Postlaufzeit

  • Überlange Postlaufzeiten – und die Einspruchsfrist

    … mitgeteilt, dass das Einspruchsschreiben am 26.02.2014 mit der Post versandt worden ist. Zudem hat sie dargelegt, dass eine -von ihr nicht namentlich genannte- Mitarbeiterin ihrer Kanzlei am 26.02.2014 den Versand im Postausgangsbuch eingetragen und das Schreiben noch am gleichen Tag mit dem restlichen Schriftwechsel in den Briefkasten geworfen worden…

    Rechtslupe- 94 Leser -


  • Fristversäumnis wegen unregelmäßiger Postbeförderung

    … darauf vertrauen, dass die normalen Postlaufzeiten eingehalten werden. In seinem Verantwortungsbereich liegt es allein, das Schriftstück so rechtzeitig und ordnungsgemäß aufzugeben, dass es nach den organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen der Deutschen Post AG den Empfänger fristgerecht erreichen kann6. Wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind…

    Rechtslupein Zivilrecht- 40 Leser -
  • Wie lange läuft ein Einschreiben mit Rückschein?

    … Fotolia © Stefan Rajewski Nicht nur im Strafverfahren ist die Frage von Bedeutung, welchen Zeitlauf man für die Zustellung eines Einschreibens bzw. für die Zustellung eines Einschreibens mit Rückschein ansetzen muss. Das kann, wenn es zu einer Fristversäumung gekommen ist, von erheblicher Bedeutung bei der Beantwortung der insoweit sich dann…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 138 Leser -
  • Wiedereinsetzung wegen überlanger Postlaufzeit

    … betrieblichen Vorkehrungen für den Normalfall festgelegten Postlaufzeiten eingehalten werden1. In der Verantwortung des Rechtsmittelführers liegt es nur, das zur Beförderung bestimmte Schriftstück den postalischen Bestimmungen entsprechend und so rechtzeitig zur Post zu geben, dass es nach diesen organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen der…

    Rechtslupein Steuerrecht- 55 Leser -
  • Berufungsfrist und Postlaufzeit

    … die Zustellung “gilt die Laufzeitvorgabe E+1 (1 Tag nach Einlieferung)”. Dem Angeklagten ist Wiedereinsetzung in den Stand vor Versäumen der Berufungseinlegungsfrist gemäß §§ 44, 45 StPO zu gewähren, da er ohne Verschulden an der Einhaltung der ablaufenden Berufungsfrist gehindert war. Grundsätzlich darf ein Rechtsmittelführer darauf vertrauen…

    Rechtslupein Strafrecht- 56 Leser -
  • Postlaufzeiten – Fristversäumnis und Wiedereinsetzung

    … Schriftsatz jedenfalls innerhalb von 2 Werktagen ankommt, zumal er nur von Stuttgart nach Mannheim befördert werden musste. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 20. Juni 2013 – 4 C 2.12 Weiterlesen: Rechtsschutzbedürfnis für eine Wiedereinsetzung trotz Sachentscheidung Fristversäumnis am Gerichtsbriefkasten Wiedereinsetzung auch ohne Antrag…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 64 Leser -
  • Das Vertrauen in die Deutsche Post ist beim BGH grenzenlos :-)

    … Der BGH hat in einer Zivilsache (vgl. Beschl. v. 21.10.2010 – IX ZB 37/10) entschieden, dass eine Partei grundsätzlich darauf vertrauen darf, dass im Bundesgebiet werktags aufgegebene Postsendungen am folgenden Werktag ausgeliefert werden. Ohne konkrete Anhaltspunkte müsse ein Rechtsmittelführer deshalb nicht mit Postlaufzeiten rechnen, die die…

    Burhoff online Blog- 195 Leser -
  • Sonntags zur Post, wenn Montags die Frist abläuft, ist zu spät……

    … Allgemein wird für die Einlegung eines Rechtsmittels davon ausgegangen, dass bei Aufgabe der inländischen Sendung an einem Werktag auf Zugang bereits am nächsten Tag vertraut werden kann (vgl. dazu OLG Hamm, Beschl. v. 17.02.2009 – 3 Ws 37 u. 38/09). Davon hat das OLG Hamm jetzt in einem Beschl. 19.04.2010 – III 3 Ws 179 u. 180/10 eine Ausnahme…

    Burhoff online Blog- 72 Leser -
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