Planabwägung

  • Die Verfolgung privater Interessen bei der Änderung eines Bebauungsplans

    … Ein Bebauungsplan verstößt gegen den Grundsatz der Erforderlichkeit, wenn die Planung lediglich dazu dient, private Interessen zu befriedigen und eine positive Zielsetzung – u.a. die Vermeidung einer städtebaulich unerwünschten Konfliktsituation – nur vorgeschoben ist, um eine in Wahrheit auf bloße Verhinderung gerichtete Planung zu verdecken…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 26 Leser -
  • Plangenehmigung statt Planfeststellung

    … Wurde anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses fehlerhaft eine Plangenehmigung erteilt, kann deren Aufhebung von einem betroffenen Eigentümer auch dann nicht beansprucht werden, wenn zudem die Abwägung fehlerhaft war, aber nach den Umständen des Falles nicht die konkrete Möglichkeit besteht, dass ohne beide Mängel eine andere Entscheidung…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 8 Leser -
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