Post

The Washington Post ist die größte Tageszeitung in Washington, D.C. in den USA. Die „Post“ wurde 1877 gegründet und ist damit die älteste noch erscheinende Zeitung in der Hauptstadt der USA. Sie ist Teil der Washington Post Company, zu der unter anderem auch das Magazin Newsweek und verschiedene Fernsehsender gehören.
Artikel zum Thema Post
  • Wiedersetzung – wegen eines Fehlers bei der Briefbeförderung

    … Einem Rechtsmittelführer können Fehler bei der Briefbeförderung durch die Post nicht als Verschulden zugerechnet werden1. Im Verantwortungsbereich der Partei liegt es allein, das Schriftstück so rechtzeitig und ordnungsgemäß aufzugeben, dass es nach den organisatorischen und betrieblichen Vorkehrungen der Post den Empfänger fristgerecht…

    Rechtslupe- 76 Leser -


  • Gibt es ein Verfallsdatum für Werbe-Einwilligungen?

    … Das Amtsgericht Bonn hat entschieden, dass ein Unternehmen, welches sich auf das Vorliegen einer Einwilligung für das Versenden von Werbe-E-Mails beruft, auch den Nachweis für das Bestehen dieses Einverständnisses erbringen muss. Sollte eine Einwilligung vorliegen, kann diese aber nach einer bestimmten Zeitspanne ihre Wirksamkeit verlieren…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 143 Leser -
  • Wie lange ist eine Online-Werbeeinwilligung wirksam?

    … Das Amtsgericht Hamburg hat entschieden, dass die Wirksamkeit einer Einwilligungserklärung nicht durch Zeitablauf erlischt, wenn eine regelmäßige Verwendung der Einwilligung stattfindet (Urteil vom 24.08.2016 – Az.: 9 C 106/16). In dem Fall hatte die Klägerin bereits im Jahr 2010 im Rahmen eines Online-Gewinnspiels eine Einwilligung dazu…

    Sabine Heukrodt Bauer/ Das Blog für IT-Recht- 99 Leser -
  • Informationspflichten bei Werbung per Post

    … Eine nach wie vor häufig genutzte Art des Marketings ist die postalische Werbesendung. Diese ist besonders begehrt, da die Voraussetzungen für dessen Zulässigkeit gering sind. Unabhängig davon müssen jedoch einige Informationspflichten beachtet werden, damit die Betroffenen ihre Rechte ordnungsgemäß ausüben können. Welche Informationspflichten zu…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 150 Leser -


  • Überlange Postlaufzeit – und die Wiedereinsetzung bei einem Einschreiben/Rückschein

    …Das Hindernis entfällt, wenn es nicht mehr unverschuldet ist und eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand damit nicht mehr rechtfertigen kann. Das ist der Fall, sobald ein Beschwerdeführer beziehungsweise sein Bevollmächtigter Kenntnis von der Fristversäumung erhält oder bei Anwendung der von ihm in der konkreten Situation zu erwartenden Sorgfalt…

    Rechtslupe- 116 Leser -
  • Umsatzsteuerfreie Post-Universaldienstleistungen – an allen Werktagen

    … Universaldienstleistungen i.S. von § 4 Nr. 11b UStG verlangen eine Post-Zustellung an sechs Arbeitstagen pro Woche. Stellt ein Unternehmer an fünf Arbeitstagen pro Woche Post zu, erbringt er keine Universaldienstleistungen und hat keinen Anspruch gegen das BZSt auf Erteilung einer für die Inanspruchnahme der Steuerbefreiung erforderlichen…

    Rechtslupe- 37 Leser -
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