Protokoll

    • Akteneinsicht: Berufungsrichter wollen's wissen

      Es gibt Berufungskammern, bei denen der Recht Suchende weiß: Da musst Du durch. Nur mit Geschick bekommst Du einen Verfahrensfehler aus der ersten noch in die dritte Instanz „gerettet“, um am Ende ein dem Mandanten günstiges Ergebnis zu erreichen. Gegenüber, auf Seiten der Nebenklage, ist die Erwartungshaltung an das Judiz solcher Kammern auch eher niedrig.

      Joachim Breu/ Täter und Opfer- 231 Leser -
    • Mein größter Feind in der Zivilstation: das Diktiergerät!

      Mein größter Feind in der Zivilstation: das Diktiergerät! Wer hätte es gedacht? In der Zivilstation am Amtsgericht waren weder Verhandlungen um Punkt 8.00 Uhr noch aufmüpfige Anwälte mein größter Feind. Auch das materielle und prozessuale Recht konnte mich nicht sonderlich beeindrucken.

      JurCase- 105 Leser -
  • Falsches Knöpfchen?

    …Da hatte wohl jemand das falsche Knöpfchen gedrückt. Aus dem Protokoll des Amtsgerichts: Es wird im Hinblick auf den Antrag des Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin vom 9.9.17 darauf hingewiesen, dass im Originalbeschluss vom 5.9.17 Herr Rechtsanwalt Christoph Schepers beigeordnet wurde. Dies entspricht jedoch nicht den übersandten Ausfertigungen. Es sollen korrigierte Ausfertigungen entsprechend dem Originalbeschluss übersandt werden. … Falsches Knöpfchen? weiterlesen…

    RA Schepers/ ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - Anwalts- 198 Leser -


  • Wiederherstellung der Öffentlichkeit – und das schweigende Hauptverhandlungsprotokoll

    … Die Wiederherstellung der Öffentlichkeit gehört zu den wesentlichen Förmlichkeiten, für welche die besondere Beweiskraft des Protokolls nach § 274 StPO gilt1. Das – weder lückenhafte noch widersprüchliche – Protokoll beweist daher, dass die an die genannten Verfahrensvorgänge jeweils anschließende weitere Hauptverhandlung in Abwesenheit der…

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Vorratsanfechtung der Wohnungseigentümerversammlung

    … einen einzelnen Beschluss sondern alle Beschlüsse. Daran kann der einzelne Eigentümer ein Interesse haben, wenn ihm z.B. noch kein Protokoll der Versammlung vorliegt und er in der knappen Zeit, in der er seine Klage einreichen muss, noch nicht näher filtern kann, wogegen er sich im Einzelnen wenden will. Ist eine solche Vorratsanfechtung zulässig…

    Fernsehanwalt- 85 Leser -
  • Wie erhalte ich das Protokoll einer Wohnungseigentümerversammlung?

    … Wie erhalte ich das Protokoll einer Wohnungseigentümerversammlung? Rechtsanwalt + Berlin Aus dem Bereich des Wohnungseigentumsrechts ein neues Video mit meinem Kollegen, Fachanwalt Gregor Schliepe: Ich wollte wissen, was man als Wohnungseigentümer tun kann, wenn man von einer Wohnungseigentümerversammlung erfährt, an der man nicht…

    Fernsehanwalt- 73 Leser -
  • Die häufigsten Fehler bei der Durchführung von Gesellschafterversammlungen 1

    …Teil 1: Versammlungsleitung Anders als im AktG legt das GmbHG nicht fest, wer die Versammlung der Gesellschafter zu leiten hat. Da der Versammlungsleiter letztlich auch inhaltlich Einfluss auf Verlauf und Beschlüsse der Gesellschafterversammlung nimmt, ist es sehr wohl von Bedeutung, wer die Versammlung leitet. Klar liegen die Dinge, wenn die…

    KÜMMERLEIN 360°- 85 Leser -
  • Die Förmlichkeiten der Hauptverhandlung – und das Protokoll

    …Nach § 274 Satz 1 StPO kann die Beobachtung der für die Hauptverhandlung vorgeschriebenen Förmlichkeiten nur durch das Protokoll bewiesen werden. Als Gegenbeweis lässt das Gesetz nur den Nachweis der Fälschung zu (§ 274 Satz 2 StPO). Darüber hinaus kann nach der Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen des Bundesgerichtshofes ……

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Drei-Zeugen-Testament und die Rechtskenntnisse eines Stationsarztes

    … entfernter Verwandter, und die eingesetzte Erbin um die Wirksamkeit des Testaments. Das Nachlassgericht beanstandete zunächst, dass das Testament nur vor zwei und nicht vor drei Zeugen errichtet worden sei. Es vermutete, der Stationsarzt habe an das Zweizeugentestament nach dem vormals geltenden Zivilgesetzbuch der DDR gedacht. Daraufhin wurde eine…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 152 Leser -
  • Aufruf der Sache

    … Gemäß § 220 Abs. 1 ZPO beginnt jeder einzelne Termin mit dem Aufruf zur Sache. Der Aufruf ist nach § 136 Abs. 1 ZPO Aufgabe des Vorsitzenden. Notwendig ist die mündliche Bekanntgabe, dass in einer bestimmten Rechtssache in die Verhandlung, Beweisaufnahme etc. eingetreten werden soll. Der Aufruf selbst muss das Verfahren hinreichend…

    Rechtslupein Arbeitsrecht Zivilrecht- 69 Leser -
  • Fehlplanung -> Freilassung durch Hans. OLG

    … deutschen Prozessordnungen #Protokoll nennen, ist keines. Damit geht es schon los. Seit es den Bundestag gibt, werden Protokolle geführt - also alles verschriftlicht, was irgendeiner im Saal sagt, und sei es bloß ein Zwischenruf. Das ist ein Protokoll. Anders vor deutschen Gerichten. Nur von Sitzungen beim Amtsgericht sind die wesentlichen Ergebnisse…

    Joachim Breu/ Täter und Opferin Strafrecht- 239 Leser -


  • Das Protokoll der Wohnungseigentümerversammlung – und seine Berichtigung

    …, der an der Versammlung gar nicht teilgenommen und einen Dritten mit der Versammlungsleitung und der Protokollierung beauftragt hat. Der Anspruch auf Protokollberichtigung kann gegen verschiedene Passivlegitimierte in getrennten Verfahren gerichtlich geltend gemacht werden. Daher kann dahinstehen, ob sich der Protokollberichtigungsanspruch gegen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 140 Leser -
  • BGH: Erklärung zu Protokoll genügt Form des § 278 Abs. 6 ZPO nicht

    … Entscheidungen zum Vergleich im schriftlichen Verfahren gem. § 278 Abs. 6 ZPO sind trotz der enormen praktischen Bedeutung der Vorschrift bislang leider äußerst selten. Mit der Wirksamkeit eines zur Hälfte zu Protokoll und zur anderen Hälfte im schriftlichen Verfahren geschlossenen Vergleich hat sich nun der Bundesgerichtshof in seinem für eine…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 163 Leser -
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