Promille

  • Fahrverbot – Alkohol

    … Bußgeldbescheid noch verhängte Fahrverbot gegen Erhöhung der Geldbuße wegfallen zu lassen. Zu Unrecht, wie das OLG Bamberg nunmehr befand. Das Gericht verwies darauf, dass bei Ordnungswidrigkeiten nach § 25a StVG, also beim Führen eines Kraftfahrzeugs mit einer Blutalkoholkonzentration von 0,5 Promille oder mehr, regelmäßig ein Fahrverbot zu verhängen ist…

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 46 Leser -


  • Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?

    … einer Blutalkoholkonzentration von mindestens 2,33 Promille (ohne Führerschein) geführt. Das OLG setzt sich in seiner Entscheidung ausführlich mit den Voraussetzungen einer Strafmilderung nach § 21 StGB auseineinder, hebt das Berufungsurteil des Landgerichts auf und verweist die Sache zur erneuten Verhandlung an eine andere Kammer des Landgerichts…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 162 Leser -
  • 42-Jähriger erlebt einen rabenschwarzen Tag

    … Ein 42-jähriger Mann wird den Mittwoch, 03.08.2016, wohl nicht so schnell vergessen. Er erlebte wirklich einen rabenschwarzen Tag mitsamt Schmerzen und Führerscheinverlust. Der 42-Jährige aus Frankenthal (Rheinland-Pfalz) kam zuerst verspätet von einer Flugreise zurück und zwar ohne Erhalt seines Gepäcks. Als er zu Hause angekommen war…

    Andreas Walker/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 341 Leser -
  • Streit um die Promille

    … Lebensversicherungen überwiegend 24 Promille, teilweise 20 Promille vorgesehen. In einem Frankfurter Schnellbrief vom November 2007 wurde mitgeteilt, dass sich Provisionssätze verändern würden. Wer diesen Brief erhalten hat, wer ihn gelesen hat und wer ihm zugestimmt hat, ist nicht bekannt. Über die Provisionshöhe wird an verschiedenen Gerichten…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 92 Leser -
  • Was steht im Frankfurter Schnellbrief?

    … durch einen Versicherungsnehmer. Weitere Regelungen trifft § 169 VVG nicht. Im weiteren Text des Frankfurter Schnellbriefes heißt es, dass künftig im Wesentlichen für Lebens- und Rentenversicherungsverträge 22 Promille und für Risikoversicherungen 18 Promille ausgezahlt werden. Dafür werden Erfolgsprovisionen von bisher 3 € um einen EDV-Bonus von…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 59 Leser -
  • Eine Frage der Konnexität

    … Vieles ist eine Frage der Konnexität. Der Begriff hat aber im rechtlichen Sinn eine besondere Bedeutung. Ein Vermögensberater sollte ein Darlehen zurückzahlen. Weil er diesem nicht nachkam, wurde er verklagt. Er hatte mit der Deutschen Vermögensberatung vereinbart, dass das Darlehen zur Rückzahlung sofort fällig würde, wenn der…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 80 Leser -
  • Neue Promillegrenzen für Radfahrer?

    … absolute Fahruntüchtigkeit liegt bei Führern von Kraftfahrzeugen bei 1,1 Promille, bei Radfahrern bei 1,6 Promille. Unter diesen Werten kann ebenfalls Fahruntüchtigkeit vorliegen. Diese relative Fahruntüchtigkeit wird nach der Rechtsprechung ab 0,3 Promille dann angenommen, wenn alkoholbedingte Anzeichen hinzukommen. Ausdrücklich gilt dieser Grundsatz…

    Schadenfixblog- 55 Leser -


  • So weit von München bis Schweinfurt

    … Noch kürzlich klagte ich über die Münchener Rechtsauffassung einer Richterin, die meine Argumente, warum eine Provisionsabrechnung nicht okay ist, für nicht gut hielt. Es ging – neben vielen anderen Punkten – auch darum, dass der Provisionsstand falsch sein müsse, weil der Berater über Jahre hinweg 2 Promille zu wenig Provisionen erhalten würde…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 89 Leser -
  • Alkohol am Kutschzügel

    … Nicht nur für Autofahrer, sondern auch für Pferdekutscher gilt die 1,1 Promille – Grenze. Das hat das OLG Oldenburg in einem am 07.03.2014 veröffentlichten Urteil entschieden. Der Kutscher war mit zwei Promille auf einer öffentlichen Straße unterwegs gewesen. Das Landgericht Osnabrück hatte zunächst geurteilt, dass weder die 1,1 Promille-Grenze…

    STRAFSACHEN- 53 Leser -
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