Pflichtangaben



  • Formvorgaben bei Informationen gem. § 5 PKW-EnVKV

    … Urteil des LG Bamberg vom 16.05.2017, Az.: 1 HK O 3/17 Wer neue PKWs bewirbt, muss Angaben über den offiziellen Kraftstoffverbrauch sowie die offiziellen CO2-Emissionen des betreffenden Modells machen. Die Informationen müssen sich jedoch nicht unmittelbar neben oder innerhalb des Hauptteils der Werbebotschaft befinden. Wenn Finanzierungs- oder…

    kanzlei.biz- 42 Leser -
  • OLG Frankfurt a.M. zu fehlerhaften Impressumsangaben

    … über entsprechende Registrierungen und Nummern nicht verfügt. Sofern ein Unternehmer nicht Adressat der im Katalog des § 5 TMG aufgeführten Pflichtangaben ist, hätten Angaben zu unterbleiben. Falsche Angaben seien ebenso unlauter wie fehlende Angaben. Fazit Unterliegt ein Unternehmer nicht den Pflichtangaben nach § 5 TMG (z.B. wenn es keine…

    Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 139 Leser -
  • Neue Informationspflichten für Unternehmen

    …Ab heute – 1. Februar – gelten neue Informationspflichten für Unternehmen und Freiberufler. Wir weisen daher noch einmal auf das Umsetzungserfordernis hin. Prüfen Sie, ob Sie Ihr Impressum und Ihre AGB ebenfalls anpassen müssen. Dies gilt nicht nur für Online-Händler und -Dienstleister, sondern für… Weiterlesen…

    Dr. Andreas Staufer/ Dr. Staufer. Medizin & IT. - 83 Leser -
  • Widerruf von Darlehen auch weiterhin möglich

    … (z.B. Angabe des effektiven Jahreszinses, Angaben zum einzuhaltenden Verfahren bei der Kündigung des Vertrags, Angabe der für die Sparkasse zuständigen Aufsichtsbehörde) erhalten hat. oder „Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem der Darlehensnehmer alle Pflichtangaben nach § 492 Absatz 2 BGB (z.B. Angabe des effektiven…

    rofast.de- 127 Leser -
  • Das ändert sich an Datenschutzerklärungen durch die DSGVO

    … Die IT-Recht Kanzlei München hat sich mit dem Thema befasst, welche Änderungen die EU-Datenschutzgrundverordnung für den Online-Handel mit sich bringen wird. Phil Salewski zeigt auf, was zukünftig in Sachen Datenschutzerklärung zu beachten sein wird. PFLICHTANGABEN ODER HINWEISE IN DER DATENSCHUTZERKLÄRUNG? Im Geltungsbereich der neuen DSGVO gibt die Regelung des Art. 13 den Verantwortlichen eine Reihe […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 95 Leser -
  • Werbeanzeige für Immobilien von Makler muss Pflichtangaben der EnEV enthalten

    … Urteil des LG Würzburg vom 10.09.2015, Az.: 1 HKO 1046/15 Eine Immobilienanzeige, die keine Angaben zu dem im vorhandenen Energieausweis angegebenen wesentlichen Energieträger für die Heizung der Immobilie beinhaltet, begründet einen abmahnfähigen Wettbewerbsverstoß. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 60 Leser -


  • Pflichtangaben bei Werbung für ein Fahrzeug in elektronischer Form

    … Urteil des OLG Düsseldorf vom 30.04.2015, Az.: I-15 U 66/14 Verbreitet ein Autohändler Werbematerial in elektronischer Form, so muss er den Internetnutzer in dem Augenblick, in dem erstmals Angaben zur Motorisierung des beworbenen Fahrzeugs gemacht werden, über den offiziellen Kraftstoffverbrauch und die offiziellen CO₂-Emissionen des Fahrzeugs…

    kanzlei.biz- 94 Leser -
  • Das Impressum – Welche Pflichtangaben sind zu machen?

    … Immer wieder werden wir gebeten ein Impressum zu prüfen oder für Kunden eines zu erstellen. Welche Pflichtangaben müssen denn dort eigentlich stehen? Ist das Impressum für alle gleich? Was gibt es sonst zu beachten? WER BRAUCHT DENN EIN IMPRESSUM? Jeder, laut § 5 Telemediengesetz (TMG) „geschäftsmäßige Online-Dienst“ ist verpflichtet ein Impressum auf seiner Internetseite zu […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 170 Leser -
  • E-Mail – Pflichtangaben und Disclaimer

    … Für die Verwendung von E-Mail bestehen Pflichtangaben. Sie heißen Geschäftsbriefangaben, Impressum oder auch Anbieterkennzeichnung. Vielfach taucht auch der Begriff Disclaimer auf. Der Gesetzgeber hat in verschiedenen Gesetzen unterschiedliche Regelungen vorgesehen, die allgemein als Pflichtangaben bezeichnet werden können und vor allem an den…

    maas_rechtsanwälte- 126 Leser -
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