Preiserhöhung

  • Preiserhöhung in Kundenportal ist unzulässig

    … Jennifer Kraemer: Es ist unzulässig, wenn ein Verbraucher lediglich online über das Kundenportal seines Vertragspartners über eine Preiserhöhung informiert wird. Dies hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entscheiden (Urteil vom 19.10.2017, Az. 6 U 110/17). Preiserhöhung in AGB vorbehalten Ein Mobilfunkanbieter hatte sich in seinen AGB…

    Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 70 Leser -
  • Quantilschätzung, Zeitreihenvergleich – und die Preiserhöhung

    … nach dem Ausscheiden der 20 % höchsten Einzelwerte verbleibt. Eine solche Schätzung wird auch bei einer formell und materiell ordnungsmäßigen Gewinnermittlung regelmäßig zu Mehrergebnissen führen, da der 80 %-Wert meist höher liegen wird als der 50 %-Wert (Mittelwert). Die mathematischen Hebelwirkungen beziehen sich bei der Quantilsschätzung zwar…

    Rechtslupe- 56 Leser -


  • Preiserhöhung versteckt in langem E-Mail-Schreiben mit allgemeinen Informationen ist wettbewerbswidrig

    … Preiserhöhung für das konkrete Vertragsverhältnis mit dem Kunden, so kann darin eine Irreführung und damit ein Wettbewerbsverstoß gesehen werden. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Preiserhöhung dem Kunden erst nach 1,5 eng beschriebenen Seiten, ohne deutliche Hervorhebung und eingebettet in allgemeine Informationen begegnet, denen der Verbraucher gerade keine besondere Bedeutung zumisst. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 109 Leser -
  • Einseitiges Preiserhöhungsrecht des Pflegeheimbetreibers

    …Eine Entgelterhöhung des Unternehmers (Heimträger) bei Änderung der Berechnungsgrundlage nach § 9 des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (WBVG)1 bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des Verbrauchers (Heimbewohner). Dies gilt auch gegenüber Verbrauchern, die Leistungen nach dem SGB XI oder SGB XII in Anspruch nehmen. Eine davon abweichende…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Monopolkommission sieht den Entwurf zum Strommarktgesetz kritisch

    … © BBH Die Mono­pol­kom­mis­sion begut­ach­tet regel­mä­ßig, wie gut der Wett­be­werb auf den deut­schen Strom– und Gas­märk­ten funk­tio­niert und wie er sich abseh­bar ent­wi­ckelt. In ihrem jüngs­ten Gut­ach­ten vom 6.10.2015 hat sich die Mono­pol­kom­mis­sion ein­ge­hend mit dem aktu­el­len Ent­wurf (wir berich­te­ten) der…

    Der Energieblog- 102 Leser -
  • Startschuss für die Zukunft: Die neue Strom– und GasGVV ist da

    … © BBH Exakt eine Woche, nach­dem der Euro­päi­sche Gerichts­hof (EuGH) Rege­lun­gen zur Preis­an­pas­sung in den bis­he­ri­gen Grund­ver­sor­gungs­ver­ord­nun­gen (Strom-/GasGVV) für rechts­wid­rig erklärt hat (wir berich­te­ten), ist das Pro­blem schon wie­der behoben: Am 30.10.2014, tre­ten Ände­run­gen der Strom-/GasGVV in Kraft, die das…

    Der Energieblog- 35 Leser -
  • Haarige Angelegenheit: Wegen Mindestlohn kündigt Friseurkette höhere Preise an

    … andere Branchen mit hohen Personalkostenanteilen. Es stellt sich die Frage, ob die gesetzliche Lohnuntergrenze von 8,50, die ab dem kommenden Jahr für die gesamte Wirtschaft gelten soll, die Preise allgemein in die Höhe treiben wird. Die Auswirkungen sind, so die WELT „heiß umstritten“. „Mann trägt wieder lang“, könnte eine Folge der Preiserhöhung im Friseurhandwerk sein. Zu befürchten ist, dass es dabei aber wahrscheinlich tatsächlich nicht bleiben wird. Bildquelle: © AlexOakenman – fotolia.com …

    Betriebsrat Blog- 80 Leser -


  • Die Preisänderungsklauseln von Gasversorgungsunternehmen

    … Bundesgerichtshof hat die Revision der Beklagten zurückgewiesen. Bundesgerichtshof, Urteil vom 31. Juli 2013 – VIII ZR 162/09 Leser dieses Artikels lasen auch: Das Übergehen obergerichtlicher Rechtsprechung Weiterlesen: Vertragsbedingungen eines Gasversorgungsunternehmen Sparkassenentgelte Preiserhöhungen in Erdgas-Sonderverträgen…

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • GVV-Preisanpassungsklauseln in Sonderverträgen drohen zu kippen

    … (c) BBH Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seiner Entscheidung vom letzten Donnerstag die erwartete Entscheidung getroffen und dem Bundesgerichtshof (BGH) den Weg gewiesen, Preisanpassungsklauseln in Sonderverträgen, die sich an den Regelungen der Stromgrundversorgungsverordnung (StromGVV)/ Gasgrundversorgungsverordnung (GasGVV…

    Der Energieblog- 120 Leser -
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