Produktpiraterie



  • Über 3 Jahre Haft wegen Markenverletzung

    … Dass eine Markenverletzung zivilrechtliche Ansprüche wie Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz nach sich zieht, dürfte vielfach bekannt sein. Es drohen mitunter aber auch erhebliche strafrechtliche Konsequenzen wie Geldstrafe oder Haft, wie ein Fall der unerlaubten Einfuhr von Markenprodukten zeigt. Ein Händler mit Armbanduhren führte…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 128 Leser -
  • Markenfälschungen – und die Auskunftspflicht der Bank

    … § 19 Abs. 2 Satz 1 Halbsatz 2 MarkenG ist unionsrechtskonform dahin auszulegen, dass ein Bankinstitut nicht gemäß § 383 Abs. 1 Nr. 6 ZPO die Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers unter Berufung auf das Bankgeheimnis verweigern darf, wenn das Konto für den Zahlungsverkehr im Zusammenhang mit einer offensichtlichen Markenverletzung…

    Rechtslupein Markenrecht- 38 Leser -


  • Produktpiraterie – Haftungsrisiken für Geschäftsführer

    … an Haftungsrisiken des Geschäftsführers der Gesellschaft, deren Produkte kopiert werden. Grundsätzlich ist ein Geschäftsführer natürlich dazu verpflichtet, das Umsatzinteresse seines Unternehmens zu fördern. Vor diesem Hintergrund, ist der Gedanke Produkte, die durch das Unternehmen hergestellt werden, vor Fälschungen zu bewahren, nicht fernliegend. Dabei hat…

    schindelerecht- 38 Leser -
  • Produktpiraterie – Haftungsrisiken für Unternehmen und Geschäftsführer

    … immer größeren Ausmaße der Produktpiraterie verursachen? Haften Unternehmer für Gesundheitsschäden, die Fälschungen verursachen? Schließlich stammen diese ja nicht vom Originalhersteller. Und kann unter Umständen sogar der Geschäftsführer eines Unternehmens persönlich auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn er der Fälschung von Produkten seines Unternehmens tatenlos zusieht? Original article: Produktpiraterie – Haftungsrisiken für Unternehmen und Geschäftsführer ©2015 Law-Blog. All Rights Reserved. …

    Maximilian Greger/ Law-Blogin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 50 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK