Protokoll

    • Handelsregister: Vorsicht, Anwaltsgeheimnis!

      Das Handelsregister ist öffentlich (Art. 10 HRegV) – und zumindest in den Kantonen Basel-Stadt und Zürich von A bis Z im Internet abrufbar. Die Abrufbarkeit und Öffentlichkeit von Handelsregisterbelegen geht immer wieder vergessen. So reichte vor einiger Zeit ein Basler Unternehmen ein Sitzungsprotokoll ein, das sich unter Namensnennung mit einer fristlosen Entlassung wegen s ...

      Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 58 Leser -
  • Falsches Knöpfchen?

    …Da hatte wohl jemand das falsche Knöpfchen gedrückt. Aus dem Protokoll des Amtsgerichts: Es wird im Hinblick auf den Antrag des Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin vom 9.9.17 darauf hingewiesen, dass im Originalbeschluss vom 5.9.17 Herr Rechtsanwalt Christoph Schepers beigeordnet wurde. Dies entspricht jedoch nicht den übersandten Ausfertigungen. Es sollen korrigierte Ausfertigungen entsprechend dem Originalbeschluss übersandt werden. … Falsches Knöpfchen? weiterlesen…

    RA Schepers/ ChSchep: Aus dem Alltag eines - nicht nur - Anwalts- 197 Leser -
  • Wiederherstellung der Öffentlichkeit – und das schweigende Hauptverhandlungsprotokoll

    … Die Wiederherstellung der Öffentlichkeit gehört zu den wesentlichen Förmlichkeiten, für welche die besondere Beweiskraft des Protokolls nach § 274 StPO gilt1. Das – weder lückenhafte noch widersprüchliche – Protokoll beweist daher, dass die an die genannten Verfahrensvorgänge jeweils anschließende weitere Hauptverhandlung in Abwesenheit der…

    Rechtslupe- 59 Leser -


  • Vorratsanfechtung der Wohnungseigentümerversammlung

    …? Dazu der folgende Video-Blog mit Fachanwalt Schliepe: Dieser Beitrag wurde unter Video-Blog, Wohnungseigentumsrecht abgelegt und mit Anfechtungsklage, Berlin, Bredereck, Fachanwalt, Protokoll, Schliepe, Verwalter, Vorratsanfechtung, Wohnungseigentümer, Wohnungseigentümerversammlung, Wohnungseigentumsrecht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwalt- 81 Leser -
  • Wie erhalte ich das Protokoll einer Wohnungseigentümerversammlung?

    … Genaueres im folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Video-Blog, Wohnungseigentumsrecht abgelegt und mit Anfechtung, Berlin, Beschluss, Bredereck, Fachanwalt, Frist, Protokoll, Schliepe, Versendung, Verwalter, Wohnungseigentümer, Wohnungseigentümerversammlung, Wohnungseigentumsrecht verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwalt- 71 Leser -
  • Die häufigsten Fehler bei der Durchführung von Gesellschafterversammlungen 1

    …Teil 1: Versammlungsleitung Anders als im AktG legt das GmbHG nicht fest, wer die Versammlung der Gesellschafter zu leiten hat. Da der Versammlungsleiter letztlich auch inhaltlich Einfluss auf Verlauf und Beschlüsse der Gesellschafterversammlung nimmt, ist es sehr wohl von Bedeutung, wer die Versammlung leitet. Klar liegen die Dinge, wenn die…

    KÜMMERLEIN 360°- 84 Leser -
  • Die Förmlichkeiten der Hauptverhandlung – und das Protokoll

    …Nach § 274 Satz 1 StPO kann die Beobachtung der für die Hauptverhandlung vorgeschriebenen Förmlichkeiten nur durch das Protokoll bewiesen werden. Als Gegenbeweis lässt das Gesetz nur den Nachweis der Fälschung zu (§ 274 Satz 2 StPO). Darüber hinaus kann nach der Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen des Bundesgerichtshofes…

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • Drei-Zeugen-Testament und die Rechtskenntnisse eines Stationsarztes

    … Ingolf Schulz Manch einer möchte erst dann sein Testament machen, wenn es fast zu spät ist. Der Gesetzgeber hat jedoch vorgesorgt. Wer nahe dem Tod nicht mehr schreiben und weder Notar noch Bürgermeister herbeirufen kann, darf sein Testament von drei Zeugen beurkunden lassen, § 2250 Abs. 2 BGB. Pech hat der, der die gesetzlichen…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 151 Leser -
  • Aufruf der Sache

    … Gemäß § 220 Abs. 1 ZPO beginnt jeder einzelne Termin mit dem Aufruf zur Sache. Der Aufruf ist nach § 136 Abs. 1 ZPO Aufgabe des Vorsitzenden. Notwendig ist die mündliche Bekanntgabe, dass in einer bestimmten Rechtssache in die Verhandlung, Beweisaufnahme etc. eingetreten werden soll. Der Aufruf selbst muss das Verfahren hinreichend…

    Rechtslupein Arbeitsrecht Zivilrecht- 67 Leser -
  • Fehlplanung -> Freilassung durch Hans. OLG

    … deutschen Prozessordnungen #Protokoll nennen, ist keines. Damit geht es schon los. Seit es den Bundestag gibt, werden Protokolle geführt - also alles verschriftlicht, was irgendeiner im Saal sagt, und sei es bloß ein Zwischenruf. Das ist ein Protokoll. Anders vor deutschen Gerichten. Nur von Sitzungen beim Amtsgericht sind die wesentlichen Ergebnisse…

    Joachim Breu/ Täter und Opferin Strafrecht- 238 Leser -
  • Das Protokoll der Wohnungseigentümerversammlung – und seine Berichtigung

    … Das Rechtsschutzinteresse an der gerichtlichen Geltendmachung eines Anspruchs auf Berichtigung des Protokolls einer Wohnungseigentümerversammlung ist nur gegeben, wenn sich die Rechtsposition des Anspruchstellers durch die begehrte Änderung verbessern oder zumindest rechtlich erheblich verändern würde. Ein Verwalter, der an der Versammlung nicht…

    Rechtslupein Zivilrecht- 139 Leser -


  • BGH: Erklärung zu Protokoll genügt Form des § 278 Abs. 6 ZPO nicht

    … Entscheidungen zum Vergleich im schriftlichen Verfahren gem. § 278 Abs. 6 ZPO sind trotz der enormen praktischen Bedeutung der Vorschrift bislang leider äußerst selten. Mit der Wirksamkeit eines zur Hälfte zu Protokoll und zur anderen Hälfte im schriftlichen Verfahren geschlossenen Vergleich hat sich nun der Bundesgerichtshof in seinem für eine…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 160 Leser -
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