Plagiat



  • Ahmt der Schleifisch den Kielfisch nach?

    … Handlung. Die Bezeichnung als Nachahmung ist jedoch wertungsneutral und deshalb in einer Gesamtwürdigung als zulässiges Werturteil nicht zu beanstanden. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 61 Leser -
  • Markenfälschung

    … eigenen, vom original abweichenden Namen vertrieben werden. Rechtliche Restriktionen werden dabei oftmals lediglich nur durch geringfügige Änderungen am Kleidungsstück umgangen. Bei diesen Produkten, handelt es sich, dann um sogenannte Mee-Too-Produkte. Sind diese Mee-Too-Produkte jedoch selbst bei genauster Betrachtung vom Profi nicht vom Original zu unterscheiden, handelt es sich um ein Me-Too-Produkt das überdies auch ein illegales Plagiat darstellt. …

    Außenwirtschaftslupe- 31 Leser -
  • Produktgestaltung – und der Rückschluss auf die betriebliche Herkunft

    … Die Merkmale und die Gestaltung eines Produkts sind regelmäßig nicht geeignet, einen Rückschluss auf seine betriebliche Herkunft zu ermöglichen, wenn es sich bei dem angesprochenen Verkehr um den Endverbraucher handelt und identische Produkte unter verschiedenen Herstellermarken angeboten werden. Der Vertrieb einer Nachahmung ist nach § 4 Nr. 9…

    Rechtslupein Markenrecht- 41 Leser -
  • Bereits die Werbung für Plagiate kann das urheberrechtliche Verbreitungsrecht verletzen

    … Urteil des BGH vom 05.11.2015, Az.: I ZR 91/11 Das ausschließliche Verbreitungsrecht des Urhebers umfasst das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten und gegenüber der Öffentlichkeit gezielt für den Erwerb des Originals oder von Vervielfältigungsstücken des Werkes zu werben. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 31 Leser -
  • Zoll: Jahresstatistik 2015

    … Der Jahresstatistik des Zolls lassen sich zahlreiche Daten zur Tätigkeit der Zollverwaltung entnehmen. So haben die Zolldienststellen im Jahr 2015 rund 4 Millionen Waren im Gesamtwert von 132 Mio. Euro beschlagnahmt. Die im Wert höchste Kategorie stellt persönliches Zubehör wie Brillen, Taschen, Uhren und Schmuck, die im Gesamtwert von 65 Mio…

    Markenserviceblog- 68 Leser -
  • Schwarzpressungen – und ihr Verkauf

    … Das ausschließliche Recht des ausübenden Künstlers nach § 77 Abs. 2 Satz 1 Fall 2 UrhG, den Bild- oder Tonträger, auf den seine Darbietung aufgenommen worden ist, zu verbreiten, umfasst das Recht, diesen Bild- oder Tonträger der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten und gegenüber der Öffentlichkeit gezielt für den Erwerb dieses Bild- oder…

    Rechtslupein Medienrecht- 40 Leser -
  • Plagiate – und die Haftung des Spediteurs

    … Der in das Vertriebssystem des Plagiators eingebundene Spediteur kann als Gehilfe oder Mittäter eines Inverkehrbringens im Sinne des § 17 Abs. 1 Fall 2 UrhG durch den Plagiator sein1 und daher auch auf Unterlassung, Schadensersatz und Auskunft haften. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass ein Händler, der seine Werbung auf…

    Rechtslupein Medienrecht- 37 Leser -


  • Plagiatsschutz, wettbewerbliche Eigenart – und die angesprochenen Verkehrskreise

    … Zu dem angesprochenen Verkehr, aus dessen Sicht zu beurteilen ist, ob ein Produkt wettbewerbliche Eigenart hat, gehören nicht nur die Endabnehmer, sondern auch die Abnehmer des Produkts auf vorangegangenen Vertriebsstufen. Ein ehemals patentrechtlich geschütztes Element eines Erzeugnisses kann diesem wettbewerbliche Eigenart verleihen, wenn die…

    Rechtslupe- 115 Leser -
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