Politik

    • 75 Jahre Günter Wallraff

      Heute wird mein prominentester Mandant 75 Jahre. Gute Beiträge hierzu gelangen dem stern und dem Tagesspiegel. Mit der „Lex Wallraff“ schrieb der Enthüllungsjournalist am Bundesverfassungsgericht Presserechtsgeschichte. Zu den vielen Menschen, deren Leben Wallraff verändert hatte, gehöre auch ich. Jahrelang hatte er mir geraten, nach Köln zu gehen.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 173 Leser -
    • Grundgesetz-Kabarett

      Im Sommer habe ich mit einem befreundeten politischen Kabarettisten überlegt, ob und wie man das Grundgestz zeitgemäß thematisieren könnte. Das Ergebnis hatte kürzlich beim 3sat-Festival ...

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 105 Leser -
    • Mit Rechten reden. Wirklich?

      Das gerade erschienene Buch „Mit Rechten reden“ von Leo/Steinbeis/Zorn versucht, das „rechte Sprachspiel“ zu dechiffrieren, um uns dann (angeblich) zu erklären, wie man mit Rechten reden sollte. Um es vorweg zu nehmen, das Buch hat bei mir einen ambivalenten Eindruck hinterlassen. Als sehr wohltuend habe ich aber beispielsweise den Ansatz empfunden, von Rechten und Nicht-Rechten zu sprechen.

      Internet-Law- 26 Leser -
  • Sind die Medien auf Zack?

    … Wären die TV-Redaktionen auf Zack, dann hätten sie jetzt kurz vorm Wahltag einen abgefahrenen Politthriller rund um die psychologische Manipulation von Wählern machen können. Mit von industriell im Internet lancierten Fake News, Hackern, subversiven Spin-Doctors, einer neuen, dubios finanzierten rechtspopulistischen Partei, platzierten Terror…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 78 Leser -
  • Stanislaw Jewgrafowitsch Petrow (1939-2017)

    … gelebt. Aufgrund meiner Beiträge über Able Archer kam 2009 das politische Theaterprojekt mit Rimini Protokoll am Landestheater Düsseldorf und dem Berliner Hebbel-Theater zustande, in dem Stanislaw und ich uns autobiographisch selbst spielten. Der Ingenieur hatte großen Spaß an meinen Zaubertricks und assistierte mir sogar dabei, die isländische…

    Blog zum Medienrecht- 95 Leser -


  • Versteht Heiko Maas sein eigenes Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

    … Heute habe ich an einer Diskussionsveranstaltung mit Bundesjustizminister Heiko Maas an der Technischen Hochschule teilgenommen. Obwohl die Veranstaltung an der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht stattfand, waren kaum Juristen anwesend, anscheinend war ich der einzige Anwalt im Raum. Maas verteidigte naturgemäß sein von der Fachwelt…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 235 Leser -
  • Das ist Netzpolitik – oder hätte es sein sollen

    … Im Wahlkampf 2013 spielten netzpolitische Themen keine messbare Rolle – im Gegensatz etwa zur NRW-Landtagswahl 2012. Daher konnte es sich die GroKo locker leisten, Neuland einfach weiterhin zu ignorieren. Doch selbst aus meiner pessimistischen Perspektive verliefen die letzten vier Jahre erschreckend. Letzten Freitag zogen Markus Beckedahl und…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 85 Leser -
  • Worte des großen Vorsitzenden

    … Im nunmehr 5. Sommer-Interview stand mir der Bundesvorsitzende der PARTEI, Herr Martin Sonneborn, MdE, Rede und Antwort. Medienrechtlich interessant ist die Notwendigkeit, manchen Webespot statt auf YouTube besser auf YouPorn zu hosten: Wahlwerbespots auf YouPorn statt auf YouTube Hier mal eine Chronik der politischen Interviews mit dem…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 110 Leser -
  • Netzwerkdurchsetzungsgesetz: legislative Fake News

    … Im Wahljahr markierte der glücklose Bundesjustizminister Heiko Maas den dicken Max und setzte entgegen aller Kritik der Fachwelt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch. Bereits am seltsamen Namen kann man ersehen, dass da nur Pfusch drinstehen kann. So ist es auch. Und das hat man ihm auch deutlich gesagt. Die Verfassungswidrigkeit steht dem…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 151 Leser -
  • Interview mit Dokumentarfilmer Dirk Pohlmann

    … Vor 15 Jahren hatte ich begonnen, mich ein Jahrzehnt lang mit dem Kalten Krieg und der seltsamen Welt der Geheimdienste zu beschäftigen. Einer der kompetentesten Dokumentarfilmer in diesem Bereich ist der Filmemacher Dirk Pohlmann. Die Erfahrungen Pohlmanns mit der „Unabhängigkeit“ der öffentlich-rechtlichen Sender sind ernüchternd. Die…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 124 Leser -
  • Gewerbesteuer – Mittelalter im digitalen Zeitalter

    … Der Streit über die Erhebung der Gewerbesteuer dauert länger als das durchschnittliche Leben eines Steuerberaters. Vernünftige Ansätze zur Aufhebung dieser nicht mehr zeitgemäßen Steuererhebung sind – soweit überhaupt vorhanden – von der Unvernunft der Justiz und der Politik verhindert worden. Jüngst hat nun das FG Hamburg die Gewerbesteuer und…

    Hans-Peter Schneider/ NWB Experten Blog- 83 Leser -
  • Hacker Camp

    … Die Hacker aus den Niederlanden veranstalten seit Jahrzehnten alle paar Jahre ein Camp, zu dem sie Tausende Gleichgesinnte aus aller Welt einladen. Einen Bericht über den „größten Tesla-Parkplatz der Welt“ gibt es auf Heise. In den Zelten hatte ich Gelegenheit, mal einige Leute von Anonymous persönlich kennen zu lernen, den „Rockstars“ der…

    Blog zum Medienrecht- 106 Leser -
  • Kirk Wiebe über die US-Geheimdienste #SHA2017

    … Dezeit läuft in den Niederlanden das internationale Hacker Camp SHA. Gestern sprachen dort zwei ehemalige hochrangige Mitarbeiter der NSA, die aus Sorge um die Bürgerrechte zu Whistleblowern wurden. Zum einen hielt der einstige technische Direktor der NSA, William Binney, einen Vortrag, wie die NSA uns nach wie vor ausspioniert. Sein Kollege…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 128 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (8)

    … Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Stern und Marc Drewello…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 81 Leser -


  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (6)

    …, „die Antragsteller hätten Nachrichten verbreitet, von denen sie gewusst hätten oder es jedenfalls für möglich gehalten häten, dass diese unwahr seien.“ Gegenfrage: Was sind das eigentlich für politische Journalisten, welche die Unwahrheit der ihnen aufgetischten Geschichten nicht für möglich halten? Vielleicht solche: No comments yet. Sorry, the comment form is closed at this time. …

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 80 Leser -
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