Pflichtverteidiger

    • Zuviel Zeit in Detmold?

      Ich will doch nur meine Kohle Das Amtsgericht Detmold meint, ich müsse angeblich, um meine sauer verdientes Geld aus einer Strafsache als Pflichtverteidiger zu bekommen, irgendwelche “Versicherungen gemäß § 47 und 58 III RVG” abgeben. Was meinen die? Hausratversicherungen? Zahnersatzzusatzversicherungen? Haben die mal ins Gesetz geschaut? Wohl eher nicht, in den genannten V ...

      Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 368 Leser -
    • Schlaf weiter.

      Es gibt Wachmeister(innen), die fallen durch positive Arbeitseinstellung auf. Sind zudem immer nett und höflich. Es gibt aber auch das Gegenteil: Ein Gesichtsausdruck, dem man die Verstopfung schon ansehen kann. Immer schlecht gelaunt und in ihrer Ausdrucksweise unangemessen. Unangemessen in der Art und Weise der Ausdrucksweise. Empathie null.

      Nozar Blog ... Alltag eines Anwaltes- 363 Leser -
    • Wir haben genug Zeit (Potenz-Verfahren Potsdam Tag 3)

      Entspannte Kammer Die Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Potsdam ist jedem Druck entwichen; eine “Überlastungsanzeige” hat dazu geführt, dass eine Hilfs-Wirtschaftsstrafkammer den armen überlasteten Richtern nun zumindest alle neu eingehenden Haftsachen “abnimmt”. Fein, der Druck war auch so immens, dass man in einer Haftsache schon unglaublich eng terminieren musste u ...

      Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 128 Leser -
  • Mehrere Adhäsionsverfahren – und die Vergütung des beigeordneten Rechtsanwalts

    Wenn ein beigeordneter Rechtsanwalt den Angeklagten gegen die Adhäsionsklagen mehrerer Geschädigter in einem Strafverfahren vertritt, sind für die Vergütung des Rechtsanwalts die Gegenstandswerte der Adhäsionsklagen zusammenzurechnen, weil die Adhäsionsverfahren eine gebührenrechtliche Angelegenheit im Sinne von § 22 Abs. 1 RVG bilden. Nach § 22 Abs.

    Rechtslupe- 16 Leser -


  • Pflichtverteidiger: Gesamtbetrachtung muss sein…

    … Vom AG Backnang bekomme ich derzeit immer wieder Entscheidungen zur Pflichtverteidigerbestellung, auf die ich dann doch hinweisen möchte. Sie sind nämlich in meinen Augen wohl abgewogen und huldigen nicht dem Mainstream. So auch die AG Backnang, Verf. v. 02.12.2014 – 2 Ds 95 Js 81545/13 mit dem Leitsatz: “Auch bei einer Strafdrohung unterhalb…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 73 Leser -
  • Die Ladung des Verteidigers als konkludente Beiordnung

    … Der Verteidiger, der nicht nur eine Terminsnachricht zugestellt bekommen hat, sondern auch als einziger Verteidiger des nicht auf freiem Fuß befindlichen (vgl. dazu § 350 Abs. 3 StPO) Angeklagten in der Revisionshauptverhandlung aufgetreten ist, ist als Pflichtverteidiger beigeordnet. Seine Beiordnung war auch rechtlich geboten1; denn der…

    Rechtslupein Strafrecht- 31 Leser -
  • Das Sonderopfer des Pflichtverteidigers – bei 6,49 €/Stunde nicht?

    … Pauschgebühr des Pflichtverteidigers (§ 51 RVG). Das ist die Domäne der OLG, wo wir in den Beschlüssen immer viel – unter Hinweis auf die Rechtsprechung des BVerfG – vom “Sonderopfer der Anwaltschaft” lesen – schreibt sich gut, wenn man selbst an der Stelle keine Opfer bringen muss. Oder, was dazu passt, dass nicht kostendeckend gearbeitet werden muss. Und…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 159 Leser -
  • Er ist DA.

    … Er ist DA. Er ist da. Unser neuer Mitarbeiter. Im Fahrdienst. Wie gefällt er Euch ? Was sonst noch war ? 10 Besprechungstermine und alle sind gekommen. Gefühlte 200 Telefonate. Und gleich zum Geschäftsessen. Noch fragen ? Teile diesen Artikel auf: Gefällt mir: Gefällt mir Lade…

    Nozar Blog ... Alltag eines Anwaltes- 112 Leser -
  • Freispruch

    … Freispruch Der Tag war doch mal ganz ok. Erst kommt mit der Post die Info, dass ich mit einer Revision beim Bundesgerichtshof erfolgreich war. Gut so. Wieder ein Begründungsfehler im Urteil zu einer Unterbringung. Dann zu einer Strafverhandlung in der Pfalz. Der Kronzeuge der Staatsanwalt kommt in den Zeugenstand. Nur er könnte den Angeklagten…

    Nozar Blog ... Alltag eines Anwaltes- 154 Leser -
  • Erstattung von Gebühren des Wahlverteidigers neben einem Pflichtverteidiger

    … Bei einem Zusammentreffen von Wahl- und Pflichtverteidigung sind wegen §§ 464a Abs. 2 Nr. 2 StPO, 91 Abs. 2 S. 2 ZPO grundsätzlich auch insgesamt nur die Kosten für einen Verteidiger erstattungsfähig. Hat das Gericht aber neben einem vorhandenen Wahlverteidiger einen Pflichtverteidiger zur Sicherung eines reibungslosen Verfahrensablaufs bestellt…

    Rechtslupein Strafrecht- 22 Leser -


  • Pflichtverteidiger im Strafvollstreckungsverfahren? Geht doch

    … © Haramis Kalfar – Fotolia.com M.E. wird den Verurteilten im Strafvollstreckungsverfahren viel zu wenig – analog – § 140 Abs. 2 StPO ein Pflichtverteidiger bestellt. Meist wird das unter Hinweis darauf, dass § 140 Abs. 2 StPo eben nur analog anwendbar ist und deshalb eng ausgelegt werden müsse, abgelehnt. Deshalb haben Entscheidungen, mit…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 34 Leser -
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