Prozesse

  • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

    … Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 127 Leser -


  • Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit

    … Beim Vewaltungsgericht München wird heute um 11 Uhr die Klage eines ehemaligen Kriminalobermeisters gegen den Freistaat Bayern verhandelt, der einen Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit bei der Berechnung seiner Versorgungsbezüge beansprucht. Er war als Kriminalobermeister beschäftigt, bis er im Jahr 1986 wegen eines…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 52 Leser -
  • Über mehr oder minder geschmackvolle Nachfolgelösungen

    …, wem was hier nicht recht in der Menüplanung gelingen will. On va voir. Elegante Lösungen liegen en passant von juristischen Differenzen nicht immer, oft genug am wenigsten im Mittel, Medien als Druckmittel zur Durchsetzung eigener Rechte oder Bedürfnisse durchzusetzen oder zu befriedigen, wo Justiz streitig oder gütlich noch ein Mittel der (Wieder…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 73 Leser -
  • Bayer. VGH bestätigt Entfernung des Rosenheimer Polizeichefs aus dem Dienst

    … Entfernung aus dem Dienst verfügte. Das Landgericht Traunstein hatte den zunächst vom Dienst suspendierten Rosenheimer Polizeichef zu elf Monaten auf Bewährung verurteilt. Damit war er mit dem Strafurteil grade noch so unter dem 1 Jahr durchgerutscht, bei dem er seinen Beamtenstatus und seine Pesonsionsansprüche zwingend nicht mehr behalten hätte…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 137 Leser -
  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    … „Hat der Pumuckl heut‘ auch was zu sagen?“ Erinnern Sie sich an jene Geschichte, über die ich vor geraumer Zeit einmal plauderte? Ein Münchner, ein Altmünchner, ein echter und nicht so ein reingschwappter Möchtegern- oder Tutmalsoalsob-Münchner, der kann über eine Frage wie jene ebenso herzhaft schmunzeln, wie über eine andere, an die er sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 95 Leser -
  • „Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man nicht!

    … Sollte man meinen. Das Eine wie das Andere ist strafbar. Dass beides tagtäglich (scheint es bisweilen) gesagt und getan wird, dazu belehrt das Leben und die Medien mit Fällen, die das Gegenteil belegen, keines Besseren, aber anderer Erkenntnisse. Was banal und lakonisch klingend anmutet, ist es nicht. So schlicht wie die grundlegende Regel…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 109 Leser -
  • BGH zur Frage des Versicherungsschutzes für Eizellspende

    … Hat eine privat krankenversicherte Frau Anspruch auf Kostenerstattung für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende? Diese Frage ist vom IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in einem in wenigen Tagenn zu verhandelnden Revisionsverfahren zu beantworten. Die Klägerin – zunächst – kinderlose Klägerin begab sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 64 Leser -


  • Gute IT-Verträge und Vertragsprozesse am Beispiel „NDA“

    … wollen. Teil 3: Ein guter Bearbeitungsprozess Stellen Sie sich nun vor, Sie haben jeden Tag (oder jede Woche) die Situation, dass Sie mit einem potenziellen Geschäftspartner ein NDA abschließen sollen. Was Sie hierfür schließlich noch brauchen, ist ein fester Bearbeitungsprozess. Der könnte wie folgt aussehen: Unser Beispiel für einen…

    comp/lex » Blog- 81 Leser -
  • BAG zur Mitbestimmung des Betriebsrates bei Betrieb einer Facebook-Seite

    …. Mit der vom Landesarbeitsgericht zugelassenen Rechtsbeschwerde verfolgt der Konzernbetriebsrat sein Begehren auf Abmeldung/Nichtbetreiben der Internetseite weiter. Verhandlung ist beim BAG terminiert für 13. Dezember 2016, 11:15 Uhr Bundesarbeitsgericht – 1 ABR 7/15 , Vorinstanz: LAG Düsseldorf – Urteil vom 12. Januar 2015 – 9 TaBV 51/14 Quelle: Termininformationen BAG Stand 06.12.2016 …

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 134 Leser -
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