Preisanpassung

  • Gaspreisänderung gegenüber Nicht-Haushaltskunden

    … Anders als bei Haushaltskunden steht dem Gasgrundversorger gegenüber Nicht-Haushaltskunden im Sinne des Art. 2 Nr. 26 der Gas-Richtlinie 2003/55/EG, die auch nicht gemäß § 3 Nr. 22 Alt. 2 EnWG 2005 als Haushaltskunden anzusehen sind, gemäß § 4 Abs. 1 und 2 AVBGasV auch nach dem Ablauf der bis zum 1.07.2004 reichenden Umsetzungsfrist der Gas…

    Energielupe- 34 Leser -
  • Gaspreisänderung bei Gewerbekunden

    … Anders als bei Haushaltskunden steht dem Gasgrundversorger gegenüber Nicht-Haushaltskunden im Sinne des Art. 2 Nr. 26 der Gas-Richtlinie 2003/55/EG, die auch nicht gemäß § 3 Nr. 22 Alt. 2 EnWG 2005 als Haushaltskunden anzusehen sind, gemäß § 4 Abs. 1 und 2 AVBGasV auch nach dem Ablauf der bis zum 1.07.2004 reichenden Umsetzungsfrist der Gas…

    Rechtslupe- 35 Leser -


  • Wer hat an der Uhr gedreht? Unsere News zum Gas

    …-Messstellenbetrieb, Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende, Grundversorgung, intelligente Messsysteme, Konni Gas, Konvertierungsentgelt, KoV 9, Marktraumumstellung, Marktraumumstellungsumlage, MMMA 2.0, MsbG, Netzkontenabrechnung, Preisanpassung, Reverse-Charge-Verfahren, RLM, RLM-Bilanzierungsumlage, Schlichtungsstelle Energie, SLP, SLP-Bilanzierungsumlage, Smart Meter, Sperrung, Tarifpreis, Verbraucherstreitbeilegung, Versorgungssicherheit, VHP-Entgelt, VSBG, Zähler Apr·04…

    Der Energieblog- 121 Leser -
  • Preisanpassungen – und die Transparenzanforderungen der Gas-Richtlinie

    … § 4 Abs. 1 und 2 AVBGasV ist mit den Transparenzanforderungen der Gas-Richtlinie 2003/55/EG nicht vereinbar1. § 4 Abs. 1 und 2 AVBGasV kann daher ein gesetzliches Recht des Gasversorgungsunternehmens, gegenüber Tarifkunden die Preise einseitig nach billigem Ermessen zu ändern, nicht (mehr) entnommen werden2. Der Grundsatz der richtlinienkonformen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 84 Leser -
  • Preisanpassung -und die Regelungslücke im Tarifkundenvertrag

    … Mit einer ergänzenden Vertragsauslegung (§§ 157, 133 BGB) hatte sich erneut der Bundesgerichtshof im Falle einer Regelungslücke in einem Tarifkundenvertrag zu befassen, die darauf beruht, dass § 4 Abs. 1 und 2 AVB-GasV mit den Transparenzanforderungen der Gas-Richtlinie 2003/55/EG unvereinbar ist und nunmehr dieser Vorschrift ein gesetzliches…

    Energielupe- 46 Leser -


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