverteidigers. Seit nunmehr 1971 ist es das Ziel des Standardwerkes „Revision im Strafprozess“, als Leitlinie für diejenigen zu…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht- 63 Leser -
  • Die Top Ten für den September 2017

    … LG Berlin, Beschluss vom 14.09.2017, 67 O 149 / 17 (Verfassungswidrigkeit der Mietpreisbremse) Muss ich den Anhörungsbogen der Bußgeldstelle beantworten? https://elternbeirat-bayern.de/2017/09/wie-ist-der-elternbeirat-im-schulforum-vertreten/ Wie kann man die antragstellende Person trotz eines Kontaktverbots erreichen? https…

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  • Rezension: Examinatorium Strafprozessrecht

    … Rezension: Examinatorium Strafprozessrecht Heinrich / Reinbacher, Examinatorium Strafprozessrecht, 2. Auflage, Nomos 2017 Ein weiteres Mal liegt dem Rezensenten eine juristische Publikation zur Vorbereitung auf das 1. Staatsexamen vor – ein Examinatorium zum Strafprozessrecht. Im 1. Staatsexamen streift den Prüfling das…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht- 85 Leser -
  • Aussetzung eines Markenverletzungsverfahrens

    … Beschlus des OLG Frankfurt am Main vom 03.07.2017, Az.: 6 W 54/17 Ein Verletzungsverfahren ist auszusetzen, sofern bei Klageerhebung aus einer Unionsmarke schon Löschungsantrag beim EUIPO gestellt ist. Dies gilt allerdings nicht, wenn besondere Gründe vorliegen, die eine Fortsetzung verlangen. Ein solcher Grund kann unter anderem darin gesehen…

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  • Der Münchner Dashcam-Fall aus meiner Sicht als Verteidiger

    … Normalerweise äußere ich mich ja nicht zu Verfahren, an denen ich selbst beteiligt bin. Da das „Dashcam-Urteil“ des Amtsgerichts München () aber in den Medien doch recht erheblichen Widerhall gefunden hat, wollte ich doch noch – mit ausdrücklicher Zustimmung meiner Mandantschaft – einige erklärende Worte dazu loswerden: Worum ging es? Das Auto…

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  • Rezension: StPO

    … Meyer-Goßner / Schmitt, Beck’scher Kurzkommentar – Strafprozessordnung, 60. Auflage, C.H. Beck 2017 Von Ass. iur. Mandy Hrube, Hannover Auch in der mittlerweile 60. Auflage bietet der Kommentar zur Strafprozessordnung von Meyer-Goßner/Schmitt einen umfassenden und dabei jährlich aktualisierten Überblick über die Strafprozessordnung…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Strafrecht- 101 Leser -
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