Providerhaftung

  • Anmerkungen zum „Facebook-Gesetz“

    … Am 01.10.2017 ist das Gesetz mit dem sperrigen Titel „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken“ (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) in Kraft getreten, das in den Medien zuweilen nur als „Facebook-Gesetz“ bezeichnet wird. Das Gesetz verpflichtet soziale Netze wie Facebook und Twitter dazu, bestimmte rechtswidrige…

    Internet-Law- 82 Leser -


  • Warum das Netzwerkdurchsetzungsgesetz den falschen Ansatz wählt

    … dabei zu helfen, ihre Rechte besser durchzusetzen. Wenn dem so ist, hätte man sich fragen müssen, welche Maßnahmen zu ergreifen sind, damit Nutzer, die durch Veröffentlichungen in sozialen Netzwerken in ihren Rechten verletzt werden, besser und effektiver direkt gegen Facebook, Twitter & Co. vorgehen können. Was macht der Entwurf des BMJ…

    Internet-Law- 90 Leser -
  • Auskunftsanspruch gegen Facebook & Co.?

    … Zu dem geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das ich erst kürzlich kritisch beleuchtet habe, liegt nunmehr ein weiterer, geänderter Referentenentwurf vor, der den Katalog derjenigen Inhalte, die das Gesetz als rechtswidrig qualifiziert erweitert und zudem – jedenfalls nach Ansicht des BMJ und einiger Blogs – den Weg hin zu einem zvilrechtlichen…

    Internet-Law- 49 Leser -
  • Geplantes Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll Hatespeech bekämpfen

    … Netzpolitik.org hat gerade den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) veröffentlicht. Danach sollen soziale Netze mit mehr als zwei Millionen Nutzern verpflichtet werden, quartalsweise einen deutschsprachigen Bericht über den Umgang mit Beschwerden…

    Internet-Law- 93 Leser -
  • Änderung des TMG zur Haftung von W-LAN-Anbietern in Kraft getreten

    … erwarten ist, dass sich hierdurch die bisherige Rechtsprechung ändert. Voraussichtlich im September wird der EuGH über die Frage der Haftung des Betreibers eines offenen W-LANs entscheiden. Die Auswirkung dieser Entscheidung düfte bedeutender sein, als die neue Vorschrift des § 8 Abs. 3 TMG. posted by Stadler at 11:30 …

    Internet-Law- 81 Leser -
  • Neue Mogelpackung zur W-LAN-Störerhaftung

    … Die Fraktionen von Union und SPD haben sich im Streit um die Frage der Haftung von W-LAN-Anbietern darauf verständigt, in § 8 des Telemediengesetzes (nur) einen Absatz 3 einzufügen und einen entsprechenden Änderungsantrag in den Bundestag eingebracht, der wie folgt lautet: (3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Diensteanbieter nach Absatz 1…

    Internet-Lawin Medienrecht Abmahnung- 267 Leser -
  • Immer wieder Netzsperren, diesmal auf zivilrechtlicher Basis

    … Vor einigen Wochen hatte ich eine (erste) Analyse der Entscheidung des BGH zu Netzsperren vorgelegt, nachdem der Volltext beider Entscheidungen (Az.: I ZR 174/14 und I ZR 3/14) vorlag. Der Kollege Sascha Kremer hat ebenfalls eine kritische und äußerst lesenswerte Besprechung der Urteile im CR-Blog veröffentlicht. Kremer erläutert sehr anschaulich…

    Internet-Lawin Medienrecht- 92 Leser -
  • Störerhaftung des Internetproviders

    … vorzunehmende Abwägung sind die betroffenen unionsrechtlichen und nationalen Grundrechte des Eigentumsschutzes der Urheberrechtsinhaber, der Berufsfreiheit der Telekommunikationsunternehmen und der Informationsfreiheit und der informationellen Selbstbestimmung der Internetnutzer einzubeziehen. Eine Störerhaftung des Vermittlers von Internetzugängen…

    Rechtslupein Medienrecht- 76 Leser -
  • Analyse der Entscheidung des BGH zu Netzsperren

    …) Kausalität, die in Warhheit gar nicht gegeben ist. Dass es an der notwendigen Kausalität mangelt, wird auch durch den Umstand bestätigt, dass der Accessprovider gar nicht in der Lage ist, die Rechtsverletzung abzustellen. Eine Sperrung im eigentlichen Sinne ist dem Zugangsprovider mangels physisch-realer Zugriffsmöglichkeit auf die inkriminierten…

    Internet-Law- 96 Leser -


  • Ermittlungsverfahren gegen Facebook-Manager wegen Hasspostings

    … Wie die Tagesschau berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Hamburg ein förmliches Ermittlungsverfahren gegen drei Manager von Facebook Deutschland wegen Hasspostings auf Facebook eingeleitet, die von den Verantwortlichen des sozialen Netzwerks nicht oder spät gelöscht worden sind. Zum Streitthema Hasspostings bei Facebook hatte ich vor ein paar…

    Internet-Lawin Strafrecht- 87 Leser -
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