Prozesse

  • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

    … Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 125 Leser -


  • Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit

    … Beim Vewaltungsgericht München wird heute um 11 Uhr die Klage eines ehemaligen Kriminalobermeisters gegen den Freistaat Bayern verhandelt, der einen Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit bei der Berechnung seiner Versorgungsbezüge beansprucht. Er war als Kriminalobermeister beschäftigt, bis er im Jahr 1986 wegen eines…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 50 Leser -
  • Über mehr oder minder geschmackvolle Nachfolgelösungen

    …, wem was hier nicht recht in der Menüplanung gelingen will. On va voir. Elegante Lösungen liegen en passant von juristischen Differenzen nicht immer, oft genug am wenigsten im Mittel, Medien als Druckmittel zur Durchsetzung eigener Rechte oder Bedürfnisse durchzusetzen oder zu befriedigen, wo Justiz streitig oder gütlich noch ein Mittel der (Wieder…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 72 Leser -
  • Bayer. VGH bestätigt Entfernung des Rosenheimer Polizeichefs aus dem Dienst

    … Die Solidarität der Bürger mit und der Rückhalt für „ihre“ Polizeibeamten im Einsatz für die Sicherheit vor, bei und nach individuellen und grösseren kriminellen Ereignissen ist generell gross. Grösser, als manche es gern darstellen möchten, denen an Rechtsstaatlichkeit und Schutz berechtigter Interessen nicht gelegen ist. Skandierte Parolen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 135 Leser -
  • Mindestgrösse für Einstellung in den Polizeivollzugsdienst

    … „Hat der Pumuckl heut‘ auch was zu sagen?“ Erinnern Sie sich an jene Geschichte, über die ich vor geraumer Zeit einmal plauderte? Ein Münchner, ein Altmünchner, ein echter und nicht so ein reingschwappter Möchtegern- oder Tutmalsoalsob-Münchner, der kann über eine Frage wie jene ebenso herzhaft schmunzeln, wie über eine andere, an die er sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 92 Leser -
  • „Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man nicht!

    … Sollte man meinen. Das Eine wie das Andere ist strafbar. Dass beides tagtäglich (scheint es bisweilen) gesagt und getan wird, dazu belehrt das Leben und die Medien mit Fällen, die das Gegenteil belegen, keines Besseren, aber anderer Erkenntnisse. Was banal und lakonisch klingend anmutet, ist es nicht. So schlicht wie die grundlegende Regel…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 105 Leser -
  • BGH zur Frage des Versicherungsschutzes für Eizellspende

    … bedingungsgemäße Heilbehandlung und in Deutschland nach dem Embryonenschutzgesetz verboten sei. Nach erfolgloser Klage und Berufung verfolgt die Klägerin das Klagebegehren mit der Revision weiter, für welches der Bundesgerichtshof Termin zur mündlichen Verhandlung am 14. Juni 2017, 10.00 Uhr bestimmt hat. Bundesgerichtshof | BGH – IV ZR 141/16…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 61 Leser -


  • Gute IT-Verträge und Vertragsprozesse am Beispiel „NDA“

    … In vorangegangenen Beiträgen ging es darum, was für uns gute (IT-)Verträge und gute (IT-)rechtliche Prozesse sind. Außerdem habe ich ProcessStreet und andere Produktivitäts-Tools vorgestellt, die einige unserer organisatorischen Abläufe erheblich erleichtern. In diesem Beitrag führen wir diese Themen zu einem Arbeitsbeispiel zusammen…

    comp/lex » Blog- 81 Leser -
  • BAG zur Mitbestimmung des Betriebsrates bei Betrieb einer Facebook-Seite

    … In einem Verfahren vor dem Bundesarbeitsgericht streiten die Beteiligten über die Verpflichtung der Arbeitgeberin, eine Facebook-Seite nicht weiter zu betreiben. Die Arbeitgeberin, die ca. 1.300 Arbeitnehmer beschäftigt, nimmt in fünf Transfusionszentren Blutspenden entgegen. Bei ihr ist der antragstellende Konzernbetriebsrat gebildet…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 134 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK