Pressemitteilung

  • Nespresso-Kaffeekapsel: Markenschutz aufgehoben

    … Pressemitteilung des Bundespatentgerichts vom 08.12.2017, Az.: 25 W (pat) 112/14 Die Aluminium-Kaffeekapsel von Nespresso, welche bislang ausschließlich von Nespresso selbst verwendet werden durfte, verliert ihren Markenschutz. Zukünftig dürfen auch andere Hersteller Aluminium-Kapseln für ihren Kaffee verwenden. Begründet wurde die Entscheidung…

    kanzlei.biz- 104 Leser -
  • Berichterstattung über Herbert Grönemeyer größtenteils untersagt

    … Pressemitteilung des LG Köln zum Urteil vom 05.07.2017, Az.: 28 O 177/15 Die Berichterstattung über einen Vorfall am Kölner Flughafen, an dem der Sänger Herbert Grönemeyer beteiligt war, wurde zu großen Teilen untersagt. Die betroffenen Verlage dürfen Bilder des Vorfalls nicht veröffentlichen und nicht behaupten, der Sänger sei gegenüber…

    kanzlei.biz- 164 Leser -


  • Achtung Online-Skimming: 1000 deutsche Online-Shops betroffen

    … Wie das BSI am 09.01.2017 in einer Pressemitteilung berichtet hat, sind aktuell mindestens 1.000 deutsche Online-Shops von Online-Skimming betroffen. Um an die entsprechenden Daten heranzukommen, nutzen Cyber-Kriminelle Sicherheitslücken in veralteten Versionen der Shopsoftware Magento und schleusen einen schädlichen Programmcode ein. Dieser Code…

    datenschutzerklaerung.info- 62 Leser -
  • Datenschutz bei Gesundheits-Apps und Wearables mangelhaft

    … des Datenschutzes getestet. An der Überprüfung waren die Datenschutzbehörden von Bayern und sechs weiteren Bundesländern, sowie die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Andrea Voßhoff, beteiligt. Das Ergebnis der Prüfaktion wurde am 5. Dezember 2016 in einer Pressemitteilung der Bundesbeauftragten für den…

    datenschutzerklaerung.info- 77 Leser -
  • Gericht muss Zeitungsverlag ein anonymisiertes Urteil zusenden

    … Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14.09.2015, Az.: 1 BvR 857/15 Die Pressefreiheit sichert einem Zeitungsverlag das Recht auf die Zusendung eines anonymisierten Gerichtsurteils. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf den genauen Wortlaut eines Urteils zu erfahren, und nicht nur die Pressemitteilung des Gerichts. Ausnahmen gelten nur…

    kanzlei.biz- 152 Leser -
  • Zur Zulässigkeit identifizierender Berichterstattung

    … Urteil des LG Saarbrücken vom 16.07.2015, Az.: 4 O 152/15 Die Fotografien einer journalistischen Berichterstattung bedürfen vor Veröffentlichung grundsätzlich der Einwilligung der Abgebildeten, sofern diese als Person zu erkennen sind. Eine solche Erkennbarkeit scheitert dabei nicht an der Verpixelung des Gesichts der abgebildeten Person. Es…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 98 Leser -
  • E-Zigarette ist kein Medizinprodukt

    … Pressemitteilung Nr. 68/2014 zum Urteil des BVerwG vom 20.11.2014, Az.: BVerwG 3 C 25.13; BVerwG 3 C 26.13; BVerwG 3 C 27.13 Nikotinhaltige Liquids, welche mittels der E-Zigarette verdampft und inhaliert werden, stellen kein Arzneimittel dar. Es fehlt ihm an der objektiven Geeignetheit, zu therapeutischen Zwecken eingesetzt zu werden. Die…

    kanzlei.biz- 117 Leser -


  • Rechtsschutz gegen Pressemitteilungen der Kartellbehörde

    … umgesetzt werden muss, enthält in Artikel 14 Abs. 2 eine – unter vergleichsweise niedrigen Voraussetzungen stehende – Vermutungsregel für eine Weiterwälzung des Kartellschadens auf den indirekten Abnehmer. Nach der Umsetzung der Richtlinie wird es daher wohl faktisch Sache von Kartellanten sein, den Beweis dafür zu erbringen, dass es nicht zu einer Weiterwälzung auf die indirekten Abnehmer gekommen ist. Tags: Bußgeld Kartellamt Pressemitteilung Rechtsschutz Verhältnismäßigkeit …

    Martin Gerecke/ CMS Hasche Siglein Medienrecht- 68 Leser -
  • Das atemlose Festival der Liebe?

    … Urheberrecht Helene Fischers “Atemlos durch die Nacht” war eines der erfolgreichsten Lieder 2014. Spätestens seit sich die Fußballnationalmannschaft nach ihrem WM-Erfolg als Helene Fischer Fans bekannten und sie daraufhin beim Empfang der Weltmeister vor geschätzten 1 Millionen Menschen am Brandenburger Tor auftrat konnte der Song nicht mehr…

    WK LEGAL Online Blogin Medienrecht- 68 Leser -
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