Pressefreiheit

    • Praxis der Gegendarstellung

      OLG Hamm stoppt legere gerichtliche Unarten Das OLG Hamm mit begrüßenswerter Gesetzestreue und Formenstrenge Die gerade auch dem verfassungsrechtlichen Schutz der Pressefreiheit geschuldeten, vom Gesetzgeber festgelegten Anforderungen an presserechtliche Gegendarstellungen werden an etlichen deutschen Gerichten seit Jahren heruntergeschraubt.

      Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht- 118 Leser -
  • Auskunftsverweigerung bei Berichterstattung über Strafverfahren

    … Urteil des Sächsischen OVG vom 16.05.2017, Az.: 3 A 848/16 Gegenüber Presse und Rundfunk darf die im Rahmen eines Strafverfahrens stattfindenden Berichterstattung nicht mit einem pauschalen Verweis auf das SächsDSG verweigert werden. Sächsische Behörden dürfen Auskünfte nur nach Maßgabe des spezielleren SächsPresseG und des Rundfunkstaatsvertrags…

    kanzlei.biz- 79 Leser -


  • 75 Jahre Günter Wallraff

    … Heute wird mein prominentester Mandant 75 Jahre. Gute Beiträge hierzu gelangen dem stern und dem Tagesspiegel. Mit der „Lex Wallraff“ schrieb der Enthüllungsjournalist am Bundesverfassungsgericht Presserechtsgeschichte. Zu den vielen Menschen, deren Leben Wallraff verändert hatte, gehöre auch ich. Jahrelang hatte er mir geraten, nach Köln zu…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 178 Leser -
  • Umfrage im Gerichtsgebäude

    … Zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts kann ein Hausverbot zum Schutz von Besuchern der Gerichtsvollzieher und von Gerichtsbediensteten auch gegenüber einem Journalisten zulässig sein. So ein Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg, das über die Rechtmäßigkeit eines ausgesprochenen Hausverbotes gegenüber eines…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Vorlage an den Europäischen Gerichtshof zum Umfang des urheberrechtlichen Zitatrechts der Presse

    … hat nun dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Abwägung zwischen dem Urheber und den Grundrechten auf Informations- und Pressefreiheit sowie zum urheberrechtlichen Zitatrecht der Presse und zur Schutzschranke der Berichterstattung über Tagesereignisse vorgelegt. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 74 Leser -
  • EuGH-Vorlage zum Urheberschutz für geheime militärische Lageberichte

    … Beschluss des BGH vom 01.06.2017, Az.: I ZR 139/15 Dem Gerichtshof der Europäischen Union werden zur Auslegung von Art. 2 Buchst. a, Art. 3 Abs. 1 und Art. 5 Abs. 2 und 3 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte…

    kanzlei.biz- 83 Leser -
  • Interview mit Dokumentarfilmer Dirk Pohlmann

    … Vor 15 Jahren hatte ich begonnen, mich ein Jahrzehnt lang mit dem Kalten Krieg und der seltsamen Welt der Geheimdienste zu beschäftigen. Einer der kompetentesten Dokumentarfilmer in diesem Bereich ist der Filmemacher Dirk Pohlmann. Die Erfahrungen Pohlmanns mit der „Unabhängigkeit“ der öffentlich-rechtlichen Sender sind ernüchternd. Die…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 125 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (8)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Stern und Marc Drewello…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 86 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (6)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Stern und Marc…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 81 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (5)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Zurück zum Bana…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 89 Leser -


  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Bevor wir im nächsten Posting zum eigentlichen Kern dieses eigenartigen Presseprozesses kommen, sollen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 82 Leser -
  • Landgericht Hannover - keine Fotografieerlaubnis aus Sicherheitsgründen

    … Außenaufnahmen rechtfertigen könnte." Ich bat das Gericht um eine schriftliche Begründung, die der Bedeutung der Pressefreiheit und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Rechnung trägt, um eine Ablehnung der Bitte nach einer Fotografiererlaubnis überprüfen lassen zu können. Die erneute Ablehnung einer Fotografiererlaubnis kam dann auch recht zügig…

    Fachanwalt für IT-Recht- 364 Leser -
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