Potenzmittel

  • Keine Potenzmittel für Polizeibeamte

    … Die freie Heilfürsorge für Polizeibeamte in Nordrhein-Westfalen ist kraft Landesgesetzes wirksam auf Aufwendungen begrenzt, die der Erhaltung oder Wiederherstellung der Polizeidienstfähigkeit dienen. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall streiten die Beteiligten darüber, ob das beklagte Land im Rahmen der freien Heilfürsorge…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • “Schiffbruch mit Tiger”: 13 Jahre Haft für eine sehr spezielle Raubtierleidenschaft

    … erfahren. Aber wir wissen ja aus unserer Kultursphäre, das der Konsum von Potenzmitteln nicht unbedingt etwas mit dem Alter zu tun haben muss, sondern in gewissen Kreisen zum Lifestyle gehört. Bei der opulenten Haftstrafe hat das Gericht es nicht bewenden lassen, sondern gleich auch noch eine Geldbuße in Höhe von umgerechnet 205.000 Euro gegen Herrn Xu festgesetzt. Er hat jetzt viel Zeit, über seine Essgewohnheiten nachzudenken. …

    Rainer Pohlen/ strafblog- 48 Leser -


  • Wachstumsmarkt «Viagra» für grosse Anwaltskanzleien?

    … «Grosse Anwaltskanzleien gewinnen an Bedeutung. Ihr breites Spektrum von Fachspezialisten schützt sie gegen Konjunkturlaunen und stärkt ihre Marktstellung bei schwierigeren Themen.» … schrieb die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) vor einigen Monaten. Bei den Anwaltskollegen, die für eine der grössten Anwaltskanzleien in der Schweiz arbeiten, scheint…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 58 Leser -
  • Verkehrs[un]fähiges Potenzmittel als Nahrungsergänzungsmittel?

    … Das als Nahrungsergänzungsmittel deklarierte “DEXTER vital” enthält Berichten zufolge Arzneiwirkstoffe. Das sollen Analysen des Zentrallaboratoriums Deutscher Apotheker ergeben haben, in Nahrungsergänzungsmitteln sind Arzneistoffe jedoch verboten. Zudem hätten die gefundenen Stoffe keine Zulassung, diese ist jedoch für Arzneiwirkstoffe…

    Jus@Publicum- 47 Leser -
  • Illegaler Medikamentenhandel – Zollbehörden greifen durch

    … Fahnder waren ausländische Versender von illegalen oder gefälschten Arzneimitteln. Insgesamt wurden 530 ausländische Brief- und Paketsendungen abgefangen. Diese enthielten neben illegalen Wachstumshormonen auch Potenzmittel, Verhütungs- und Schlankheitsmittel sowie klassische Schmerzmittel und Antidepressiva. Sowohl der Handel als auch die Werbung mit Arzneimitteln unterliegt strengsten Voraussetzungen. Der Arzneimittelhandel via Internet boomt indes weiter. Zu groß sind die Gewinnmargen. …

    Infodocc- 41 Leser -
  • Haftstrafen für Potenzmitteldiebstahl der besonderen Art

    … einfach von einem ausgestellten Nashornkopf abgesägt wurden, gilt insbesondere in asiatischen Ländern als Potenzmittel und wird zu horrenden Preisen gehandelt. Satte 50.000 Euro werden angeblich für ein einziges Nashornhorn gezahlt. Allein der Preis turnt schon an, denke ich, da braucht man(n) kein Viagra mehr. Laut Europol werden in Europa seit einiger…

    strafblog- 30 Leser -
  • MS-Patient besitzt keinen Anspruch auf Erektion

    … Hat ein behinderter Mensch ein Grundrecht auf Erektion? Mit dieser Frage musste sich das Bundessozialgericht in Kasssel beschäftigen. Dieses entschied, dass ein Mann, welcher an Multipler Sklerose leidet, die Kosten für spezielle Potenzmittel selbst tragen muss und diese nicht von der Krankenkasse übernommen werden müssen. Selbst Verfassungsrecht…

    rechtsanwalt.com- 33 Leser -
  • Potenzmittel Viagra genießt auch Schutz für Getränke

    … Entsprechend der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union kann die Bezeichnung „VIAGUARA“ nicht als Gemeinschaftsmarke für Getränke registriert werden. Der Gerichtshof hat entschieden, dass die Benutzung des Zeichens eine unlautere Ausnutzung der Bekanntheit oder Wertschätzung der Marke „VIAGRA“ der Firma Pfizer Inc. darstellt. Im…

    Recht geblogtin Markenrecht- 15 Leser -
  • Keine Potenz-, Haarwuchs- und Rauchentwöhnungsmittel

    … Am 7. Juli 2010 tritt die Änderung der Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage II (Priligy), die am 6.07. im Bundesanzeiger S. 2310 veröffentlicht wurde, in Kraft. §14 Absatz 2 der Arzneimittel-Richtlinie wird damit wie folgt gefasst: „Ausgeschlossen sind insbesondere Arzneimittel, die überwigend zur Behandlung von sexuellen Dysfunktionen (z.B. der…

    Anwalt bloggt- 25 Leser -


  • Erinnerungswerbung für Arzneimittel im Internet

    … in bewegten Bildern dargestellt wird, nicht dagegen auch dann, wenn sie in stehenden Bildern und Texten präsentiert wird. Bundesgerichtshof, Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 202/07 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Hyaluronsäure-Fertigspritzen für Beamte Arzneimittelpräsentation im Internet Potenzmittel für Beamte beihilfefähig…

    Rechtslupein Wettbewerbsrecht- 19 Leser -
  • Potenzmittel für Beamte beihilfefähig

    … Das Verwaltungsgericht des Saarlandes in Saarlouis hat in einem aktuellen Urteil das saarländische Landesamt für Zentrale Dienste dazu verpflichtet, dem klagenden Beamten zu den Aufwendungen für die Arzneimittel Cialis und Levitra eine Beihilfe zu gewähren. Dem Kläger waren die vorgenannten Medikamente fachärztlich verordnet worden, um…

    Rechtslupe- 174 Leser -
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