Polizei



  • „Reifenpanne“ vereitelt Raubüberfall

    Verbrechen zahlen sich nicht aus. Ein 60-jähriger Deutscher ist am Sonntagnachmittag nach einem versuchten schweren Raub auf eine Tankstelle in Hamburg-Bramfeld vorläufig festgenommen worden. Der Täter wurde einem Haftrichter vorgeführt. Der Täter betrat den Verkaufsraum der Tankstelle und ging mit einem Gegenstand in der Hand auf den hinter dem Verkaufstresen stehenden Angestellten zu.

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 84 Leser -
  • Hartz-IV und der Nebenerwerb

    … Die Berichte über diesen Herrn Wendt, also des Vorsitzenden der sogenannten „Deutschen Polizeigewerkschaft“, erinnern mich an einige, nicht wenige Mandate, in denen wir ALG-II-Empfänger verteidigt hatten. Unseren Mandanten wurde jeweils ein (gewerbsmäiger) Betrug vorgeworfen. Sie haben beispielsweise den Lohn (50 Euro plus Trinkgeld) für eine…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 257 Leser -
  • Bundesbeauftragte für den Datenschutz veröffentlicht Infoblätter zur Videoüberwachung

    … Die Videoüberwachung im öffentlichen Raum wird angesichts der angespannten Sicherheitslage kontrovers diskutiert. Das Parlament berät dazu aktuell einen Gesetzentwurf der Bundesregierung. Über den komplexen rechtlichen Hintergrund zur Videoüberwachung informiert die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) in einem zweiteiligen Infoblatt aus der Reihe „Datenschutz kompakt“. VIDEOÜBERWACHUNG IM SPANNUNGSVERHÄLTNIS VON FREIHEIT UND SICHERHEIT Der […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 68 Leser -
  • Wenn zwei sich streiten freut sich…wer eigentlich?

    … einem Handgemenge wegen einer Umhängetasche, in der sich 15.000,- € in bar befanden. Die hinzugerufene Polizei konnte die Streitenden trennen. Jedoch konnte sie nicht feststellen, wem denn nun die Tasche mit dem Bargeld gehörte. Nach Einstellung der gegen beide geführten Ermittlungsverfahren wurde das Geld daher bei der Hinterlegungsstelle des…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 165 Leser -
  • Mache ich mich jetzt strafbar?

    …Darf der das? Ein spannendes Gespräch mit einem Polizeibeamten vor dem Landgericht der Hauptstadt eines norddeutschen Flächenstaates. Ich sehe auf einem Parkplatz, für den Parkgebühren zu zahlen sind, ein kleineres, unauffälliges Mittelklassefahrzeug, dessen Frontablage mir so gut gefällt, dass ich … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 258 Leser -
  • Mähroboter löst Polizeieinsatz aus

    … Foto: Symbolbild Am späten Sonntagabend wurde gemeldet, dass in ein Unternehmen in Tannenkirch (Baden-Württemberg) eingebrochen wurde, in den Räumen sei Taschenlampenschein gesehen worden. Die Polizei umstellte mit mehreren Streifen das Anwesen und stellte auch einen sich langsam im Gebäude bewegenden Lichtschein fest. Die Aufforderung der…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 161 Leser -
  • Die Kunst der Wahllichtbildvorlage

    …Die Polizei, des Beschuldigten Freund und Helfer Ich dachte ja, dass man den Ärger mit falschen Wahllichtbildvorlagen nur mit schlecht ausgebildeten Dorfpolizisten hat. Aber jetzt der Kracher aus einer Landeshauptstadt eines norddeutschen Flächenlandes. Ermittlungen wegen versuchten Totschlages. Von zwei Verdächtigen … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 108 Leser -


  • Notruf zu höflich: Polizist wimmelt Opfer ab

    … Der Sachverhalt klingt kaum nachvollziehbar: Ein Jugendlicher fühlt sich bedroht und setzt einen Notruf ab. Der Polizeibeamte, der das Telefonat entgegennahm, wimmelte den Anrufer einfach ab. Der junge Anrufer sei einfach zu höflich gewesen. Nun folgte die Verurteilung des Beamten. Ein Jugendlicher fühlte sich akut bedroht von anderen jungen…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 127 Leser -
  • Alkohol-Razzia in Bochumer Polizeiwachen

    … Ein Hinweisgeber – wohl selbst Polizist – schrieb anonym Anfang Februar einen Brief an die Polizeiführung des Bochumer Präsidiums, dass Beamte der Wache Bochum-Ost nach ihrem Dienst Alkohol trinken und anschließend betrunken Auto fahren würden. Das Präsidium leitete interne Ermittlungen ein und kontrollierte noch sieben weitere Dienststellen…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 345 Leser -
  • gewalttätiger Reichsbürger

    … Staatsanwaltschaft und der Polizei besonders suspekte Personengruppen denkbar. Also etwa "aggressiver Rocker", "hemmungsloser Alkoholiker", "labiler Sportschütze" oder "heißblütiger Migrant". Ob die Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV) derartige Warnhinweise abdecken, ist unklar. Die partnerschaftliche Zusammenarbeit…

    Fachanwalt für IT-Recht- 588 Leser -
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