Prozess- Und Beweisrecht

    • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

      Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet.

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 121 Leser -
  • „Ich stech‘ Dich ab!“…SAGT man nicht, TUT man nicht!

    … Sollte man meinen. Das Eine wie das Andere ist strafbar. Dass beides tagtäglich (scheint es bisweilen) gesagt und getan wird, dazu belehrt das Leben und die Medien mit Fällen, die das Gegenteil belegen, keines Besseren, aber anderer Erkenntnisse. Was banal und lakonisch klingend anmutet, ist es nicht. So schlicht wie die grundlegende Regel…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 104 Leser -


  • “Bitte einen rauchfreien Tisch für den Croupier!”

    … Jeder hat so seine Prioritäten rund um das Thema von Suchtpotentialen unter den Vorlieben, Tätigkeiten und Vergnügen, die er selbst akzeptiert oder toleriert oder an denen er im weitesten Sinne auch sein Aus- , Ein- und Fortkommen hat. Wie schwierig die Balance zu halten ist, zeigt sich nicht nur, aber auch an solchen Gastwirten, die selbst am…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 126 Leser -
  • BGH zur Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen der Media-Saturn Holding GmbH

    … zuständig ist. Der Schiedsspruch ist rechtskräftig für vollstreckbar erklärt (vgl. BGH – Beschluss vom 16. April 2015 – I ZB 3/14). Im Laufe des Jahres 2012 arbeitete die Geschäftsführung der Beklagten Vorschläge für die Eröffnung neuer Standorte im In- und Ausland und für den Neuabschluss von Mietverträgen bei Enkelgesellschaften aus. Am 5…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 129 Leser -
  • BGH zur treuwidrigen Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts

    … Am 15. Dezember 2015 wird der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs über die Revision eines Darlehensnehmers zu entscheiden haben, die sich gegen die Auffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg richtet, er habe gegen Treu und Glauben verstosssen, als er seine auf Abschluss des Darlehensvertrages gerichtete Willenserklärung widerrufen…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 182 Leser -


  • Zuständigkeitsübergang wegen Fristversäumnis im Dublin-Verfahren

    … Gegen die Bundesrepublik Deutschland wird über Revisionen einer pakistanischen Staatsangehörigen und ihre drei Kinder beim Bundesverwaltungsgericht verhandelt, die Asyl in Deutschland unter Berufung auf Verfolgung aus religiösen Gründen in ihrer Heimat verhandelt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge lehnte die Asylanträge im Januar 2014…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 120 Leser -
  • BALListische Fragen ? Da fragen wir doch einen Sportwissenschaftler!

    … einer Situation kurz zwischendurch in Hintersinn notiert. Die Verfolgung geht bis zur Eingangstür des Wohnblocks in Burghausen, in dem die Freundin des Mannes lebte. Laut Angaben der beiden Polizisten soll der Mann sie dort im Innenhof entdeckt haben und trotz Warnung zum zweiten Ausgang des Hofs geflohen sein. Die Polizisten verfolgten ihn, kurz…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 309 Leser -
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