Plagiat

  • Ahmt der Schleifisch den Kielfisch nach?

    … Urteil des OLG Schleswig-Holstein vom 30.11.2016, Az.: 6 U 39/15 Eine geschäftliche Handlung ist unlauter, wenn sie u.a. Kennzeichen oder Waren eines Mitbewerbers herabgesetzt oder verunglimpft. Die Aussage, dass ein Konkurrenzprodukt eine Nachahmung sei, hat das Ziel den eigenen Absatz zu fördern und ist daher jedenfalls eine geschäftliche…

    kanzlei.biz- 60 Leser -


  • Markenfälschung

    … Die sogenannte Markenfälschung oder auch Markenpiraterie ist in der heutigen Zeit ein internationales Geschäft, welches sich durch den Verkauf von Waren auszeichnet die andere Produkte Imitieren bzw. nachahmen, ohne im Besitz der Urheberrechte, Gebrauchsmuster, Patente oder ähnlichen Rechten zu sein. Zusammengefasst handelt es sich bei der…

    Außenwirtschaftslupe- 31 Leser -
  • Produktgestaltung – und der Rückschluss auf die betriebliche Herkunft

    … Die Merkmale und die Gestaltung eines Produkts sind regelmäßig nicht geeignet, einen Rückschluss auf seine betriebliche Herkunft zu ermöglichen, wenn es sich bei dem angesprochenen Verkehr um den Endverbraucher handelt und identische Produkte unter verschiedenen Herstellermarken angeboten werden. Der Vertrieb einer Nachahmung ist nach § 4 Nr. 9…

    Rechtslupein Markenrecht- 41 Leser -
  • Bereits die Werbung für Plagiate kann das urheberrechtliche Verbreitungsrecht verletzen

    … Urteil des BGH vom 05.11.2015, Az.: I ZR 91/11 Das ausschließliche Verbreitungsrecht des Urhebers umfasst das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten und gegenüber der Öffentlichkeit gezielt für den Erwerb des Originals oder von Vervielfältigungsstücken des Werkes zu werben. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 31 Leser -
  • Zoll: Jahresstatistik 2015

    … Der Jahresstatistik des Zolls lassen sich zahlreiche Daten zur Tätigkeit der Zollverwaltung entnehmen. So haben die Zolldienststellen im Jahr 2015 rund 4 Millionen Waren im Gesamtwert von 132 Mio. Euro beschlagnahmt. Die im Wert höchste Kategorie stellt persönliches Zubehör wie Brillen, Taschen, Uhren und Schmuck, die im Gesamtwert von 65 Mio…

    Markenserviceblog- 68 Leser -
  • Schwarzpressungen – und ihr Verkauf

    … Das ausschließliche Recht des ausübenden Künstlers nach § 77 Abs. 2 Satz 1 Fall 2 UrhG, den Bild- oder Tonträger, auf den seine Darbietung aufgenommen worden ist, zu verbreiten, umfasst das Recht, diesen Bild- oder Tonträger der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten und gegenüber der Öffentlichkeit gezielt für den Erwerb dieses Bild- oder…

    Rechtslupein Medienrecht- 40 Leser -
  • Plagiate – und die Haftung des Spediteurs

    … Der in das Vertriebssystem des Plagiators eingebundene Spediteur kann als Gehilfe oder Mittäter eines Inverkehrbringens im Sinne des § 17 Abs. 1 Fall 2 UrhG durch den Plagiator sein1 und daher auch auf Unterlassung, Schadensersatz und Auskunft haften. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass ein Händler, der seine Werbung auf…

    Rechtslupein Medienrecht- 37 Leser -


  • Plagiatsschutz, wettbewerbliche Eigenart – und die angesprochenen Verkehrskreise

    … Zu dem angesprochenen Verkehr, aus dessen Sicht zu beurteilen ist, ob ein Produkt wettbewerbliche Eigenart hat, gehören nicht nur die Endabnehmer, sondern auch die Abnehmer des Produkts auf vorangegangenen Vertriebsstufen. Ein ehemals patentrechtlich geschütztes Element eines Erzeugnisses kann diesem wettbewerbliche Eigenart verleihen, wenn die…

    Rechtslupe- 114 Leser -
  • Urheberrecht: Plagiatsvorwürfe der AfD in Richtung von ALFA

    …Heute berichten Bild und Handelsblatt unisono von Plagiatsvorwürfen der Partei AfD (Alternative für Deutschland) in Richtung der eigenen Abspaltung ALFA (Allianz für Fortschritt und Aufbruch), da diese weite Teile des Parteiprogramms abgeschrieben haben sollen. Der Partei ALFA wird somit ein Plagiat vorgeworfen, die Bild bringt auch gleich zwei…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 118 Leser -
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