Prodsg

  • Herstellerangaben: Prüfpflicht des Händlers!

    … Herstellers in Verkehr bringen dürfen und warf ihm wettbewerbswidriges Handeln vor. Der geltend gemachte Unterlassungsanspruch hatte zunächst keinen Erfolg. Die Entscheidung des BGH zu Prüfpflichten bei Herstellerangaben Die Revision dagegen führte zur Verurteilung des Händlers. Der BGH äußerte sich mit Urteil vom 12.01.2017 – Az. I ZR 258/15…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 44 Leser -
  • Pflichtangaben bim Verkauf von Farb- oder Motivkontaktlinsen

    … Urteil des BGH vom 12.01.2016, Az.: I ZR 258/15 a) Farbige Motivkontaktlinsen ohne Sehstärke fallen nicht in den Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel (im Anschluss an EuGH, Urteil vom 3. September 2015 - C-321/14, GRUR Int. 2015, 978 Rn. 15 bis 27 - Colena/Karnevalservice Bastian). b) Die in § 6 Abs. 1 Satz…

    kanzlei.biz- 74 Leser -


  • Neues Interpretationspapier „Wesentliche Veränderung von Maschinen“

    …: Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, ProdSG. Über Dr. Alexander Koch Rechtsanwalt Dr. Alexander Koch ist Partner der Kanzlei Koch & Neumann. Er ist Lehrbeauftragter für Datenschutz & Ethik und IT-Recht an der Westfälischen Hochschule sowie für IT-Strafrecht an der Philipps-Universität Marburg. Seine Tätigkeitsschwerpunkte sind Telekommunikationsrecht, technisches Marktüberwachungsrecht sowie das Recht kritischer Infrastrukturen. Kontakt…

    Dr. Alexander Koch/ Marktueberwachung.eu- 33 Leser -
  • Neues eBook der Kanzlei Res Media: Checkliste für den Onlinevertrieb von Elektro-Kleinprodukten

    …. Thematisiert werden u. a. Fragen zu diesen Bereichen: Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung (ElektroStoffV) Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) Energieverbrauchsrelevant-Produkte-Gesetz (EVPG) CE-Kennzeichnung Batteriegesetz (BattG) Sie können das eBook hier kostenlos herunterladen: -> Download (32 Seiten, pdf-Datei, 2,2 MB) The post Neues eBook der Kanzlei Res Media: Checkliste für den Onlinevertrieb von Elektro-Kleinprodukten appeared first on Blog-IT-Recht. …

    Das Blog für IT-Rechtin Wettbewerbsrecht- 57 Leser -
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