• Bitte mit Vorspiel

    Gustav Geiz konnte es nicht besser wissen, denn zum Zeitpunkt der Tat – wir schreiben den 16. Juni 1997 – war an die 1. Staffel von How I met your Mother noch nicht zu denken. Deren 18. Folge lautet im Orignial: Nothing Good Happens After 2 A.M. – Nichts Gutes passiert nach 2 Uhr Morgens....

    273 Leser - strafrechtsblogger -

  • Begriffe des Strafrechts, Teil 1: Abschluss der Ermittlungen

    … beabsichtigter Verfahrenseinstellung ist dies nicht notwendig. Ein Verstoß gegen diese Vorschrift hat keine Auswirkungen, allerdings hat der Vermerk verfahrensrechtliche Wirkungen. So ist ab diesem Zeitpunkt dem Beschuldigten, der Anspruch auf einen Pflichtverteidiger hat, dieser nach § 141 Abs. 3 Satz 3 StPO zu bestellen. Auch hat der Verteidiger…

    38 Leser - Daniel Nowack - Rechtsanwalt Daniel Nowack -
  • Notwendige Verteidigung wegen Akteneinsicht

    … Der Falle einer notwendigen Verteidigung ist gegeben, wenn zur Vorbereitung der Verteidigung Akteneinsicht notwendig ist. In einem solchen Fall ist die Beiordnung eines Verteidigers wegen Schwierigkeit der Sachlage gemäß § 140 Abs. 2 StPO geboten. ls schwierig ist die Sachlage eines Verfahrens u. a. dann zu bewerten, wenn die Hauptverhandlung…

    15 Leser - Rechtslupe -


  • Bitte mit Vorspiel

    … Gustav Geiz konnte es nicht besser wissen, denn zum Zeitpunkt der Tat – wir schreiben den 16. Juni 1997 – war an die 1. Staffel von How I met your Mother noch nicht zu denken. Deren 18. Folge lautet im Orignial: Nothing Good Happens After 2 A.M. – Nichts Gutes passiert nach 2 Uhr Morgens. Wenn es zwei Uhr morgens ist, kann man nur einen Rat…

    273 Leser - strafrechtsblogger -
  • Bitte fair bleiben – auch bei der Pflichtverteidigerbestellung

    … sich mit Fragen der rückwirkenden Bestellung des Pflichtverteidigers befasst. Aber zunächst: Den Beschluss habe ich von dem Kollegen erhalten, der ihn erstritten hat. Das nehme ich zum Anlass mich bei allen Kollegen, die mir in 2013 Beschlüsse zugesandt haben, herzlich für den “Bring-Service” zu bedanken. Es freut mich sehr und gibt mir die…

    220 Leser - JURION Strafrecht Blog -
  • Pflichti 7: Sich “verständigen” ist schwierig

    … © G.G. Lattek – Fotolia.com Der Kollege Siebers hatte bereits in seinem Blog unter Verständigung ist ein Fall notwendiger Verteidigung auf den OLG Naumburg, Beschl. v. 04.12.2013 – 2 Ss 151/13 – hingewiesen, der zur Frage der Pflichtverteidigung im Fall von Verständigungsgesprächen Stellung nimmt. Er hat mir den Beschluss…

    38 Leser - JURION Strafrecht Blog -
  • Fortdauer der Unterbringung – und die Beiordnung eines Pflichtverteidigers

    … Ein Pflichtverteidiger ist im Verfahren zur Überprüfung der Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß § 140 Abs. 2 StPO beizuordnen, wenn im konkreten Fall mit Hilfe eines Sachverständigen eine zweifelhafte medizinische Diagnose abzuklären ist, der maßgebliche Bedeutung für die Schwere der…

    15 Leser - Rechtslupe -
  • Gericht verstößt gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens…

    … Das Gericht verstößt gegen den Grundsatz des fairen Verfahrens, wenn es über einen zeitgleich mit der Einlegung der Revision gestellten Antrag auf Beiordnung eines Pflichtverteidigers für das Revisionsverfahren erst nach Ablauf der Revisionsbegründungsfrist entscheidet. Diesen Leitsatz hat das OLG Braunschweig in seinem Beschluss vom…

    57 Leser - Anwalt bloggt -
  • “Pflichti 6″: Fairness im Strafverfahren – gibt es erst beim OLG

    … © M. Schuppich – Fotolia.com Die Frage der Beiordnung eines Pflichtverteidigers hat in der Praxis im Revisionsverfahren erhebliche Bedeutung. Die Rechtsprechung der OLG ist hier verhältnismäßig streng und verweist den Angeklagten meist darauf, dass er seine Revision ja zu Protokoll des Urkundsbeamten begründen könne und damit…

    51 Leser - JURION Strafrecht Blog -


  • “Pflichti 4:” Wann gibt es einen zweiten Pflichtverteidiger?

    … In der letzten heute vorgestellten Entscheidung aus dem Pflichtverteidigungsrecht geht es noch einmal um einen KG-Beschluss, nämlich den KG, Beschl. v. 20.09.2013 – 4 Ws 122/13 – und die darin behandelt Problematik des sog. zweiten Pflichtverteidigers. Das KG geht in seiner Entscheidung davon aus, dass die Bestellung eines zweiten…

    50 Leser - JURION Strafrecht Blog -
  • “Pflichti 2″: Aussage-gegen-Ausage, dann Pflichtverteidiger

    … © eccolo – Fotolia.de Ich setze dann die Pflichtverteidigungsreihe (vgl. Klein aber fein, AG Backnang zum “Pflichti” bei Unfähigkeit der Selbstverteidigung – “Pflichti 1″) fort mit dem KG, Beschl. v. 25.09.2013 – (4) 121 Ss 147/13 (184/13), in dem es um die Beiordnung eines Pflichtverteidigers im Berufungsverfahren wegen…

    110 Leser - JURION Strafrecht Blog -
  • Pflichtverteidiger in der Strafvollstrcekung, na bitte, geht doch

    … © G.G. Lattek – Fotolia.com Die Bestellung eines Pflichtverteidigers im Strafvollstreckungsverfahren ist (leider) immer noch die Ausnahme. Um so erfreuter ist man dann, wenn man doch hin und wieder auf einen Beschluss stößt, in dem dem Verurteilten doch ein Pflichtverteidiger bestellt worden ist. So im OLG Naumburg, Beschl. v…

    61 Leser - JURION Strafrecht Blog -
  • Der Europäische Pflichtverteidiger

    … © G.G. Lattek – Fotolia.com “Beim Jurion-Newsletter” “geklaut” habe ich die Meldung zur in der vergangenen Woche verabschiedeten EU-Richtlinie über das Recht auf einen Rechtsbeistand. Dazu heißt es: “Ein Vorschlag der Europäischen Kommission, der allen Bürgern in der EU das Recht garantiert, in Strafverfahren…

    39 Leser - JURION Strafrecht Blog -
  • Akteneinsicht erforderlich? – dann gibt es einen Pflichtverteidiger

    … Quasi einen Klassiker bzw. zumindest eine häufige Fallgestaltung behandelt der LG Waldshut-Tiengen, Beschl. v. 19.09.2013 – 1 Qs 62/13, nämlich die Frage der Bestellung eines Pflichtverteidigers, wenn die Hauptverhandlung ohne Aktenkenntnis nicht umfassend vorbereitet werden kann. Das LG hat dem Angeklagten in dem Fall wegen…

    136 Leser - JURION Strafrecht Blog -


  • Der Pflichtverteidiger und das Adhäsionsverfahren

    … Die gerichtliche Bestellung zum Pflichtverteidiger umfasst nicht die Vertretung des Angeklagten im Adhäsionsverfahren. Seine bisherige anderlautende Rechtsprechung hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg jetzt aufgegeben. Dem im Verfahren als Pflichtverteidiger beigeordneten Beschwerdeführer steht für seine auf das…

    34 Leser - Rechtslupe -
Die Top-Meldungen via Newsletter
×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Online-Medien zum Thema
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr dazu. OK