Planfeststellungsbeschluss

  • Umweltverträglichkeitsprüfung – und die Unterlagen über die Umweltauswirkungen

    … Der Hinweis, dass „die entscheidungserheblichen Unterlagen über die Umweltauswirkungen“ öffentlich ausliegen, unterrichtet die Öffentlichkeit nicht darüber, um welche Unterlagen zu welchen Umweltthemen es sich hierbei handelt und verfehlt daher die Anforderungen des § 9 Abs. 1a Nr. 5 UVPG an die Bekanntmachung zu Beginn des UVP-rechtlichen…

    Umweltlupe- 85 Leser -


  • Höchstspannungs-Freileitung im Vogelschutzgebiet

    … Kläger, dass die Inanspruchnahme von privatem Grundeigentum nur dann gerechtfertigt sein könne, wenn sie nachgewiesenermaßen dem Transport erneuerbarer Energien diene, findet in Art. 14 GG keine Stütze. Der vorliegende Planfeststellungsbeschluss verstößt aber gegen zwingende naturschutzrechtliche Planungsvorgaben. Dies führt zu seiner…

    Umweltlupe- 20 Leser -
  • Uckermarkleitung – und das Vogelschutzgebiet

    … Die Verträglichkeit einer Höchstspannungs-Freileitung mit den Erhaltungszielen eines ausgewiesenen Vogelschutzgebiets nach § 34 Abs. 1 BNatSchG muss jedenfalls dann artspezifisch untersucht werden, wenn und soweit zwischen den im Gebiet geschützten Arten deutliche Unterschiede im konkreten Leitungsanflugrisiko bestehen. Beim Bau einer…

    Energielupe- 36 Leser -
  • Uckermark-Höchstspannungsleitung

    … Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in erster und letzter Instanz den Planfeststellungsbeschluss des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe des Landes Brandenburg vom 17. Juli 2014 für die Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Freileitung Bertikow – Neuenhagen der beigeladenen 50Hertz Transmission GmbH – die sog…

    Energielupe- 40 Leser -
  • Uckermarkleitung: Alle Vögel fliegen hoch

    … Naturschutzbund Deutschland e.V. (NABU) und zwei betroffenen Eigentümern spricht viel dafür, dass am Ende doch eine 380-KV-Freileitung errichtet wird und der bedeutende zusätzliche Aufwand der Erdverkabelung vom Netzbetreiber nicht finanziert werden muss. Denn das BVerwG wies darauf hin, dass die Mängel des Planfeststellungsbeschlusses durch ein…

    Der Energieblog- 104 Leser -
  • Der U-Bahn-Bau in Nürnberg

    …. Etwaige unzulässige Abweichungen von den Vorgaben eines Planfeststellungsbeschlusses bei der tatsächlichen Vornahme von Lärmimmissions-Messungen und weiterer Schutzmaßnahmen stellen lediglich Unzulänglichkeiten des Vollzugs dar. Mit dieser Begründung hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in dem hier vorliegenden Fall den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 41 Leser -
  • Der Verzicht auf die Wirtschaftswegeverbindung beim Straßenausbau

    … Steht eine Bundesstraße auch nach dem Ausbau eines Teilabschnittes weiterhin für den landwirtschaftlichen Verkehr offen, darf die Planfeststellungsbehörde davon ausgehen, dass mit der Straßenplanung die Erreichbarkeit landwirtschaftlicher Grundstücke nicht in erheblichem Umfang beeinträchtigt und auch keine Überlastung des bisherigen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 36 Leser -
  • Ausbau der Autobahn A1 bei Münster

    … Der Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Autobahn A1 verletzt nicht die Rechte benachbarter Grundstückseigentümer in Bezug auf Lärmimmissionen und Luftschadstoffe. Mit dieser Begründung hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in dem hier vorliegenden Fall die Klagen dreier Grundstückseigentümer abgewiesen. Der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 38 Leser -
  • Die 3. Start- und Landebahn des Flughafens München

    … Die Planfeststellung für die geplante 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München verstößt nicht gegen zwingendes Recht. Dem Vorhaben stehen weder Gründe des Bedarfs noch schädliche Umwelteinwirkungen noch Gründe des Naturschutzes entgegen. Die Regierung von Oberbayern hat den ihr zustehenden planerischen Spielraum nicht überschritten…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 9 Leser -


  • Planfeststellungsbechluss für eine Ortsumgehung

    … Verwaltungsgerichtshof in den hier vorliegenden Fällen mehrerer grundstücksbetroffener Anlieger gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung der Oberpfalz vom 8. April 2009 für die Staatsstraße 2132 “Chamerau – Bad Kötzing”, Ortsumgehung Lederdorn, entschieden. Die Kläger hatten beim Verwaltungsgericht u.a. die Trassenwahl, die Lärmbelastung und die…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 15 Leser -
  • Plangenehmigung statt Planfeststellung

    … Wurde anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses fehlerhaft eine Plangenehmigung erteilt, kann deren Aufhebung von einem betroffenen Eigentümer auch dann nicht beansprucht werden, wenn zudem die Abwägung fehlerhaft war, aber nach den Umständen des Falles nicht die konkrete Möglichkeit besteht, dass ohne beide Mängel eine andere Entscheidung…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 8 Leser -
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