Privileg

  • Jugendschutz bei Let’s Play Videos

    …Samstags Bundesliga: nichts Ungewöhnliches. Anderen Leuten beim Computerspielen zuzuschauen: Für die meisten Erwachsenen eine befremdliche Vorstellung. Bei Jugendlichen sieht das anders aus. Die sogenannten Let’s Play-Videos gehören zu den beliebtesten Inhalten auf YouTube. Noch nicht abschließend geklärt ist jedoch ihre jugendschutzrechtliche…

    Felix Hilgert/ CR-online.de Blog- 90 Leser -
  • “Vom Tiefpunkt zum Triumph”

    … Abschluss seiner Ära als OB in München sicher nicht ohne Erleichterung als Achtungserfolg verbuchen und mitnehmen. So können auch die Stimmen derjenigen Prominenten, die ihm in Videos allein für gute Reden in freier Rede über Wirte oder weil er ein integrer Mann ohne auf politische Inhalte Wert zu legen oder solche zu thematisieren, unvermindert diese…

    Jus@Publicumin Medienrecht- 17 Leser -


  • Faltenunterspritzung mit Hyaluronsäure: Heileingriff mit ärztlichem Privileg

    … Rechtsprechung auch aus zivilgerichtlicher Sicht (vgl. OLG Karlsruhe, Urt. v. 17.02.2012, Az. 4 U 197/11). Im vor dem OLG Karlsruhe verhandelten Fall klagte ein „Zentrum für ästhetische Medizin“, in dem Ärzte u. a. Faltenunterspritzungen mit Hyaluronsäure durchführen, gegen eine Kosmetikerin, die in zwei Kosmetiksalons ebenfalls solche…

    IT-Recht Kanzlei- 28 Leser -
  • Zementieren und verbreiten Anwälte als Organe der Rechtspflege nur Unheil?

    … Na, das ist ja ein Kommentar, der´s in sich hat. Ich weiß nicht, wer Rolf Schälike ist, aber der Mann scheint so seine Erfahrungen mit der Anwaltszunft gemacht zu haben. Jedenfalls kommentiert er zu nachtschlafener Zeit meinen strafblog-Beitrag “Ziemlich jämmerlich, was Anwälte so verdienen …”, der sich auf einen Bericht bei Legal Tribune Online…

    strafblog- 229 Leser -
  • Sind Blogger Laien oder Profis?

    … Mit dieser Frage wird sich voraussichtlich das Bundesverfassungsgericht befassen und hierüber eine Grundsatzentscheidung treffen, denn nach Spiegel Online hat der Forenbetreiber einer großen Meinungsplattform Verfassungsb Read more…

    Recht am Bildin Abmahnung- 40 Leser -
  • Flugsicherung: Gebührenbefreiung für Monarchen

    … 33 werden vom Bund abgegolten.» … und damit bezahlen die schweizerischen Steuerzahler, wenn beispielsweise der Herrscher des Emirates Dubai, der Prince of Wales oder andere Monarchen für Anflüge und Abflüge wieder einnmal die Leistungen der schweizerischen Flugsicherung von Skyguide in Anspruch nehmen. Bild: Tis Meyer, mit freundlicher Genehmigung. …

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 31 Leser -
  • Der Papst ist nicht die CDU

    … Nach der Landtagswahl in Berlin dürfen Werbetafeln der CDU nicht mit Werbung für den Papstbesuch überklebt werden. Das Privileg, im öffentlichen Straßenraum Tafeln aufzustellen, sei allein der Wahlwerbung vorbehalten, betonte das Verwaltungsgericht Berlin in einem am Dienstag, 06.09.2011, bekanntgegebenen Eilbeschluss vom 30.08.2011 (AZ: 1 L…

  • Schmerzensgeld für einen Mörder

    ….” (Quelle: Wikipedia) Bekannt wurde dies unter der Abkürzung “Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden.” Wenn sich der Rechtsstaat messen lassen soll, dann hat er mit dieser Entscheidung die Feuertaufe bestanden. Schließlich steht in Art 3 GG ausdrücklich: “Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.” Und das darf kein Privileg sein. …

    Kanzleien im Internetin Strafrecht- 110 Leser -
  • teuer Spaß bei Grundbuchumschreibungen

    … Eine Entscheidung des OLG München könnte für Grundstücksgesellschaften, die in als GbR organisiert sind, weitreichende Folgen haben. Nach Auffassung der münchner Richter ist bei einer Auflösung einer GbR und anschließender Eintragung auf eine natürliche Person (z.B. den verbleibenden Mehrheitsgesellschafter) für die Eintragungsgebühr (und damit…

    RECHTaktuell- 60 Leser -
  • Geplante Änderungen am Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

    … Websitebetreiber und Blogger aufgepasst: Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag soll in geänderter Fassung Anfang 2011 in Kraft treten. Für Websitebetreiber und Blogger bedeutet das, das sie sich Gedanken machen müssen, ob auf ihrem Angebot jugendgefährdende Inhalte verbreitet oder zugänglich gemacht werden. Es gibt kein generelles Privileg für…

    Onlinerechtlich- 2 Leser -


  • Neuer Gesetzesentwurf: Schutz der Presse vor Strafverfolgung

    … StPO entnommen. Hier stellt sich auch die Frage, wie beispielsweise Blogger behandelt werden sollen. Da sie zumeist nicht berufsmäßig agieren, würde ihnen dieses Privileg versagt bleiben, was ich für wenig sachgerecht halte. An dieser Stelle wäre im übrigen auch eine Ausweitung des Zeugnisverweigerungsrechts nach § 53 StPO zu erwägen. Es ist schade…

    Internet-Lawin Strafrecht- 22 Leser -
  • Wo sich Udo Vetter irrt

    … Mainstream-Medien, die lesens- und diskussionswürdige Argumente bringen: Pottblog: Warum Udo Vetter und Robert Basic sich in Sachen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) und die Auswirkungen auf Blogs irren Engeln.de: JMStV, Blogger und die lässlichen Einschätzungen Telemedicus: JMStV: Nachrichten-Privileg für Blogger? Internet-Law: Mein Blog bleibt online Prof. Thomas Hoeren: Jugendmedienstaatsvertrag und Altersfreigabe im Internet written in basic: JMSTV: Die Sache mit dem Jugendschutzbeauftragten …

    LawBlog- 264 Leser -
  • Volkstümliche Irrtümer im Familienrecht (XI)

    … Trennung ist ein Scheidungsantrag möglich. Der BGH (FamRZ 2007, 113) wendet das Deutschen-Privileg (Art. 17 I 2 EGBGB) nicht an, wenn das ausländische Recht die Scheidung lediglich erschwert oder verzögert. Trackback-URL: http://blog.beck.de/trackback/40044…

    beck-blog- 51 Leser -
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