Preisanpassungsklausel

  • Preisanpassungsklauseln wirksam vereinbaren

    … kalkulieren und eventuelle Kostensteigerungen vorauszusehen. Eine Preisanpassungsklausel kann Ihnen dabei helfen, diese Risiken zu minimieren, indem sie Ihnen die Möglichkeit gibt, den Preis für Ihre Leistung ab einem bestimmten Zeitpunkt (z. B. zu Beginn des neuen Vertragsjahres) einseitig zu erhöhen – aber natürlich nur, wenn sie auch wirksam ist…

    comp/lex » Blog- 80 Leser -
  • Preisanpassungsklausel ohne Hinweis auf gerichtliche Billigkeitskontrolle unwirksam

    … Beschluss des OLG Rostock vom 10.06.2015, Az.: 2 W 8/15 Der fehlende Hinweis auf die Möglichkeit der gerichtlichen Billigkeitskontrolle von Preisänderungen in einer Preisanpassungsklausel (hier: im Zusammenhang mit Stromverträgen) verstößt gegen das Transparenzgebot und ist irreführend, da die Klauselfassung der Gefahr vorbeugen muss, dass der…

    kanzlei.biz- 72 Leser -


  • Kann ein Gesetzeshinweis in AGB wettbewerbswidrig sein?

    … meint ja. Ausgangspunkt war ein Streit zwischen zwei bundesweit tätigen Anbieter von Strom und Gas. Masson / Shutterstock.com Einer der beiden verwendete eine AGB-Klausel wie folgt: 5. Preise und Preisanpassungen /Steuern und hoheitlich veranlasste Abgaben /Bonus (…) 5.3. (…) ist verpflichtet, die auf der Grundlage dieses Vertrages zu zahlenden…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 150 Leser -
  • Verbrauchereigenschaft einer WEG

    … Mit seinem Urteil vom 24.03.2015 (Az. VIII ZR 243/13; VIII ZR 360/13; VIII ZR 109/4) hat der BGH nun die lange schwelende Diskussion um die Verbrauchereigenschaft einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) beendet. Grund für uns, sich einmal näher mit der in § 13 BGB legaldefinierten Verbrauchereigenschaft und der Begründung des BGH…

    David Saive/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 60 Leser -
  • LG Hamburg: Unwirksame Gaspreisanpassungsklausel bei Vattenfall

    … LG Hamburg: Unwirksame Gaspreisanpassungsklausel bei Vattenfall (LEXEGESE) - Laut einer Mitteilung der Verbraucherzentrale Hamburg habe das LG Hamburg mit Urteil vom 4. November 2014 entschieden, dass die von Vattenfall in Gaslieferverträgen verwendete Preisänderungsklausel unwirksam ist (Az. 312 O 17/14). Gegenstand…

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 51 Leser -
  • Preisanpassung in der Fernwärmeversorgung

    … AVBFernwärmeV aF so ausgestaltet sein, dass sie sowohl die Kostenentwicklung bei der Erzeugung und Bereitstellung von Fernwärme durch das Unternehmen als auch die jeweiligen Verhältnisse auf dem Wärmemarkt angemessen berücksichtigen4. Hierdurch soll zum einen eine kostenorientierte Preisbemessung gewährleistet werden, zum anderen soll aber auch dem…

    Rechtslupe- 110 Leser -
  • Die Ölpreisbindung in Erdgas-Sonderverträgen mit Unternehmen

    … Eine Preisanpassungsklausel in einem Erdgassondervertrag, nach der sich der Arbeitspreis für die Lieferung von Gas zu bestimmten Zeitpunkten ausschließlich in Abhängigkeit von der vertraglich definierten Preisentwicklung für Heizöl ändert, hält bei ihrer Verwendung im unternehmerischen Geschäftsverkehr der Inhaltskontrolle gemäß § 307 Abs. 1 BGB…

    Rechtslupe- 51 Leser -
  • Preisanpassungsklausel in Erdgas-Sonderverträgen mit Unternehmen

    … Vertragsbeginn geltende Arbeitspreis bestimmt wird. Sie stellt dagegen eine der Inhaltskontrolle unterworfene Preisnebenabrede dar, soweit sie künftige, noch ungewisse Preisanpassungen regelt. Eine Preisanpassungsklausel in einem Erdgassondervertrag, nach der sich der Arbeitspreis für die Lieferung von Gas zu bestimmten Zeitpunkten ausschließlich…

    Rechtslupe- 49 Leser -


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