Produkte

  • Keine Rückrufpflicht bei bereits in Verkehr gebrachten Produkten

    … Beschluss des OLG Frankfurt a.M. vom 19.09.2016, Az.: 6 W 74/16 Wem aufgrund eines gerichtlichen Verbots das Inverkehrbringen von Produkten einer bestimmten Marke untersagt wird, der muss nicht nur alles unterlassen, was zu einer erneuten Rechtsverletzung führen kann. Er muss auch alles im konkreten Fall erforderliche und zumutbare tun, um…

    kanzlei.biz -
  • Wettbewerbsverstoß durch Übernahme einer fremden ASIN-Nummer auf Amazon

    … Urteil des LG Köln vom 14.10.2015, Az.: 84 O 149/14 Ein Onlinehändler, der seine eigenen Angebote durch Übernahme einer fremden ASIN-Nummer an bereits vorhandene Angebote hängt, handelt wettbewerbswidrig, sofern die beiden Produkte nicht identisch sind. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 59 Leser -


  • Zur Werbung von Produkten mit durchgestrichenen Preisen

    … Urteil des LG Bochum vom 10.09.2015, Az.: 14 O 55/15 Das Bewerben von Produkten mit durchgestrichenen Preisen ist irreführend und wettbewerbswidrig, wenn es sich bei dem Preis nicht um eine unverbindliche Preisempfehlung des Herstellers oder um einen Preis handelt, der tatsächlich in dieser Höhe in Deutschland gefordert wurde. Weiterlesen... Den…

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 63 Leser -
  • Zum Streitwert bei widerrechtlicher Nutzung eines Patents

    … Maßgabe der §§ 22, 23 RVG – in Ermangelung anderer gesetzlicher Bestimmungen – nach billigem Ermessen zu bestimmen. Maßgeblich ist das wirtschaftliche Interesse, das der Schutzrechtsinhaber objektiv mit seinem Auskunftsbegehren sowie dem Schadenersatzverlangen objektiv verfolgt. Von Bedeutung ist in diesem Zusammenhang zunächst die seit der…

    kanzlei.biz- 64 Leser -
  • Die Sache mit der Wellness und anderen möglichen “Mogelpackungen”

    … Reden wir mal über Verbraucherfallen? Einige interessante Themen werden in DIESEM Beitrag behandelt. Sehens.WERT! Über Mogelpackungen, bei denen Sie nur (nicht mal heisse) Luft kaufen. Oder Preissteigerungen in Kauf nehmen beim Kauf von Produkten, weil der Inhalt sich still und leise verringert. Weniger Stückzahlen in einer Packung, weniger…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 52 Leser -
  • Neues eBook der Kanzlei Res Media: Checkliste für den Onlinevertrieb von Elektro-Kleinprodukten

    …. Thematisiert werden u. a. Fragen zu diesen Bereichen: Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV) Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) Energieverbrauchsrelevant-Produkte-Gesetz (EVPG) CE-Kennzeichnung Batteriegesetz (BattG) Sie können das eBook hier kostenlos herunterladen: -> Download (32 Seiten, pdf-Datei, 2,2 MB) The post Neues eBook der Kanzlei Res Media: Checkliste für den Onlinevertrieb von Elektro-Kleinprodukten appeared first on Blog-IT-Recht. …

    Das Blog für IT-Rechtin Wettbewerbsrecht- 57 Leser -
  • Klettersteigsets : Gefährliches Fasergemisch

    … Klettersteigsets gelten als bewährte Sicherungsmittel am Berg. Ein Unfall in Tirol vor einigen Wochen hat nun aber einige Fragen aufgeworfen. Ein aktueller Beitrag des BR hier erklärt, wo Ursachen in den Klettersteigsets liegen und warum jeder vor dem nächsten Weg in die Wand das von ihm verwendete Produkt prüfen sollte. Der DAV hat dazu hier…

    Jus@Publicumin Verkehrsrecht- 19 Leser -


  • Klettersteigsets : Gefährliches Fasergemisch

    … Klettersteigsets gelten als bewährte Sicherungsmittel am Berg. Ein Unfall in Tirol vor einigen Wochen hat nun aber einige Fragen aufgeworfen. Ein aktueller Beitrag des BR hier erklärt, wo Ursachen in den Klettersteigsets liegen und warum jeder vor dem nächsten Weg in die Wand das von ihm verwendete Produkt prüfen sollte. Der DAV hat dazu hier…

    Jus@Publicumin Verkehrsrecht- 53 Leser -
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