Prinzip

  • Einige Gedanken am Tag nach der Bundestagswahl

    … 1. Fast hätte die CDU/CSU eine absolute Mehrheit bekommen. Das war der Moment, als mir der Kiefer runtergefallen ist gestern abend, als diese Möglichkeit plötzlich im Raum stand. Absolute Mehrheit, das klingt ungeheuer wuchtig, das klingt nach Adenauer auf dem Zenith seiner Laufbahn, das klingt nach einem kompakten, fugenlosen Monolithen der…

    Verfassungsblog- 52 Leser -
  • Gewährleistungs- und Produkthaftungsrecht zugunsten des britischen Verbrauchers

    … lesen Sie den folgenden Beitrag. Frage: Ist die Gewährleistung und Produkthaftung in Großbritannien ähnlich wie in Deutschland geregelt? Im Prinzip ja. Fragen der Gewährleistung und der Produkthaftung sind in den EU-Richtlinien 1999/44/RG und 85/374/EWG für die Mitgliedsstaaten der EU geregelt. Großbritannien hat die Richtlinie 1999/44/RG im…

    IT-Recht Kanzlei- 23 Leser -


  • Königin verliert im US-Gericht

    … verlangt, nicht um die kanadische Steuer, für die sich ein US-Gericht ohnehin nicht für zuständig halten würde. Man treibt sie nämlich nicht dem Fiskus im Ausland ein. Auf 212 Seiten gelangte am 9. September 2013 das Bundesgericht der Hauptstadt im Fall Cruise Connections Charter Management 1 LP v. Attorney General of Canada zum Urteil. Die…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 32 Leser -
  • Das “Merkelphone” – Hochsicherheitshandy der Telekom

    … Telekom besteht der Kern aus nur wenigen 10.000 Zeilen Programmcode, was den Code insgesamt transparenter macht und somit weniger Raum für mögliche Sicherheitslöcher bietet. Herkömmliche Programmcodes beinhalten mehrere Millionen Zeilen Code. Der L4-Mikrokern erlaubt es damit, dass im Prinzip zwei separate Betriebssysteme auf einem Gerät laufen…

    Datenschutzbeauftragter- 229 Leser -
  • Blog&Recht: Hafte ich für Links?

    …Kurze Antwort: Ja, aber das Risiko ist sehr gering. Lange Antwort im Folgenden. Links auf urheberrechtlich geschützte Inhalte, die ohne Zustimmung des Rechteinhabers im Netz stehen (siehe unten Teil 1), oder auf rechtswidrige oder strafbare Inhalte (siehe unten Teil 2) können im Prinzip eine Haftung des Bloggers auslösen. Muss er den Link…

    Archivalia- 30 Leser -
  • Empört Euch!

    … Unschuldige getötet. Es ist nämlich von vornherein nicht statthaft zwischen (mutmaßlichen) Terroristen und Unbeteiligten zu differenzieren. Wenn man die Unschuldsvermutung ernst nimmt, haben ausnahmslos alle Getöteten als unschuldig zu gelten. Das den US-Drohnenangriffen zugrundeliegende Prinzip, wonach Ankläger, Richter und Vollstrecker ein und…

    Internet-Law- 49 Leser -
  • Das Prinzip der öffentlichen Konsultation der Gesetzentwürfe?

    … der neuen Geschäftsordnung der Regierung beinhaltet. Das Wirtschaftsministerium würde dagegen einen Schritt weiter gehen und die öffentlichen Konsultationen nicht nur zum Prinzip sondern gleich zur Pflicht machen. Kanzlei für polnisches Recht * http://www.polnisches-recht.eu *Rechtsberatung*Gutachten*Unternehmensbetreuung*Übersetzungen*Ratgeber*Musterverträge *Infoportal*ebooks*Rechtsprechungsreport*Wirtschaftsberatung*Rechtschronik*Wörterbuch …

    Kanzlei für polnisches Recht Dr. Hartwich- 54 Leser -
  • NSU-Prozess: E-Mails sind im Spam-Ordner gelandet

    … Presseplätze nicht in den Loskörben. Demnach hatten sie keine Chance, einen der 50 festen Sitze zu bekommen. Der Fehler sei kürzlich von Strafverteidiger Wolfgang Heer an das Gericht herangetragen worden, der Vorsitzende Richter Manfred Götzl erwiderte, dass selbst wenn es zu einem Fehler gekommen sein sollte, dies den Grundsatz der Öffentlichkeit…

    Strafakte- 179 Leser -


  • Der Beklagte wählt seinen Richter

    … Mitgliedschaftsrechte. Die Entscheidung stärkt das in den USA hoch gehaltene Prinzip der Vertragsfreiheit. Jetzt werden im Rahmen der gegenseitigen Vertragsbeziehung den in Delaware eingetragenen Unternehmen erhebliche Rechte eingeräumt, sich gegen die scharfen Waffen zu verteidigen, die der Gesetzgeber den Aktionären in die Hand gibt.…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 19 Leser -
  • “Wir empfehlen keine amerikanischen Dienste”

    … Passagier-Daten im Flugverkehr und das Swift-Abkommen, das Einblick auf Bankdaten ermöglicht – da werde das selbe Prinzip wie beim Internet-Datenverkehr angewendet. Dies und das gesamte Gespräch lesen Sie hier im Detail. Zusammen mit seiner dringenden Empfehlung, keine amerikanischen Dienste zu nutzen und auf welche anderen Dienste man ausweichen könne. …

    Jus@Publicum- 70 Leser -
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