Pflichtverteidiger

    • Was bedeutet eigentlich „Pflichtverteidigung“?

      „Ich habe kein Geld, also muss der Staat mir einen Verteidiger bezahlen“, hört man hier. „Pflichtverteidiger taugen nichts, nimm Dir lieber einen richtigen Anwalt“, tönt es aus der anderen Ecke. Beide Aussagen sind falsch, egal wie oft sie wiederholt werden. Zunächst einmal vorweg: Den Pflichtverteidiger gibt es nicht „umsonst“ oder „auf Staatskosten“.

      de bonis vinis et maleficiis- 560 Leser -
    • Vertrauensverlust durch Terminierung

      In den vergangenen Monaten häuften sich Terminkollisionen, ich hätte zeitgleich in verschiedenen Beweisaufnahmen auftreten müssen. Dagegen gibt es keinen Rechtsbehelf, auch nicht in Verfahren wegen Kapitaldelikten oder wegen Mißbrauchs. Erst recht nicht für einen Beistand der Nebenklage. So findet „Opferorientierung“, verstanden als Kampf gegen „sekundäre #Viktimisierung“, oft ein frühes Ende.

      Joachim Breu/ Täter und Opfer- 486 Leser -


  • Pflichti II: Wenn Bewährungswiderruf droht, oder: Motivbündel

    … © fotomek – Fotolia.com Bei dem zweiten Pflichtverteidigungsbeschluss handelt es sich um den LG Dessau-Roßlau, Beschl. v. 22.09.2017 – 8 Qs 308 Js 27019/16 (135/17). Er behandelt die Beiordnung in einem Verfahren wegen des Vorwurfs des Verstoße gegen das Tierschutzgesetz. Das LG ordnet nach § 140 Abs. 2 StPO bei wegen „sonstigen schweren…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 66 Leser -
  • Pflichtverteidiger zur Waffengleichheit, oder: Zirkelschluss?

    … der Beiordnung eines Pflichtverteidigers aus Gründen der Waffengleichheit. Im zugrunde liegenden Verfahren geht es um einen Fahrraddiebstahl. Die Angeklagte hatte hier geltend gemacht, dass einem der Mitangeklagten – wegen der Schwere der Tat – ein Pflichtverteidiger beigeordnet worden sei. Der verteidigte Mitangeklagte habe durch das Recht seines…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 87 Leser -


  • Pflichti I: Umbeiordnung, oder: Gerichtliche Fürsorge

    … abgelehnt, obwohl der „alte“ Pflichtverteidiger gegen die beantragte Umbeiordnung keine Bedenken hatte, der „neue“ Pflichtverteidiger erklkärt hatte, dass durch die Umbeiordnung keine Mehrkosten entstehen würden und – zumindest aus dem Beschluss – nichts für eine Verfahrensverzögerung durch die Umbeiordnung zu erkennen ist/war.Das OLG Celle hat…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 75 Leser -
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