Präklusion

    • Verspätet – und doch berücksichtigt

      Eine fehlerhafte Berücksichtigung von neuem Tatsachenvortrag, der bei richtigem Vorgehen des Berufungsgerichts als verspätet hätte zurückgewiesen werden müssen, kann mit der Revision nicht geltend gemacht werden. Denn Beschleunigungswirkungen, welche die Verfahrensvorschriften des § 67 Abs. 2 und Abs.

      Rechtslupe- 39 Leser -
  • Fluchtwege aus der Verspätungsfalle

    … In einem Beitrag vor einigen Wochen hatte ich hier die Voraussetzungen der Präklusionstatbestände des § 296 Abs. 1 und 2 ZPO (anhand einer „Checkliste“) dargestellt und darauf hingewiesen, dass eine (berechtigte) Zurückweisung wegen Verspätung in der Praxis eher die Regel als die Ausnahme sein dürfte. Der „sicherste Weg“ wird es aus anwaltlicher…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 115 Leser -
  • Voraussetzungen der Präklusion gem. §§ 296 Abs. 2 i.v.m. 282 ZPO

    … Entscheidungen, in denen der Bundesgerichtshof Urteile wegen fehlerhafter Anwendung der Präklusionsvorschriften aufhebt, lösen häufig starkes Kopfschütteln aus. Der Beschluss vom 14.03.2017 – VI ZR 205/16 macht insoweit keine Ausnahme und bringt in der Sache auch nichts Neues, beleuchtet aber noch einmal detailliert die Voraussetzungen von §§ 296…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 97 Leser -


  • Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel in der Berufungsbegründung

    … Gemäß § 67 Abs. 2 S. 1 ArbGG sind neue Angriffs- und Verteidigungsmittel, die im ersten Rechtszug entgegen einer hierfür nach § 61 a Abs. 3 oder 4 ArbGG gesetzten Frist nicht vorgebracht worden sind, nur zuzulassen, wenn nach der freien Überzeugung des Landesarbeitsgerichts ihre Zulassung die Erledigung des Rechtsstreits nicht verzögern würde…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Rechtskraft – und die Tatsachenpräklusion

    …Eine aus der Rechtskraft abgeleitete Tatsachenpräklusion erfasst nur Vortrag, der zu dem rechtskräftig Festgestellten in Widerspruch steht. Urteile sind der Rechtskraft nach § 322 Abs. 1 ZPO nur insoweit fähig, als über den durch Klage oder Widerklage erhobenen Anspruch entschieden worden ist. Damit sind der Rechtskraft bewusst enge Schranken gezogen. ……

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Der doch nicht neue Vortrag in der Berufungsinstanz

    …Vortrag ist nicht neu, wenn bereits in erster Instanz gehaltener schlüssiger Vortrag durch weitere Tatsachenbehauptungen konkretisiert, verdeutlicht oder erläutert wird1. Eine Nichtberücksichtigung von Vortrag aufgrund offenkundig fehlerhafter Anwendung des § 531 Abs. 2 ZPO verletzt den Anspruch der Partei auf rechtliches Gehör aus Art. 103 Abs. 1…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel – in der Berufungsinstanz

    …Nach § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ZPO sind neue Angriffs- und Verteidigungsmittel zuzulassen, wenn sie einen Gesichtspunkt betreffen, der vom Gericht des ersten Rechtszuges erkennbar übersehen oder für unerheblich gehalten worden ist. Diese Voraussetzung ist u.a. erfüllt, wenn die Rechtsansicht des erstinstanzlichen Gerichts zumindest mitursächlich…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel in der Berufung

    …Nach § 531 Abs. 2 Nr. 3 ZPO sind im Berufungsverfahren neue Angriffs- und Verteidigungsmittel nur zuzulassen, wenn sie im ersten Rechtszug nicht geltend gemacht worden sind, ohne dass dies auf einer Nachlässigkeit der Partei beruht. Wenn eine Partei einen Sachverhalt rechtlich unzutreffend beurteilt und deshalb nicht auf den Gedanken…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • Der Streit um die Präklusion – und die nicht erhobene Anhörungsrüge

    …Wird mit der Verfassungsbeschwerde ein Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) geltend gemacht, so zählt die Anhörungsrüge an das Fachgericht zum Rechtsweg, von dessen Erschöpfung die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde gemäß § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG im Regelfall abhängig ist1. Entscheidend ist dabei nicht, welches Grundrecht ……

    Rechtslupe- 91 Leser -
  • Landgericht Hannover entscheidet zur Präklusion im Konzessionsvergabeverfahren

    … Wege des vorbeugenden Rechtsschutzes angegriffen werden. Die Entscheidung des LG Hannover ist nicht veröffentlicht. Der Beschluss des OLG Celle ist hier verfügbar. § 46 EnWG · Energienetz · Gasnetz · Konzessionsvertrag · Präklusion Comments are closed. BGH: Regulierungsbehörde muss bei einer Netzübernahme über die Aufteilung der Erlösobergrenze (EOG) entscheiden BGH hat erneut in Sachen Wasserpreise der Energie Calw GmbH entschieden >> …

    Christian Below/ EnergienetzRecht.de- 32 Leser -
  • Grundzüge des Wasserrechts

    … benötigt und daher eine bloße Erlaubnis nicht zumutbar ist, § 14 Abs. 1 Nr. 1 WHG. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn kapitalintensive Investitionen getätigt werden müssen. Wird ein Antrag nicht rechtzeitig beschieden, entsteht eine Erlaubnis mit Zulassungsfiktion, Art. 70 BayWG. III. Anlagengenehmigung Anlagen in, an, über und unter…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 147 Leser -


  • Das wegen vermeintlicher Präklusion nicht berücksichtigte Beweisangebot

    …Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots, die im Prozessrecht keine Stütze hat, verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG1. Diese Grenze ist bei Anwendung einer Präklusionsvorschrift wie des § 531 ZPO bereits dann erreicht, wenn sie in offenkundig unrichtiger Weise angewandt wird2. So war es auch in dem hier vom Bundesgerichtshof ……

    Rechtslupein Zivilrecht- 42 Leser -
  • BGH: Verspätete Einzahlung eines Auslagenvorschusses folgenlos

    … Mit dem – bei genauerem Hinsehen häufig gar nicht so gefährlichen – „Schreckgespenst Präklusion“ hat sich der Bundesgerichthof in seinem sehr praxisnahen Beschluss vom 10.05.2016 – VIII ZR 97/15 befasst. In der Entscheidung geht es um die Folgen eines zu spät eingezahlten Auslagenvorschusses für ein Sachverständigengutachten. Sachverhalt Die…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 105 Leser -
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