Prozess- Und Beweisrecht

  • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

    … Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 125 Leser -


  • „Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man nicht!

    … inklusive. Manche Klärung dauert dann für viele nicht mehr nachvollziehbar lang, die kurzen Prozess machen möchten – wenigstens kurzen Prozess durch die dafür vorgesehenen Hüter des Rechts und ihre Richter. Demokratien sind streitbar und dürfen es sein, ja: müssen es gar. Dass dies nicht immer, nicht immer schnell genug und nicht immer mit den daran…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 107 Leser -
  • “Bitte einen rauchfreien Tisch für den Croupier!”

    … Jeder hat so seine Prioritäten rund um das Thema von Suchtpotentialen unter den Vorlieben, Tätigkeiten und Vergnügen, die er selbst akzeptiert oder toleriert oder an denen er im weitesten Sinne auch sein Aus- , Ein- und Fortkommen hat. Wie schwierig die Balance zu halten ist, zeigt sich nicht nur, aber auch an solchen Gastwirten, die selbst am…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 126 Leser -
  • BGH zur Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen der Media-Saturn Holding GmbH

    … zuständig ist. Der Schiedsspruch ist rechtskräftig für vollstreckbar erklärt (vgl. BGH – Beschluss vom 16. April 2015 – I ZB 3/14). Im Laufe des Jahres 2012 arbeitete die Geschäftsführung der Beklagten Vorschläge für die Eröffnung neuer Standorte im In- und Ausland und für den Neuabschluss von Mietverträgen bei Enkelgesellschaften aus. Am 5…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 129 Leser -
  • Heute ………..auf dem Terminplan

    … Oberlandesgericht München wird heute im Prozess um elf Songs der Popsängerin Rihanna zu Fragen der elterlichen Pflichten und Verantwortung für illegale Downloads ihrer Kinder entscheiden.Im aktuellen Fall haben die Eltern ausgesagt, sie hätten ihren Kindern ausdrücklich illegalen Download von Musik aus dem Internet verboten. Alle drei nutzen den…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 86 Leser -
  • Winzigkonten …… und die Woche sonst so – Blattlt {2/52}

    … Beim Durchblattln, beim Blättern in den Blättern und Medien der Zeit aufgefallen ist wieder einmal das eine oder andere. Auf ein Haferl Kaffee zum Wachwerden und ein paar Zeilen zwischen den Zeilen und Zeitungen? Guten Morgen und ………..schon geht’s los! 1. Ein Winzigkonto und die Spuren der Geschichte Man lernte ein neues Wort aus der Welt…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 100 Leser -


  • BGH zur treuwidrigen Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

    … Am 15. Dezember 2015 wird der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Revision eines Darlehensnehmers zu entscheiden haben, die sich gegen die Auffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg richtet, er habe gegen Treu und Glauben verstosssen, als er seine auf Abschluss des Darlehensvertrages gerichtete Willenserklärung widerrufen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 182 Leser -
  • Zuständigkeitsübergang wegen Fristversäumnis im Dublin-Verfahren

    … Gegen die Bundesrepublik Deutschland wird über Revisionen einer pakistanischen Staatsangehörigen und ihre drei Kinder beim Bundesverwaltungsgericht verhandelt, die Asyl in Deutschland unter Berufung auf Verfolgung aus religiösen Gründen in ihrer Heimat verhandelt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte die Asylanträge im Januar 2014…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 121 Leser -
  • BALListische Fragen ? Da fragen wir doch einen Sportwissenschaftler!

    … Zwei Polizisten sind hinter einem Mann her, den sie wegen des Verdachts auf Marihuana-Handel festnehmen wollen. Der war ein paar Monate zuvor vorher aus der Haft entlassen worden, wo er wegen eines Drogendelikts inhaftiert gewesen war. Verdacht. Möglicher Wiedholungstäter. Von Schuss- oder anderen Waffen keine Rede. Nur mal so als Fakten…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 309 Leser -
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