Private Krankenversicherung

  • Krankenversicherungsschutz bei der Eizellspende

    …Für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende besteht kein Versicherungschutz in der privaten Krankenversicherung. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedene Fall hatte sich eine kinderlose Frau im Jahr 2012 in die Tschechische Republik zu einem Zentrum für Invitro-Fertilisation... Mehr Lesen…

    VorsorgeBote- 27 Leser -
  • Eizellspende aus Tschechien – und die private Krankenversicherung

    … Für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende besteht kein Versicherungschutz in der privaten Krankenversicherung. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedene Fall hatte sich eine kinderlose Frau im Jahr 2012 in die Tschechische Republik zu einem Zentrum für Invitro-Fertilisation (IVF) begeben. Dort wurden…

    Rechtslupe- 71 Leser -


  • BGH zur Frage des Versicherungsschutzes für Eizellspende

    … Hat eine privat krankenversicherte Frau Anspruch auf Kostenerstattung für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende? Diese Frage ist vom IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes in einem in wenigen Tagenn zu verhandelnden Revisionsverfahren zu beantworten. Die Klägerin – zunächst – kinderlose Klägerin begab sich…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 56 Leser -
  • Augenoperationen in der privaten Krankenversicherung

    …Eine Fehlsichtigkeit auf beiden Augen von -3 bzw. -2,75 Dioptrien stellt eine Krankheit im Sinne von § 1 Abs. 2 der Musterbedingungen für die Krankheitskosten- und Krankenhaustagegeldversicherung dar. Der private Krankenversicherer muss deshalb bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen auch die... Mehr Lesen…

    VorsorgeBote- 33 Leser -
  • Lasik-Augenoperation – und die private Krankenversicherung

    …Eine Fehlsichtigkeit auf beiden Augen von -3 bzw. -2,75 Dioptrien stellt eine Krankheit im Sinne von § 1 Abs. 2 der Musterbedingungen für die Krankheitskosten- und Krankenhaustagegeldversicherung dar. Der private Krankenversicherer muss deshalb bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen auch die Kosten einer Lasik-Operation zur Beseitigung dieser…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Tarifwechsel in der Krankenversicherung – und der neue Risikozuschlag

    … Ein privater Krankenversicherer ist grundsätzlich berechtigt, beim Wechsel von einem Tarif mit Pauschalprämie, in die das durch Vorerkrankungen des Versicherten bedingte Risiko zuschlagsfrei einkalkuliert war, in einen Tarif mit Grundprämie für ein Basisrisiko und Risikozuschlägen einen individuellen Risikozuschlag gemäß § 204 Abs. 1 Satz 1 Nr…

    VorsorgeBote- 72 Leser -
  • Tarifwechsel und Risikozuschlag in der privaten Krankenversicherung

    … eher atypischen Fall nicht ins Auge gefasst haben. Eine interessengerechte Auslegung des Gesetzes ergibt indessen, dass auch in diesem Fall die Erhebung eines Risikozuschlages nicht ausgeschlossen ist. Die innere Rechtfertigung hierfür liegt darin, dass die Krankenversicherung auch im bisherigen Tarif mit den bei Vertragsbeginn bereits vorhandenen…

    Rechtslupe- 115 Leser -
  • Krankheitskostenversicherung – und die zweite Beinprothese

    … Substitutionsfunktion der privaten Krankenversicherung in der Weise an den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung messen lassen, dass sie deren Leistungsumfang nicht unterschreiten dürften. Der Bundesgerichtshof hat in der Vergangenheit vielmehr wiederholt ausgesprochen, dass schon wegen der Strukturunterschiede beider Systeme Versicherte…

    Rechtslupe- 123 Leser -
  • Wenn die Behandlungsfehlerfrage durch ein Gericht geklärt werden soll

    … Welches Gericht ist zuständig? Örtlich zuständig ist bei einem Streitwert von nicht mehr als 5.000 EUR das Amtsgericht am Wohnsitz des Beklagten (also des Arztes oder des Krankenhauses). Liegt der Streitwert darüber, ist das Landgericht zuständig. Sind Fristen zu beachten? Es gilt die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren. Sehen Sie…

    Verena Daniels/ Szary Blog- 38 Leser -
  • Krankenversicherung – Kündigung und der fehlende Anschlussversicherungsnachweis

    …, Private Krankenversicherung § 205 VVG Rn. 32 [↩] BGH, Urteil vom 08.07.1991 – II ZR 65/90, VersR 1991, 1129 unter 2 b [↩] vgl. BGH, Urteil vom 16.01.2013 aaO Rn. 29 zur Hinweispflicht im Rahmen von § 207 Abs. 2 Satz 2 VVG [↩] vgl. HK-VVG/Münkel, VVG 2. Aufl. § 6 Rn. 4, 36 f.; Pohlmann in Looschelders/Pohlmann, VVG 2. Aufl. § 6 Rn. 812, 103; MünchKomm…

    VorsorgeBote- 11 Leser -


  • Krankenhauskosten in der privaten Krankenversicherung

    … Gemäß § 1 Abs. 1 S. 3 lit.a, Abs. 2 S. 1 MB/KK 2009 hat die Beklagte die Aufwendungen des Versicherungsnehmers für die medizinisch notwendige Heilbehandlung einer versicherten Person wegen Krankheit zu ersetzen. Allerdings verpflichtet die Krankheitskostenversicherung als Passivenversicherung den Versicherer gegenüber dem Versicherungsnehmer nur…

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Empfehlung von Zahnärzten durch private Versicherer

    … Die Empfehlung von bestimmten Zahnärzten, die mit „Kooperationslaboren“ eines privaten Krankenversicherers zusammenarbeiten, soll rechtlich zulässig sein (LG Coburg, Urteil vom 26. Juni 2014 – 1 HK 056/13). Der Fall In dem wettbewerbsrechtlich gelagerten Fall hatte ein Verband zur Förderung gewerblicher oder selbständiger beruflicher Interessen…

    Dr. Matthias Müller/ Dr. Kroll & Partner – Blog- 2 Leser -
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