Produktbeschreibung



  • Haftung für manipulierte Amazon Angebote?

    … Amazon-Marketplace-Händler haften als Störer für Markenrechtsverletzungen im Rahmen einer nachträglich durch Dritte geänderte Produktbeschreibung. Sie trifft insoweit eine Überwachungs- und Prüfungspflicht. Um eine Ware über Amazon-Marketplace anzubieten, gibt der erste Anbieter die Produktinformation in eine von Amazon bereitgestellte Maske ein…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 139 Leser -
  • Zur Prüfungspflicht von Amazon-Marketplace-Händlern hinsichtlich ihrer Artikelbeschreibungen

    … Urteil des BGH vom 03.03.2016, Az.: I ZR 140/14 Händler, die auf der Internet-Verkaufsplattform Amazon-Marketplace Produkte zum Verkauf anbieten, trifft eine Überwachungs- und Prüfungspflicht auf mögliche Veränderungen der Produktbeschreibungen ihrer Angebote, die selbständig von Dritten vorgenommen werden, wenn der Plattformbetreiber derartige Angebotsänderungen zulässt. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 55 Leser -
  • Himalaya-Salz muss aus der unmittelbaren Region des Himalaya stammen

    … Urteil des BGH vom 31.03.2016, Az.: I ZR 86/13 1) Die in den §§ 126 ff. MarkenG enthaltenen Regelungen vermitteln nach der Novellierung des Markengesetzes durch das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums vom 7. Juli 2008 (BGBl. I, S. 1191) für geografische Herkunftsangaben keinen lauterkeitsrechtlich, sondern…

    kanzlei.biz- 65 Leser -
  • Rechteübertragung in Amazon-AGB unwirksam

    … müsse, der seinerseits eine Lizenz von dem Lichtbildner erworben habe. Ein solches Ausmaß der Rechteübertragung steht nach der Auffassung der Gerichts in keinem Zusammenhang mit der Illustrierung des ursprünglichen Produktangebots, welche aus Sicht des Anbieters alleiniger Zweck für das Hochladen der Produktfotos ist. Um Rechtssicherheit für das…

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 63 Leser -
  • LG Stuttgart: Markenverletzung durch “von”-Angabe bei Amazon-Produktbeschreibungen

    … Die zentrale Datenhaltung hat – wie bereits mehrfach beschrieben – ihre Tücken. Die von anderen Marketplace-Händlern hinterlegten Produktbeschreibungen können u.U. nur dann von anderen Händlern übernommen werden, wenn diese nicht nur dieselben Produkte anbieten, sondern diese auch denselben Ursprung haben. Dies gilt immer dann, wenn die “von”-Angabe auf eine bestimmte Herkunft hinweist, wie das Landgericht Stuttgart in einer Beschlussverfügung (Einstweilige Verfügung) angenommen hat. Weiterlesen » …

    wekwerth.dein Markenrecht- 35 Leser -


  • Produktbezeichnung „Sahne Eiscreme“ kann irreführend sein

    … Nach einem erst jetzt veröffentlichten Urteil des VG Berlin kann die Bezeichnung eines Speiseeisprodukts als „Sahne Eiscreme“ irreführend und deshalb unzulässig sein. Die Klägerin vertreibt ein Produkt mit der Bezeichnung „Sahne Eiscreme“. Auf dem Becher findet sich zusätzlich die Angabe „mit frischer Sahne“, die Produktbeschreibung lautet…

    Jus@Publicum- 15 Leser -
  • Produktbezeichnung „Sahne Eiscreme“ kann irreführend sein

    … „Beste, frische Sahne aus Milch von ausgewählten Bauernhöfen geben dieser Eiscreme ihre besondere Cremigkeit. Frische Sahne wird sorgfältig in die Eiscreme eingerührt und verleiht ihr so ihren cremig-frischen Geschmack.“ Nach der Zutatenliste enthält das Produkt u.a. „33 % Sahne, entrahmte Milch, Glukosesirup, Glukose-Fruktose-Sirup, Zucker…

    Jus@Publicum- 12 Leser -
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