Pflicht

  • Gesetzesänderung: Erscheinungspflicht für Zeugen bei der Polizei

    …In diesem Jahr wurde die Strafprozessordnung (StPO) an zahlreichen Stellen verändert. Von den Änderungen betroffen sind auch diejenigen, die als Zeugen in einem Strafverfahren beteiligt sind. Denn seit August 2017 sind Zeugen verpflichtet, zu einer polizeilichen Vernehmung zu erscheinen. Bisher waren Zeugen lediglich verpflichtet, eine Ladung der…

    strafrechtsblogger- 173 Leser -


  • Keine Unfallflucht bei Verzicht auf das Herbeirufen der Polizei

    …Eine Sekunde der Unachtsamkeit und schon kracht`s – ein Unfall im Straßenverkehr, der eigentlich keine strafrechtliche Relevanz hätte, wenn nicht die Unfallflucht im Strafgesetzbuch geregelt wäre. Es stellt sich also die Frage, wie man sich nach einem Unfall zu verhalten hat, um kein Ermittlungsverfahren zu riskieren. Muss man seine Personalien…

    strafrechtsblogger- 93 Leser -
  • Muss der Arbeitnehmer unentgeltliche Überstunden leisten?

    … Muss der Arbeitnehmer unentgeltliche Überstunden leisten? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Auf explizite Nachfrage eines Zuschauers auf YouTube habe ich noch einmal ein Video zur Frage gedreht, ob Arbeitnehmer untentgeltliche Überstunden leisten müssen. Grundsätzlich besteht eine solche Pflicht zunächst nicht. Regelmäßig gibt es aber dazu…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 113 Leser -
  • IT-Sicherheit in der Industrie 4.0

    … bislang oft dominierenden Datenschutz auszuweiten und sogenannte Kritische Infrastrukturen gegen IT-bedingte Störungen abzusichern. Er hat dazu das Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz, BSIG) um mehrere Paragraphen mit recht weit reichenden Inhalten ergänzt. Die zentrale Pflicht wird durch § 8a Abs. 1 BSIG…

    KÜMMERLEIN 360°- 45 Leser -
  • Letzte Ruhe heißt letzte Ruhe

    … Nachlass des Verstorbenen überschuldet, müssen die Totenfürsorgeberechtigten die Kosten für die Beerdigung aus ihrem eigenen Vermögen übernehmen. Die Art der Bestattung muss standesgemäß sein, sie richtet sich nach dem Wunsch des Verstorbenen und danach, wie er sein Leben geführt hat. Das ein oder andere „verstoßene“ Kind hat hier schon tief in die Tasche…

    WINTERSTEIN – Hamburg Ahrensburg Bargteheide Trittauin Erbrecht- 48 Leser -


  • Grundsätzliche Pflicht zur Urhebernennung

    … in dieser Sache ist die Tatsache, dass der Anspruch auf Namensnennung des Fotografen auch nicht automatisch erlischt, wenn unbeschränkte Nutzungsrechte vereinbart werden. Auch dann besteht weiterhin die Pflicht des Verwenders, den Urheber zu nennen, da der Fotograf nicht auf sein Recht verzichtet hat. AG München zur Frage, wie die Urhebernennung zu…

    fotografen-fotorecht.de- 39 Leser -
  • Handelsregistereintragung – für welche Unternehmen sinnvoll?

    … Solange Unternehmen, die als Einzelunternehmen oder als Personengesellschaft geführt werden, klein sind, ist die Eintragung ins Handelsregister nicht Pflicht. Sie haben aber die Möglichkeit sich eintragen zu lassen. Wer hat die Wahl, ob er sich ins Handelsregister eintragen lässt? Nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) ist grundsätzlich jeder…

    huebnerrecht- 133 Leser -
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