Provokation

  • Provoziertes Mobbing – und kein Schmerzensgeld

    … Eine Schmerzensgeldzahlung wegen Mobbings scheidet regelmäßig aus, wenn sich das gerügte Verhalten des Arbeitgebers als eine Reaktion auf eine Provokation des Arbeitnehmers darstellt. “Mobbing” ist kein Rechtsbegriff und damit auch keine mit einer Rechtsnorm vergleichbare selbständige Anspruchsgrundlage für Ansprüche eines Arbeitnehmers gegen…

    Rechtslupe- 48 Leser -


  • Einschränkung des Notwehrrechts bei besonderem Näheverhältnis

    … Wird eine Person rechtswidrig angegriffen, ist sie grundsätzlich berechtigt, das Abwehrmittel zu wählen, welches eine endgültige Beseitigung der Gefahr gewährleistet. Der Angegriffene muss sich nicht mit der Anwendung weniger gefährlicher Verteidigungsmittel begnügen, wenn deren Abwehrwirkung zweifelhaft ist; auf Risiken braucht er sich nicht…

    examensrelevantin Strafrecht- 129 Leser -
  • Zeigen des Hitlergrußes als Provokation

    … Das Zeigen des sogenannten Hitlergrußes ist nach Auffassung des Amtsgerichts Köln (Az.: 523 Ds 704/14) dann nicht strafbar, wenn dies rein zu Zwecken der Provokation und Beleidigung erfolgt und durch den Zeigenden keine subjektive Identifikation mit dem ideologischen Gedankengut des Nationalsozialismus vorliegt. Der Entscheidung liegt folgender…

    Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuellesin Strafrecht- 97 Leser -
  • Das Versammlungsverbot zum Holocaust-Gedenktag

    …. Januar) in irgendeinem, beliebigen Sinne als dem Gedenken zuwiderlaufend zu beurteilen ist. Vielmehr ist die Feststellung erforderlich, dass von der konkreten Art und Weise der Versammlung Provokationen ausgehen, die das sittliche Empfinden der Bürger erheblich beeinträchtigen2. Diese Feststellung setzt voraus, dass die Versammlung eine den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 66 Leser -
  • Der minder schwere Fall im Strafrecht

    … naturgemäß häufig auf einen minder schweren Fall [...] Ähnliche Beiträge: BGH: Provokation zur Körperverletzung kann zu einem minder… Der nicht erörterte minder schwere Fall LG Frankfurt (Oder): Der minder schwere Fall und der Gehilfe BGH: § 30a Abs. 3 BtMG muss auch unter Heranziehen des §… OLG Hamm: Die Strafzumessung bei der Einfuhr von……

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 73 Leser -
  • LAG Düsseldorf: Mobbing muss bewiesen werden

    … “Mobbing ist das systematische Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren durch Kollegen oder Vorgesetzte. Die Besonderheit liegt darin, dass nicht einzelne, sondern die Zusammenfassung mehrerer Einzelakte in einem Prozess zu einer Verletzung des Persönlichkeitsrechts oder der Gesundheit des Arbeitnehmers führt.” Das … Continue reading → The post LAG Düsseldorf: Mobbing muss bewiesen werden appeared first on Kanzlei Ezwei. …

    Onlinerechtlichin Arbeitsrecht- 20 Leser -
  • “Jetzt krakeelt der Mob”

    … …..sagt Julia Schramm. Diesem Bericht zufolge. Und irgendwie könnte man den Eindruck gewinnen, das wundere sie auch noch. Bei Heise bringt der dortige Bericht es mit den Worten von Wasser und Wein und Predigten um Piraten und Parteiprogramm (wenn man das ein solches nennen könnte, möchte oder lieber nicht wirklich so nennen möchte) und…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 6 Leser -
  • “Jetzt krakeelt der Mob”

    … …..sagt Julia Schramm. Diesem Bericht zufolge. Und irgendwie könnte man den Eindruck gewinnen, das wundere sie auch noch. Bei Heise bringt der dortige Bericht es mit den Worten von Wasser und Wein und Predigten um Piraten und Parteiprogramm (wenn man das ein solches nennen könnte, möchte oder lieber nicht wirklich so nennen möchte) und…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 23 Leser -


  • BGH: Herausforderungsfälle – Polizeiliche Verfolgungsfahrt

    … habe er jedenfalls nicht gewollt. Kann das Land L von A Schadensersatz verlangen? Die Rechtsprechung des BGH zu den Herausforderungsfällen im Rahmen von § 823 Abs. 1 BGBDas Gericht umreißt zunächst lehrbuchhaft die Grundsätze für eine deliktische Haftung, wenn der Schädiger die Situation provoziert hat, die letztendlich in den Schaden mündet…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 432 Leser -
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