Privatperson

  • Google & Co. stellen Online-Formulare für Löschanträge bereit

    … Schon vor fast drei Jahren hat der EuGH entschieden, dass Suchmaschinenbetreiber wie Google dazu verpflichtet sind, Löschungsanträge von Privatpersonen anzunehmen, zu überprüfen und bei Bedarf die betroffenen Links aus dem Suchindex zu entfernen (wir berichteten). Seit Kurzem stellen nun einige Suchmaschinenbetreiber Online-Formulare für solche…

    datenschutzerklaerung.info- 34 Leser -
  • EuGH: Google und das Recht auf Vergessen

    … Bereits im Jahr 2014 hat der EuGH (Az.: C-131/12) entschieden, dass Suchmaschinenbetreiber dazu verpflichtet sind, Löschungsanträge von Privatpersonen anzunehmen, zu überprüfen und bei Bedarf die betroffenen Links aus dem Suchindex zu entfernen. Im entschiedenen Fall verklagte ein Spanier den Suchmaschinenbetreiber Google, da dieser bei einer…

    Internetrecht München- 101 Leser -


  • Rechtswidrig aufgestellte Videokameras sind zu entfernen

    … Urteil des OLG Köln vom 22.09.2016, Az.: 15 U 33/16 Es besteht ein Anspruch auf Entfernung von Kameras aus §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 analog BGB i.V.m. Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 GG wegen eines objektiv vorliegenden Überwachungsdrucks unabhängig davon, ob die Kameras beweglich sind oder fixiert werden können. Das geltend gemachte Schutzinteresse…

    kanzlei.biz- 93 Leser -
  • Rechte von Türstehern und anderen Privatpersonen

    … erzwingen und die muskulösen Oberarme nur dann einsetzen, wenn sie oder andere körperlich angegriffen werden. Einfach rausschmeissen? Geht nicht. ‹Die Einzigen, die von Gesetzes wegen Gewalt anwenden dürfen, sind grundsätzlich Polizeibeamte›, stellt Beckmann klar.» … und anderen Privatpersonen Private Sicherheitsleute wie Türsteher sind genauso wie…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raumin Strafrecht- 426 Leser -
  • Jetzt sind auch die Privatpersonen dran!

    … um einen „Händler“ handelte, stützte man sich auf das Markenrecht. Bei Privatpersonen wurde das Urheberrecht herangezogen, da die auf den Textilien aufgedruckten Motive Urheberrechtsschutz genießen. Es wurde eine Zeit lang still um Winterstein. Inzwischen flattern uns von Abgemahnten die Abmahnungen für Abercrombie & Fitch auf den Tisch…

    Infodoccin Medienrecht Markenrecht- 412 Leser -


  • Wann geht ein Telefax zu?

    … (morgens oder abends) das Faxgerät auf Eingängen kontrollieren. Im Zweifel muss man bei einem spät übermittelten Fax davon ausgehen, dass dies erst am nächsten Tag zugeht. Zugang bei Behörden/ Geschäftsleute Sind die Empfänger des Faxes Behörden oder Geschäftsleute geht man davon aus, dass ein Fax noch am gleichen Tag zugeht, wenn es zu den normalen Geschäftszeiten ankommt. Geht das Fax nach Ablauf der üblichen Geschäftszeiten zu, dann erfolgt der Zugang erst am nächsten Tag. Arbeitsrecht Berlin – A. Martin …

    Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blogin Arbeitsrecht- 159 Leser -
  • BGH: Haftung für unzureichend gesicherten WLAN-Anschluss

    … Auch eine Privatperson, über deren WLAN-Anschluss Urheberrechtsverletzungen begangen werden, kann nach Einschätzung des BGH (12.05.2010, Az. I ZR 121/08) vom Rechteinhaber auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn der WLAN-Anschluss nicht die Sicherungen aufweist, die zum Zeitpunkt der Installation des WLAN-Routers für den privaten…

    DLA Piper Technology and Sourcing Blog - 43 Leser -
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