Preisanpassung

  • Gaspreisänderung gegenüber Nicht-Haushaltskunden

    … anderen Anbieter zu beziehen. Die Billigkeitskontrolle solcher Preiserhöhungen (§ 315 BGB) kann nicht entscheidend auf der Grundlage eines Vergleichs mit den Gaspreisen anderer Gasversorgungsunternehmen vorgenommen werden; vielmehr kommt es maßgeblich auf den konkreten Gaslieferungsvertrag an und ist eine umfassende Würdigung des Vertragszwecks sowie der…

    Energielupe- 34 Leser -
  • Gaspreisänderung bei Gewerbekunden

    … anderen Anbieter zu beziehen. Die Billigkeitskontrolle solcher Preiserhöhungen (§ 315 BGB) kann nicht entscheidend auf der Grundlage eines Vergleichs mit den Gaspreisen anderer Gasversorgungsunternehmen vorgenommen werden; vielmehr kommt es maßgeblich auf den konkreten Gaslieferungsvertrag an und ist eine umfassende Würdigung des Vertragszwecks sowie der…

    Rechtslupe- 35 Leser -


  • Wer hat an der Uhr gedreht? Unsere News zum Gas

    … aktuellen Gas-Newsletter, der alles Wichtige zusammenfasst… Ansprechpartner: Dr. Olaf Däuper/Dr. Erik Ahnis/Klaus-Peter Schönrock/Janka Schwailbold Posted in Europarecht, Gas, Steuern, Strom, Wirtschafts- und Handelsrecht Tagged Bilanzierungsumlage, Biogaswälzbetrag, Demand Side Management, ergänzende Vertragsauslegung, Flexibilität, Gas…

    Der Energieblog- 121 Leser -
  • Preisanpassungen – und die Transparenzanforderungen der Gas-Richtlinie

    … § 4 Abs. 1 und 2 AVBGasV ist mit den Transparenzanforderungen der Gas-Richtlinie 2003/55/EG nicht vereinbar1. § 4 Abs. 1 und 2 AVBGasV kann daher ein gesetzliches Recht des Gasversorgungsunternehmens, gegenüber Tarifkunden die Preise einseitig nach billigem Ermessen zu ändern, nicht (mehr) entnommen werden2. Der Grundsatz der richtlinienkonformen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 84 Leser -
  • Preisanpassung -und die Regelungslücke im Tarifkundenvertrag

    … Preisänderungsrecht des Gasversorgers nicht (mehr) entnommen werden kann. Das klagende Energieversorgungsunternehmen hatte Steigerungen seiner eigenen Gasbezugskosten zum Anlass genommen, diese durch entsprechende Preiserhöhungen an die beklagten Tarifkunden weiterzugeben. Diese widersprachen den Preiserhöhungen und zahlten die Erhöhungsbeträge…

    Energielupe- 46 Leser -


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