Potenzmittel

  • Keine Potenzmittel für Polizeibeamte

    … Die freie Heilfürsorge für Polizeibeamte in Nordrhein-Westfalen ist kraft Landesgesetzes wirksam auf Aufwendungen begrenzt, die der Erhaltung oder Wiederherstellung der Polizeidienstfähigkeit dienen. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall streiten die Beteiligten darüber, ob das beklagte Land im Rahmen der freien Heilfürsorge…

    Rechtslupe- 43 Leser -


  • Wachstumsmarkt «Viagra» für grosse Anwaltskanzleien?

    … «Grosse Anwaltskanzleien gewinnen an Bedeutung. Ihr breites Spektrum von Fachspezialisten schützt sie gegen Konjunkturlaunen und stärkt ihre Marktstellung bei schwierigeren Themen.» … schrieb die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) vor einigen Monaten. Bei den Anwaltskollegen, die für eine der grössten Anwaltskanzleien in der Schweiz arbeiten, scheint…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 58 Leser -
  • Verkehrs[un]fähiges Potenzmittel als Nahrungsergänzungsmittel?

    … Das als Nahrungsergänzungsmittel deklarierte “DEXTER vital” enthält Berichten zufolge Arzneiwirkstoffe. Das sollen Analysen des Zentrallaboratoriums Deutscher Apotheker ergeben haben, in Nahrungsergänzungsmitteln sind Arzneistoffe jedoch verboten. Zudem hätten die gefundenen Stoffe keine Zulassung, diese ist jedoch für Arzneiwirkstoffe…

    Jus@Publicum- 47 Leser -
  • Unterschl&aum;l;gt Google Namensrechte?

    … USA anders. Im Fall Beverly Stayart v. Google Inc. stellt es darauf ab, dass ihr Name wegen der früheren Prozesse bereits zum bekannten Suchbegriff wurde. Das Auffinden ihres Namens als Prozesspartei liegt im öffentlichen Interesse. Googles gewerbliche Nutzung stellt nicht primär auf das Recht an ihrem Namen ab, sondern bewegt sich im Rahmen der…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 35 Leser -
  • Illegaler Medikamentenhandel – Zollbehörden greifen durch

    … Fahnder waren ausländische Versender von illegalen oder gefälschten Arzneimitteln. Insgesamt wurden 530 ausländische Brief- und Paketsendungen abgefangen. Diese enthielten neben illegalen Wachstumshormonen auch Potenzmittel, Verhütungs- und Schlankheitsmittel sowie klassische Schmerzmittel und Antidepressiva. Sowohl der Handel als auch die Werbung mit Arzneimitteln unterliegt strengsten Voraussetzungen. Der Arzneimittelhandel via Internet boomt indes weiter. Zu groß sind die Gewinnmargen. …

    Infodocc- 41 Leser -
  • Haftstrafen für Potenzmitteldiebstahl der besonderen Art

    … Nashorn, Urheber: 666vassil@orange.fr Das Schöffengericht in Offenburg hat zwei 29 und 31 Jahre alte Briten wegen schweren Bandendiebstahls zu Freiheitsstrafen von zweieinhalb und drei Jahren verurteilt, weil sie aus dem Museum “Ritterhaus” zwei Nashornhörner gestohlen haben. Bei spiegel-online ist nachzulesen, dass das Gericht um jeweils 3…

    strafblog- 30 Leser -
  • MS-Patient besitzt keinen Anspruch auf Erektion

    … Hat ein behinderter Mensch ein Grundrecht auf Erektion? Mit dieser Frage musste sich das Bundessozialgericht in Kasssel beschäftigen. Dieses entschied, dass ein Mann, welcher an Multipler Sklerose leidet, die Kosten für spezielle Potenzmittel selbst tragen muss und diese nicht von der Krankenkasse übernommen werden müssen. Selbst Verfassungsrecht…

    rechtsanwalt.com- 33 Leser -
  • Potenzmittel Viagra genießt auch Schutz für Getränke

    … Entsprechend der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union kann die Bezeichnung „VIAGUARA“ nicht als Gemeinschaftsmarke für Getränke registriert werden. Der Gerichtshof hat entschieden, dass die Benutzung des Zeichens eine unlautere Ausnutzung der Bekanntheit oder Wertschätzung der Marke „VIAGRA“ der Firma Pfizer Inc. darstellt. Im…

    Recht geblogtin Markenrecht- 15 Leser -
  • Keine Potenz-, Haarwuchs- und Rauchentwöhnungsmittel

    … Am 7. Juli 2010 tritt die Änderung der Arzneimittel-Richtlinie/ Anlage II (Priligy), die am 6.07. im Bundesanzeiger S. 2310 veröffentlicht wurde, in Kraft. §14 Absatz 2 der Arzneimittel-Richtlinie wird damit wie folgt gefasst: „Ausgeschlossen sind insbesondere Arzneimittel, die überwigend zur Behandlung von sexuellen Dysfunktionen (z.B. der…

    Anwalt bloggt- 25 Leser -


  • Erinnerungswerbung für Arzneimittel im Internet

    … in bewegten Bildern dargestellt wird, nicht dagegen auch dann, wenn sie in stehenden Bildern und Texten präsentiert wird. Bundesgerichtshof, Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 202/07 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Hyaluronsäure-Fertigspritzen für Beamte Arzneimittelpräsentation im Internet Potenzmittel für Beamte beihilfefähig…

    Rechtslupein Wettbewerbsrecht- 19 Leser -
  • Potenzmittel für Beamte beihilfefähig

    … zu ersetzen. Die dem Kläger entstandenen Aufwendungen seien damit notwendig im Sinne des saarländischen Beihilferechts und auch angemessen, weil ein preislich günstigeres Mittel nicht ersichtlich sei. Die pauschale Benennung der in Rede stehenden Präparate, für die „Viagra“ als Oberbegriff gelte, als sogenannte „Lifestyle-Arzneimittel…

    Rechtslupe- 174 Leser -
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