Planfeststellungsbeschluss

  • Umweltverträglichkeitsprüfung – und die Unterlagen über die Umweltauswirkungen

    … Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses noch – als rechtliches Minus – zur Feststellung seiner Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit, weil die Fehler nach der Überzeugung des Bundesverwaltungsgerichts die Entscheidung in der Sache offensichtlich nicht beeinflusst haben. Nach § 46 VwVfG kann die Aufhebung eines nicht nichtigen…

    Umweltlupe- 83 Leser -


  • Höchstspannungs-Freileitung im Vogelschutzgebiet

    … Kläger, dass die Inanspruchnahme von privatem Grundeigentum nur dann gerechtfertigt sein könne, wenn sie nachgewiesenermaßen dem Transport erneuerbarer Energien diene, findet in Art. 14 GG keine Stütze. Der vorliegende Planfeststellungsbeschluss verstößt aber gegen zwingende naturschutzrechtliche Planungsvorgaben. Dies führt zu seiner…

    Umweltlupe- 20 Leser -
  • Uckermarkleitung – und das Vogelschutzgebiet

    … Kläger, dass die Inanspruchnahme von privatem Grundeigentum nur dann gerechtfertigt sein könne, wenn sie nachgewiesenermaßen dem Transport erneuerbarer Energien diene, findet in Art. 14 GG keine Stütze. Der vorliegende Planfeststellungsbeschluss verstößt aber gegen zwingende naturschutzrechtliche Planungsvorgaben. Dies führt zu seiner…

    Energielupe- 36 Leser -
  • Uckermark-Höchstspannungsleitung

    … Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in erster und letzter Instanz den Planfeststellungsbeschluss des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe des Landes Brandenburg vom 17. Juli 2014 für die Errichtung und den Betrieb der 380-kV-Freileitung Bertikow – Neuenhagen der beigeladenen 50Hertz Transmission GmbH – die sog…

    Energielupe- 40 Leser -
  • Uckermarkleitung: Alle Vögel fliegen hoch

    … Kilometer sah ein Planfeststellungsbeschluss des Landesamtes für Bergbau, Geologie und Rohstoffe des Landes Brandenburg vom 17.07.2014 vor. Die Uckermarkleitung sollte das Vogelschutzgebiet Randow-Welse-Bruch durchqueren, zwischen zwei Teilräumen eines weiteren Vogelschutzgebietes durchführen und sodann mitten durch das Biosphärenreservat…

    Der Energieblog- 104 Leser -
  • Der U-Bahn-Bau in Nürnberg

    …. Etwaige unzulässige Abweichungen von den Vorgaben eines Planfeststellungsbeschlusses bei der tatsächlichen Vornahme von Lärmimmissions-Messungen und weiterer Schutzmaßnahmen stellen lediglich Unzulänglichkeiten des Vollzugs dar. Mit dieser Begründung hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in dem hier vorliegenden Fall den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 41 Leser -
  • Der Verzicht auf die Wirtschaftswegeverbindung beim Straßenausbau

    … Wirtschaftswegenetzes eintreten wird. Hat es im Erörterungstermin ausreichend Gelegenheit gegeben, sich zu den Folgen der Planänderung in Bezug auf die Wirtschaftswegeverbindungen zu äußern, ist der Planfeststellungsbeschluss wegen Rechtsfehlern weder aufzuheben noch besteht ein Anspruch auf Ergänzung durch Errichtung einer Wirtschaftswegeverbindung. Mit…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 34 Leser -
  • Ausbau der Autobahn A1 bei Münster

    … Der Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau der Autobahn A1 verletzt nicht die Rechte benachbarter Grundstückseigentümer in Bezug auf Lärmimmissionen und Luftschadstoffe. Mit dieser Begründung hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in dem hier vorliegenden Fall die Klagen dreier Grundstückseigentümer abgewiesen. Der…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 38 Leser -
  • Die 3. Start- und Landebahn des Flughafens München

    …. Mit dieser Begründung hat der Bayerische Verwaltungsgrichtsshof in den hier vorliegenden Fällen die Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Oberbayern – Luftamt Südbayern – für die geplante 3. Start- und Landebahn des Verkehrsflughafens München vom 5. Juli 2011 abgewiesen. Durch die Errichtung einer 3. Bahn sollen am…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 9 Leser -


  • Planfeststellungsbechluss für eine Ortsumgehung

    … Auch wenn durch ein Verwaltungsgericht ein Planfeststellungsbeschluss hinsichtlich einzelner Punkte für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt hat, liegen noch keine Gründe für die endgültige Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses vor, zumal wenn sie teilweise nicht einmal genügend vorgetragen worden sind. So hat der Bayerische…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 15 Leser -
  • Plangenehmigung statt Planfeststellung

    … Wurde anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses fehlerhaft eine Plangenehmigung erteilt, kann deren Aufhebung von einem betroffenen Eigentümer auch dann nicht beansprucht werden, wenn zudem die Abwägung fehlerhaft war, aber nach den Umständen des Falles nicht die konkrete Möglichkeit besteht, dass ohne beide Mängel eine andere Entscheidung…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 8 Leser -
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