Prozess- Und Beweisrecht

  • Wenn das Kind krank ist: Das steht berufstätigen Eltern zu

    … Eltern kennen das: Kindergarten, KiTa und Schule sind ein Quell der Freude, neue Freunde kennenzulernen – und neue Infekte, die von Grippe über Magen-Darm-Infekte, Kinderkrankheiten bis hin zu den lieben kleinen Gesellen namens Läusen reichen. Ob alleinerziehend oder nicht – spätestens dann gerät der sonst vielleicht weitgehend gut…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 172 Leser -


  • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

    … Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 131 Leser -
  • OLG Stuttgart zur Verwertbarkeit von „Dashcam“-Aufnahmen im Zivilprozess

    … (z.B. in einem Cloud-Dienst) gespeichert. Im Jahr 2016 hat der 4. Senat für Bußgeldsachen des Oberlandesgerichts Stuttgart über die Verwertbarkeit von „Dashcam“-Aufnahmen zur Verfolgung schwerwiegender Verkehrsordnungswidrigkeiten entschieden. Oberlandesgericht Stuttgart – 10 U 41/17, Vorinstanz: Landgericht Rottweil – 1 O 104/16 Quelle: Pressemitteilung OLG Stuttgart 10.7.2017 …

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 275 Leser -
  • „Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man nicht!

    … Sollte man meinen. Das Eine wie das Andere ist strafbar. Dass beides tagtäglich (scheint es bisweilen) gesagt und getan wird, dazu belehrt das Leben und die Medien mit Fällen, die das Gegenteil belegen, keines Besseren, aber anderer Erkenntnisse. Was banal und lakonisch klingend anmutet, ist es nicht. So schlicht wie die grundlegende Regel…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 111 Leser -
  • “Bitte einen rauchfreien Tisch für den Croupier!”

    … Jeder hat so seine Prioritäten rund um das Thema von Suchtpotentialen unter den Vorlieben, Tätigkeiten und Vergnügen, die er selbst akzeptiert oder toleriert oder an denen er im weitesten Sinne auch sein Aus- , Ein- und Fortkommen hat. Wie schwierig die Balance zu halten ist, zeigt sich nicht nur, aber auch an solchen Gastwirten, die selbst am…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 126 Leser -
  • Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung bei psychischer Zwangsstörung?

    …, sich in einer bestimmten Weise zu ernähren, bei Zwangserkrankungen nicht herstellbar sei. In seiner Zulassungsrevision rügt der Kläger beim Bundessozialgericht eine Verletzung des § 21 Abs 5 SGB II und macht geltend, das Landessozialgericht habe in unzulässiger Weise zwischen physischen und psychischen Erkrankungen differenziert und auch bei ihm…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 159 Leser -
  • Heute ………..auf dem Terminplan

    … Oberlandesgericht München wird heute im Prozess um elf Songs der Popsängerin Rihanna zu Fragen der elterlichen Pflichten und Verantwortung für illegale Downloads ihrer Kinder entscheiden.Im aktuellen Fall haben die Eltern ausgesagt, sie hätten ihren Kindern ausdrücklich illegalen Download von Musik aus dem Internet verboten. Alle drei nutzen den…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 86 Leser -


  • Winzigkonten …… und die Woche sonst so – Blattlt {2/52}

    …. Vielleicht. Irgendwann. Irgendwann wieder. Irgendwann wieder mal an. Falls Sie nun daran denken, lieber auf den Flieger….. cave………wir haben noch nicht über die Piloten parliert. Und deren Flug- und anderen Pläne. 4. Btw…………das Fortbildungsjahr rund um Arbeit, Arbeitsrecht und Alles rund um Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern, Arbeitgebern und…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 101 Leser -
  • BGH zur treuwidrigen Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

    … Am 15. Dezember 2015 wird der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Revision eines Darlehensnehmers zu entscheiden haben, die sich gegen die Auffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg richtet, er habe gegen Treu und Glauben verstosssen, als er seine auf Abschluss des Darlehensvertrages gerichtete Willenserklärung widerrufen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 182 Leser -
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