Preisnebenabrede

  • „Darlehensgebühr“ in AGB von Bausparverträgen unwirksam

    … Urteil des BGH vom 08.11.2016, Az.: XI ZR 552/15 Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Bausparvertrages enthaltene formularmäßige Klausel "§ 10 Darlehensgebühr Mit Beginn der Darlehensauszahlung wird eine Darlehensgebühr in Höhe von 2 % des Bauspardarlehens … fällig und dem Bauspardarlehen zugeschlagen (Darlehensschuld)." unterliegt…

    kanzlei.biz- 111 Leser -


  • Pauschales Entgelt für Dispositionskredit unwirksam

    … werden, unterliegen nach § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB der richterlichen Inhaltskontrolle und sind im Bankverkehr mit Verbrauchern gemäß § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB unwirksam. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 72 Leser -
  • Der Bausparvertrag – und die Darlehnsgebühr

    … Eine Klausel, durch welche in einem Bauspardarlehensvertrag im Wege allgemeiner Geschäftsbedingungen eine „Darlehensgebühr“ ausbedungen wird, stellt jedenfalls dann eine gem. § 307 BGB unzulässige und damit unwirksame Preisnebenabrede dar, wenn die Bausparkasse die hierdurch generierten Erträge für sich selbst vereinnahmt1. Eine Klausel, durch…

    Rechtslupe- 138 Leser -
  • Rückforderung rechtsgrundlos gezahlter Darlehnsgebühren – und die Verjährung

    … Der Verjährungsbeginn für bereicherungsrechtliche Rückgewähransprüche wegen rechtsgrundlos geleisteter Darlehensgebühren ist wegen der unklaren Rechtslage zumindest bis zum Ablauf des Jahres 2011 hinausgeschoben. Dies gilt nicht für bereicherungsrechtliche Rückgewähransprüche wegen rechtsgrundlos geleisteter Kontogebühren. Ist die formularmäßige…

    Rechtslupe- 134 Leser -
  • Darlehensgebühr im Bausparvertrag

    …, Fassung Juli 2002, Seite 2) ist leicht verständlich. Die in § 10 der allgemeinen Bausparbedingungen geregelte Darlehensgebühr ist kontrollfähig, da es sich um eine Preisnebenabrede handelt. Die Darlehensgebühr regelt weder abweichend von den Rechtsvorschriften oder diese ergänzend unmittelbar den Preis der vertraglichen Hauptleistung noch ist…

    Rechtslupe- 185 Leser -
  • Die Darlehnsgebühr der Bausparkasse

    … Die Vereinbarung einer Darlehensgebühr in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bausparkasse ist als Preisnebenabrede der Inhaltskontrolle zugänglich, eine unangemessene Benachteiligung des Bausparers und deshalb unwirksam. Die Darlehensgebühr ist weder eine Bearbeitungsgebühr noch eine kontrollfreie Preisabrede, sondern eine kontrollfähige…

    Rechtslupe- 74 Leser -


  • Gaspreisklausel: Mehr Spielraum als vermutet

    … mache die Klausel nicht generell unwirksam. Vielmehr liegt – wie so oft – der Teufel im Detail. Hier handele es sich nämlich um eine Preishauptabrede und nicht eine Preisnebenabrede. Und als solche sei sie einer gerichtlichen Überprüfung entzogen. Dieses Urteil als Trendwende zur Abkehr von der generellen Unwirksamkeit von HEL-Klauseln…

    Der Energieblog- 48 Leser -
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