Pflichtverteidiger

  • Effektive Verteidigung eines Sprachunkundigen

    …Die Beiordnung eines Verteidigers ist bei einem der deutschen Sprache Unkundigen jedenfalls wegen der Schwierigkeit der Sachlage geboten, § 140 Abs. 2 S. 1, 2. Alt. StPO. Einem die deutsche Sprache nur unzureichend beherrschenden Angeklagten ist eine effektive Verteidigung nur mit einem Verteidiger möglich. Eine effektive Verteidigung wird – im…

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  • Der abwesende Pflichtverteidiger – und die Unterschrift unter der Revisionsbegründung

    …Die Revision nicht formgerecht im Sinne des § 345 Abs. 2 StPO begründet worden und damit unzulässig, wenn die Revisionsbegründungsschrift entgegen dieser Vorschrift nicht vom Pflichtverteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt Dr. S. , sondern „pro abs. Dr. S. “ von der in derselben Kanzlei tätigen Rechtsanwältin H. unterzeichnet wurde. Auf diese…

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  • Vom Wahlverteidiger zum Pflichtverteidiger

    …Eine Verteidigervollmacht erlischt mit der Bestellung des (Wahl)Verteidigers zum Pflichtverteidiger. Die Pflichtverteidigerbestellung setzt nach § 141 Abs. 1 StPO das Nichtbestehen eines Wahlmandates voraus (vgl. auch § 143 StPO). Entsprechend enthält der Antrag des Wahlverteidigers, ihn als Pflichtverteidiger beizuordnen, die Erklärung, die Wahlverteidigung solle mit der Bestellung enden1. Wird dem ……

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  • Wo leben die eigentlich?

    …Wochenfrist für Pflichtverteidigerbenennung Das wahre Leben und die Vorstellung einiger (vieler?) Strafrichters davon, wie es da draußen tatsächlich zugeht – was hat das beides miteinander zu tun? Oft (leider) wenig. Ich will gar nicht an die behütet aufgewachsene Frau Dr. … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 124 Leser -
  • Gebührenverzicht des Pflichtverteidigers? – ja, das geht….

    … © santi_ Fotolia.com Ich habe schon häufiger über die mit der Auswechselung/Umbeiordnung des Pflichtverteidigers zusammen hängenden Fragen berichtet. Die Auswechselung wird von der h.M. nur dann als zulässig angesehen, wenn beide Verteidiger damit einverstanden sind, dadurch keine Verfahrensverzögerung eintritt und – der Staatskasse – keine…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 99 Leser -
  • Nachträgliche Pflichtverteidigerbestellung, oder: Geht doch

    … © fotomek – Fotolia.com In der Praxis gibt es immer wieder Streit um die Zulässigkeit der rückwirkenden Bestellung eines Pflichtverteidigers, insbesondere nach Einstellung des Verfahrens nach § 154 Abs. 2 StPO. Die OLG lehnen das i.d.R. ab. In meinen Augen eine „heilige Kuh“ in ihrer Rechtsprechung, mit der nicht selten die Praxis der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 47 Leser -


  • „Effektiver und praxistauglicher“ – Die geplante StPO-Reform

    … Kommunikation zwischen den Verfahrensbeteiligten Verbesserung der Transparenz und der Dokumentation der Verfahrensschritte im Strafprozess Bemerkenswert sind vor allem folgende Neuerungen: Befangenheitsanträge sollen keine Verschleppung des Prozesses mehr zur Folge haben. Das Gerichte kann jetzt Fristen für die Begründung setzen. Außerdem wird…

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  • Pflichti: Tausch/Umbeiordnung oder: Nullsummenspiel

    … Copyright: canstockphoto Aus dem schier unerschöpflich erscheinenden Bereich/Reservoir der Entscheidungen zu Pflichtverteidigungsfragen weise ich dann hin auf den KG, Beschl. v. 02.09.2016 – 4 Ws 125/16. Es geht um die Umbeiordnung bzw. den einvernehmlichen Pflichtverteidigeraustausch. Dazu liegt das KG auf der Linie der h.M., wenn es dazu…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 82 Leser -
  • Pflichti: Nachträgliche Beiordnung? Bei uns nicht….

    … © Alex White – Fotolia.com Ich habe länger überlegt, ob ich den LG Tübingen, Beschl. v. 04.10.2016 – 9 Qs 142/16 – hier bringen soll oder lieber nicht. Denn er ist „unschön“. Aber: Man muss ja auch die „Feindliteratur“ kennen und sich darauf einstellen. Es geht mal wieder um die Frage der nachträglichen Beiordnung eines Pflichtverteidigers…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 75 Leser -
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