Pippi Langstrumpf

  • Wortmarke „Pippi Langstrumpf“ besitzt keine Unterscheidungskraft

    … Beschluss des BPatG vom 17.10.2016, Az.: 27 W (pat) 59/13 Die seit 2002 eingetragene Wortmarke „Pippi Langstrumpf“ für die Dienstleistung „Beherbergung von Gästen“ muss gelöscht werden.Denn entgegen der Ansicht des deutschen Patent- und Markenamts besitzt die Wortmarke keine Unterscheidungskraft. Aufgrund der zahlreichen, denkbaren Assoziationen…

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  • Keine Nachahmung einer Romanfigur durch ähnliches Karnevalskostüm

    … Urteil des BGH vom 19.11.2015, Az.: I ZR 149/14 a) Bei der Prüfung, ob eine literarische Figur (hier: Pippi Langstrumpf) durch Übernahme von äußeren Merkmalen in eine andere Produktart (hier: Karnevalskostüm) gemäß § 4 Nr. 9 UWG nachgeahmt wird, sind keine geringen Anforderungen zu stellen. b) Der Schutz der Verwertbarkeit einer fiktiven Figur…

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  • Pippi Langstrumpf-Kostüm stellt keine rechtswidrige Nachahmung dar

    … Pressemitteilung Nr. 145/2015 zum Urteil des BGH vom 19.11.2015, Az.: I ZR 149/14 Der Inhaberin der urheberrechtlichen Nutzungsrechte an der Romanfigur Pippi Langstrumpf stehen keine Ansprüche gegen den Vertrieb eines der Figur ähnelnden Karnevalskostüms zu. Die grobe Orientierung an rein äußerlichen Merkmalen wie einer roten Perücke mit…

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  • Und schon wieder diese Referendarin

    … in Zueignungsabsicht gehandelt …“ Ja, ja. Keine Bedenken. Ich aber denke an Pippi Langstrumpf: „2 x 3 macht 4 Widdewiddewitt und Drei macht Neune !! Wir machen uns die Welt Widdewidde wie sie uns gefällt ….“ Dieser Eintrag wurde geschrieben in straf-news und getaggt mit Gerd Meister, Mönchengladbach, Pippi Langstrumpf, Plädoyer, Rechtsanwalt, Referendarin. Speicher diesen Link.…

    Gerd Meister/ strafblog- 900 Leser -


  • Pippi Langstrumpf – Assoziieren ist nicht gleich kopieren

    … Eine große Einzelhandelskette hatte im Jahr 2010 mit Fotografien eines etwa fünfjährigen Mädchens und einer jungen Frau, die als Pippi Langstrumpf verkleidet waren, in unterschiedlichen Formen geworben. Beide Personen waren mit einer roten Perücke mit abstehenden Zöpfen, einem T-Shirt sowie Strümpfen mit rotem Read more ... …

    Recht am Bildin Medienrecht- 16 Leser -
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