Privacy

  • 2. Hannoverscher Datenschutztag am 16. Januar 2018

    … Am 25. Mai 2018 tritt drei Jahre nach ihrer Verkündung die Datenschutzgrundverordnung in Kraft und schafft damit ein weitgehend in der ganzen Europäischen Union einheitliches Datenschutzrecht. Der deutsche Gesetzgeber hat das Bundesdatenschutzgesetz bereits angepasst und von einigen Öffnungsklauseln der Datenschutzgrundverordnung Gebrauch gemacht…

    Jonathan Stoklas/ IRI Blog- 54 Leser -


  • Inkraftsetzung von ALBAG und ALBA-Vereinbarung

    … Der Bundesrat hat am 18. Oktober 2017 beschlossen, das Bundesgesetz über den internationalen automatischen Austausch länderbezogener Berichte multinationaler Konzerne (ALBAG) auf den 1. Dezember 2017 und die multilaterale Vereinbarung der zuständigen Behörden über den Austausch länderbezogener Berichte (ALBA-Vereinbarung) ebenfalls im Dezember…

    Lawblogswitzerland.ch- 64 Leser -
  • Inhalt und Schranken der Kunstfreiheit

    … Der Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 13. Juni 2007 betreffend den Roman Esra von Maxim Biller ist die zur Zeit letzte grundlegende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Inhalt und Grenzen der verfassungsrechtlich verbürgten Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG). Zum Teil wiederholt und bestätigt das…

    Verfassungsblog- 64 Leser -


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