Postlaufzeit

  • Überlange Postlaufzeiten – und die Einspruchsfrist

    …- Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren (§ 110 Abs. 1 Satz 1 AO). Wer die Gewährung von Wiedereinsetzung wegen des Nichteingangs eines angeblich rechtzeitig abgesandten fristgebundenen Schreibens begehrt, muss genau darlegen, welche Person zu welcher Zeit (Tag, Uhrzeit) in welcher Weise (Einwurf in einen bestimmten Briefkasten oder Abgabe bei…

    Rechtslupe- 92 Leser -


  • Fristversäumnis wegen unregelmäßiger Postbeförderung

    … darauf vertrauen, dass die normalen Postlaufzeiten eingehalten werden. In seinem Verantwortungsbereich liegt es allein, das Schriftstück so rechtzeitig und ordnungsgemäß aufzugeben, dass es nach den organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen der Deutschen Post AG den Empfänger fristgerecht erreichen kann6. Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind…

    Rechtslupein Zivilrecht- 40 Leser -
  • Wie lange läuft ein Einschreiben mit Rückschein?

    … Fotolia © Stefan Rajewski Nicht nur im Strafverfahren ist die Frage von Bedeutung, welchen Zeitlauf man für die Zustellung eines Einschreibens bzw. für die Zustellung eines Einschreibens mit Rückschein ansetzen muss. Das kann, wenn es zu einer Fristversäumung gekommen ist, von erheblicher Bedeutung bei der Beantwortung der insoweit sich dann…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 138 Leser -
  • Wiedereinsetzung wegen überlanger Postlaufzeit

    … betrieblichen Vorkehrungen für den Normalfall festgelegten Postlaufzeiten eingehalten werden1. In der Verantwortung des Rechtsmittelführers liegt es nur, das zur Beförderung bestimmte Schriftstück den postalischen Bestimmungen entsprechend und so rechtzeitig zur Post zu geben, dass es nach diesen organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen der…

    Rechtslupein Steuerrecht- 55 Leser -
  • Berufungsfrist und Postlaufzeit

    … Ein Rechtsmittelführer darf davon ausgehen, dass sein Brief den Empfänger innerhalb der von der Post angegebenen normalen Postlaufzeit erreicht; das ist der dem Tag derAufgabe zur Post folgende Tag. Denn die “normale” Postlaufzeit bestimmt sich nach den veröffentlichten Angaben der Deutschen Post AG. Auf deren Internetseite heißt es dazu: “Für…

    Rechtslupein Strafrecht- 55 Leser -
  • Postlaufzeiten – Fristversäumnis und Wiedereinsetzung

    … Es kann davon ausgegangen werden, dass im Bundesgebiet werktags aufgegebene Postsendungen grundsätzlich am folgenden Werktag ausgeliefert werden. Ohne konkrete Anhaltspunkte muss ein Rechtsmittelführer deshalb nicht mit Postlaufzeiten rechnen, die die ernsthafte Gefahr der Fristversäumung begründen. Im vorliegend vom Bundesverwaltungsgericht…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 63 Leser -
  • Das Vertrauen in die Deutsche Post ist beim BGH grenzenlos :-)

    … Der BGH hat in einer Zivilsache (vgl. Beschl. v. 21.10.2010 – IX ZB 37/10) entschieden, dass eine Partei grundsätzlich darauf vertrauen darf, dass im Bundesgebiet werktags aufgegebene Postsendungen am folgenden Werktag ausgeliefert werden. Ohne konkrete Anhaltspunkte müsse ein Rechtsmittelführer deshalb nicht mit Postlaufzeiten rechnen, die die…

    Burhoff online Blog- 195 Leser -
  • Sonntags zur Post, wenn Montags die Frist abläuft, ist zu spät……

    … Allgemein wird für die Einlegung eines Rechtsmittels davon ausgegangen, dass bei Aufgabe der inländischen Sendung an einem Werktag auf Zugang bereits am nächsten Tag vertraut werden kann (vgl. dazu OLG Hamm, Beschl. v. 17.02.2009 – 3 Ws 37 u. 38/09). Davon hat das OLG Hamm jetzt in einem Beschl. 19.04.2010 – III 3 Ws 179 u. 180/10 eine Ausnahme…

    Burhoff online Blog- 72 Leser -
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