Politik

    • Jörg Kachelmann im Visier der Meute

      Jörg Kachelmann hat auf der Jahreskonferenz von Netzwerk Recherche e.V. ein Interview zu seinen Erlebnissen mit ideologischer Berichterstattung und Rudeljournalismus gegeben. Am meisten fasziniert mich die Sache mit dem angeblich brüllen ...

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 291 Leser -
    • Anwälte wollen nicht für Trump arbeiten

      Some of the guiltiest criminals in American history were more attractive clients than our 45th President. Subscribe To "The Late Show" Channel HERE: http://bit.ly/ColbertYouTube For more content from "The Late Show with Stephen Colbert", click HERE: http://bit.ly/1AKISnR Watch full episodes of "The Late Show" HERE: http://bit.ly/1Puei40 Like "The Late Show" on Facebook HERE: http://on.fb.

      Blog zum Medienrecht- 170 Leser -
    • Helmut Kohl und das Presserecht

      Die BILD-Zeitung verkündete gestern als erste den Tod Helmut Kohls. Dies mag Kai Diekmanns Verdienst sein, der schon als Schülerzeitungsredakteur den Draht zu Kohl aufgebaut und bis zuletzt eifrig gepflegt hatte. Zu vielen anderen Journalisten galt sein Verhältnis als angespannt, insbesondere zu einem politischen Magazin aus Hamburg.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 152 Leser -
  • BGH schickt Kraftwerk und Afghanistan Papers zum EuGH

    … Der BGH hat heute zwei urheberrechtliche Rechtsstreite zum Europäischen Gerichtshof geschickt: So lösten die BGH-Richter Moses Pelham ein Ticket im Trans-Europa Express, um zu erfahren, ob man Tonfetzen tatsächlich ohne Einwilligung samplen darf, wie das Bundesverfassungsgericht meint. -> Kraftwerk ./. Machwerk – Trans-Europa Express fährt…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 137 Leser -


  • Parteienrecht: AfD Schleswig-Holstein ist kopflos

    … Parteimitgliedern und der Parteisatzung ist ein bewährtes Indiz für die Einschätzung, wie sich solche Politiker wohl verhalten werden, wenn sie wirklich Macht bekommen. Im April letzten Jahres wurde zu einem außerordentlichen Parteitag eingeladen, bei welcher der rechte Parteiflügel der ohnehin schon sehr rechten Partei aus geheimnisvollen Gründen…

    Blog zum Medienrecht- 86 Leser -
  • Datenschutz: Bundestag beschließt BDSG-Neufassung

    … [IITR – 27.4.17] Der Bundestag hat heute in zweiter und dritter Beratung den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzesentwurf zur Anpassung des Bundesdatenschutzgesetzes an die EU-Datenschutz-Grundverordnung angenommen (so genanntes „Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU“, kurz „DSAnpUG-EU“). Der Entwurf wird nun dem Bundesrat…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 113 Leser -
  • Trump wäre ein perfekter afrikanischer Präsident!

    … Mehrfach hatte ich bei TELEPOLIS den Aprilscherz beigesteuert, meistens mit medienrechtlichem Einschlag. Aber seit der Ära Trump funktieren Ironie und Parodie einfach nicht mehr so recht. Selbst House-of-Cards macht einen realistischeren Eindruck als die groteske Reality Soap, die uns dieser verwirrte Mensch in Washingtion bietet. Aber…

    Blog zum Medienrecht- 103 Leser -
  • EGMR stoppt Verlegung von Geflüchteten in Container-Lager

    …. Ungarn ist wahrlich nicht für seine menschenrechtsfreundliche Asylpolitik bekannt. Mit der neuen Gesetzesänderung sollen ab sofort Asylsuchende in zwei Container-Lagern nahe der serbischen Grenze bei Röszke und Tompa untergebracht und festgehalten werden. Diese Transitzonen können bis zur rechtskräftigen Entscheidung über den Asylantrag nur…

    / derasylrechtsblog- 59 Leser -
  • Handwerkliche Fehler im Netzwerkdurchsetzungsgesetz

    … Was ich zu den Entwürfen eines Gesetzes gegen Netzwerkdurchsetzungsgesetz sagen möchte, mit dem der Berufspolitiker Heiko Maas gerade hausieren geht, könnte vermutlich selbst als Hatespeech angesehen werden. Daher lasse ich anderen den Vortritt: Prof. Thomas Hoeren etwas weist nach, dass der Bundesjustizminister offenbar nicht so recht über…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 109 Leser -
  • Bots im Wahlkampf – Was ist davon zu halten?

    … keine besonderen Rechte geltend machen können. Auch Parteien müssen sich an die Nutzungsbedingungen der Plattformen halten. Nutzen sie Social Bots und verstoßen damit gegen die AGB des jeweiligen Netzwerks, kann dies jedoch zu einer Strafbarkeit führen. Dies dürfte vielen Politikern bisher ein Geheimnis gewesen sein… Wie dem auch sei. Wir sollten…

    Karsten Gulden/ Infodocc- 49 Leser -
  • FischerIn im Unrecht

    … können und die ungenehmigte Veröffentlichung im Internet zu einem Unterlassungsanspruch des Urhebers führt (Landgericht Hamburg, Beschluss vom 08.11.2012, Az. 308 O 388/12). Mal sehen, wie das weiter geht. Sicherheitshalber habe ich den lesenswerten wie amüsanten Text mal abgespeichert … Fischers Erfahrung mit der feministischen Journalistin…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 836 Leser -


  • Gegnerliste

    … Als Medienanwalt hat man es typischerweise mit temperamentvollen Gemütern zu tun, die ein breites Spektrum abdecken. Anstrengend wird es, wenn sich Gegner in Glaubenssystemen verirren. Aktuell habe ich auf der Gegenseite religiöse Eiferer, eine adelige AfDlerin, einen Nazi-Gebrauchtwagenhändler und bekannte Reichsdeutsche. Langweilig wird es…

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht Abmahnung- 169 Leser -
  • Horst Ehmke und die Geheimdienstkontrolle

    … In den Nachrufen auf Horst Ehmke habe ich seine Verdienste um die Geheimdienstkontrolle vermisst. Als die Regierung Brand das Bundeskanzleramt übernahm, führte Ehmke als Chef des Bundeskanzleramts die Aufsicht über die Geheimdienste. Dabei stieß er auf eine Liste mit Vertrauensjournalisten in Medienhäusern vom TV-Sender bis zur Lokalzeitung…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 82 Leser -
  • Erdoğan ./. Böhmermann: Berufung

    … Wenig überraschend geht Jan Böhmermann gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg in Berufung. Überraschend ist allerdings die Beschimpfung des Gerichts durch den Berliner Kollegen Prof. Dr. Schertz, der bislang als der Beschützer der Persönlichkeitsrechte wahrgenommen wurde und aus welchen Gründen auch immer unter mehreren Gerichtsständen…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 149 Leser -
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