Protokoll

    • Wiederherstellung der Öffentlichkeit – und das schweigende Hauptverhandlungsprotokoll

      Die Wiederherstellung der Öffentlichkeit gehört zu den wesentlichen Förmlichkeiten, für welche die besondere Beweiskraft des Protokolls nach § 274 StPO gilt1. Das – weder lückenhafte noch widersprüchliche – Protokoll beweist daher, dass die an die genannten Verfahrensvorgänge jeweils anschließende weitere Hauptverhandlung in Abwesenheit der Öffentlichkeit stattgefunden hat.

      Rechtslupe- 57 Leser -
  • Vorratsanfechtung der Wohnungseigentümerversammlung

    …? Dazu der folgende Video-Blog mit Fachanwalt Schliepe: Dieser Beitrag wurde unter Video-Blog, Wohnungseigentumsrecht abgelegt und mit Anfechtungsklage, Berlin, Bredereck, Fachanwalt, Protokoll, Schliepe, Verwalter, Vorratsanfechtung, Wohnungseigentümer, Wohnungseigentümerversammlung, Wohnungseigentumsrecht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwalt- 79 Leser -
  • Wie erhalte ich das Protokoll einer Wohnungseigentümerversammlung?

    … Wie erhalte ich das Protokoll einer Wohnungseigentümerversammlung? Rechtsanwalt + Berlin Aus dem Bereich des Wohnungseigentumsrechts ein neues Video mit meinem Kollegen, Fachanwalt Gregor Schliepe: Ich wollte wissen, was man als Wohnungseigentümer tun kann, wenn man von einer Wohnungseigentümerversammlung erfährt, an der man nicht…

    Fernsehanwalt- 71 Leser -


  • Die häufigsten Fehler bei der Durchführung von Gesellschafterversammlungen 1

    …Teil 1: Versammlungsleitung Anders als im AktG legt das GmbHG nicht fest, wer die Versammlung der Gesellschafter zu leiten hat. Da der Versammlungsleiter letztlich auch inhaltlich Einfluss auf Verlauf und Beschlüsse der Gesellschafterversammlung nimmt, ist es sehr wohl von Bedeutung, wer die Versammlung leitet. Klar liegen die Dinge, wenn die…

    KÜMMERLEIN 360°- 84 Leser -
  • Die Förmlichkeiten der Hauptverhandlung – und das Protokoll

    …Nach § 274 Satz 1 StPO kann die Beobachtung der für die Hauptverhandlung vorgeschriebenen Förmlichkeiten nur durch das Protokoll bewiesen werden. Als Gegenbeweis lässt das Gesetz nur den Nachweis der Fälschung zu (§ 274 Satz 2 StPO). Darüber hinaus kann nach der Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen des Bundesgerichtshofes ……

    Rechtslupe- 65 Leser -
  • Drei-Zeugen-Testament und die Rechtskenntnisse eines Stationsarztes

    …. Darüber hinaus, so schrieben die Richter, sei weder die Todesgefahr festgestellt worden, noch die Notlage, dass ein Notar nicht hätte ins Krankenhaus gerufen werden können. Es gebe in Berlin etwa 1.000 Notare, von denen sicherlich auch einer am Samstag das Krankenhaus aufgesucht hätte. Der entfernte Verwandte bekam also Recht und die eingesetzte Erbin…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 151 Leser -
  • Aufruf der Sache

    … Gemäß § 220 Abs. 1 ZPO beginnt jeder einzelne Termin mit dem Aufruf zur Sache. Der Aufruf ist nach § 136 Abs. 1 ZPO Aufgabe des Vorsitzenden. Notwendig ist die mündliche Bekanntgabe, dass in einer bestimmten Rechtssache in die Verhandlung, Beweisaufnahme etc. eingetreten werden soll. Der Aufruf selbst muss das Verfahren hinreichend…

    Rechtslupein Arbeitsrecht Zivilrecht- 66 Leser -
  • Fehlplanung -> Freilassung durch Hans. OLG

    … deutschen Prozessordnungen #Protokoll nennen, ist keines. Damit geht es schon los. Seit es den Bundestag gibt, werden Protokolle geführt - also alles verschriftlicht, was irgendeiner im Saal sagt, und sei es bloß ein Zwischenruf. Das ist ein Protokoll. Anders vor deutschen Gerichten. Nur von Sitzungen beim Amtsgericht sind die wesentlichen Ergebnisse…

    Joachim Breu/ Täter und Opferin Strafrecht- 238 Leser -
  • Das Protokoll der Wohnungseigentümerversammlung – und seine Berichtigung

    …, der an der Versammlung gar nicht teilgenommen und einen Dritten mit der Versammlungsleitung und der Protokollierung beauftragt hat. Der Anspruch auf Protokollberichtigung kann gegen verschiedene Passivlegitimierte in getrennten Verfahren gerichtlich geltend gemacht werden. Daher kann dahinstehen, ob sich der Protokollberichtigungsanspruch gegen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 138 Leser -
  • BGH: Erklärung zu Protokoll genügt Form des § 278 Abs. 6 ZPO nicht

    … Entscheidungen zum Vergleich im schriftlichen Verfahren gem. § 278 Abs. 6 ZPO sind trotz der enormen praktischen Bedeutung der Vorschrift bislang leider äußerst selten. Mit der Wirksamkeit eines zur Hälfte zu Protokoll und zur anderen Hälfte im schriftlichen Verfahren geschlossenen Vergleich hat sich nun der Bundesgerichtshof in seinem für eine…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 158 Leser -


  • Das verkündete Urteil – und die Beweiskraft des Protokolls

    … Mit der Beweiskraft des Protokolls für die Vorlesung einer schriftlich fixierten Entscheidungsformel1 hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Ein Urteil wird erst durch seine förmliche Verlautbarung mit allen prozessualen und materiellrechtlichen Wirkungen existent. Vorher liegt nur ein – allenfalls den Rechtsschein eines Urteils…

    Rechtslupein Zivilrecht- 56 Leser -
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