Pflegestufe

  • Hausnotrufsystem – und seine Umsatzsteuerfreiheit

    … Die für die Umsatzsteuerfreiheit von Betreuungsleistungen erforderliche Kostentragung durch die Pflegekasse kann sich beim Betrieb eines Hausnotrufsystems aus der Zuerkennung einer Pflegestufe ergeben. Steuerfrei sind nach § 4 Nr. 16 UStG die mit dem Betrieb von Einrichtungen zur Betreuung oder Pflege körperlich, geistig oder seelisch…

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • Geburtstagsfeier oder: Sichere Kapitalanlage mit 4,12 % Verzinsung

    … Pflegegrad) abgelehnt. Das Widerspruchsverfahren hat die Krankenkasse, die hier als Pflegekasse hantiert, ewig lange liegen gelassen. Ich habe dann nach erster höflicher Anfrage bei der Pflegekasse eine Untätigkeitsklage für Frau S. eingereicht. Das ist ein Rechtsmittel, welches man verwenden kann, wenn eine Behörde einen Antrag oder einen Widerspruch…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischof- 169 Leser -


  • Pflegeversicherung: Kurzüberblick zu Leistungen und Voraussetzungen

    … Pflegeversicherung: Kurzüberblick zu Leistungen und Voraussetzungen 27. Februar 2017 von: Guido C. Bischof Eigentlich zur Verwendung in Mandantengespräche habe ich eine kurze Übersicht erstellt zu den aktuellen Leistungen und Leistungsvoraussetzungen der Pflegeversicherung. Da die Übersicht vielleicht dem ein anderen hilfreich ist, stelle ich sie hier zum Download. …

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischof- 37 Leser -
  • Die neuen Pflegegrade – Broschüre

    … Die neuen Pflegegrade – Broschüre 10. Februar 2017 von: Guido C. Bischof Seit dem 1. Januar 2017 gibt es in der Pflegeversicherung ein neues Einstufungssystem, statt der bisherigen 3 Pflegestufen gibt es nunmehr 5 Pflegegrade. Die Einstufung mag pflegewissenschaftlich präziser sein, das Verfahren ist aber auch nochmals deutlich komplizierter…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischof- 97 Leser -
  • Im Zweifel gegen den Patienten?

    … Zentrale Frage über die Qualität der Pflege und was und in welchem auch zeitlichem Umfang diese gewährleistet werden kann, ist die Bewilligung der Pflegestufe. Derjenigen Pflegestufe, welche dem gesundheitlichen Zustand der Patienten angemessen ist, ihr entspricht. Für viele alte Menschen ist es eine Schicksalsfrage: Wird eine Pflegestufe…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 61 Leser -
  • Steuerfreiheit von Altenwohnheimleistungen auch ohne Pflegestufe

    … Personen allerdings keine Pflegestufe aufweisen. Dies entschied der Bundesfinanzhof. Im konkreten Fall geht es um die Klägerin, die im Streitjahr 2001 ein Altenwohnheim (“Senioren-Wohnstift”) betrieb. Jeder Bewohner erhielt gemäß Heimvertrag eine unmöblierte Wohnung mit Küchenelementen. Diese abgeschlossene Wohnung verfügt über ein Namensschild, eine…

    rechtsanwalt.comin Steuerrecht- 15 Leser -
  • BSG zum Anpassungsverfahrens nach § 87a Abs 2 S 1 und 2 SGB XI

    … inzwischen verstorbenen Versicherten H. B. in der Zeit vom 1.9.2005 bis zum 30.6.2006 (Differenzbetrag zwischen der Pflegestufe I ‑ monatlich 1 023 Euro ‑ und der Pflegestufe II ‑ monatlich 1 279 Euro ‑ für zehn Monate). Die in Pflegestufe I eingestufte Versicherte stellte auf Aufforderung der Klägerin im März 2005 einen Höherstufungsantrag, den die…

    Jus@Publicum- 17 Leser -
  • Die Bildung einer Pflegesatzkommission

    … einer Klage von Pflegeheimbetreibern, mit dem Ziel, kollektive Vereinbarungen über die Pflegesätze treffen zu können. Die für die Vergütung maßgeblichen Pflegesätze werden grundsätzlich zwischen den Trägern der Pflegeheimen und den Pflegekassen sowie weiteren Leistungsträgern vereinbart. Nach einer Gesetzesänderung im Jahre 1995 können die…

    Rechtslupe- 12 Leser -


  • Heimkosten als außergewöhnliche Belastung

    … Heimkosten können einkommensteuerlich als außergewöhnliche Belastung anzusehen sein. In einem jetzt vom Finanzgericht Düsseldorf entschiedenen Fall erlitt die Klägerin als Folge einer Gehirnblutung erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigungen, die u.a. zu einem Grad der Behinderung von 100% sowie einer Pflegebedürftigkeit i.S.d. Pflegestufe III…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Entscheidungen des FG Düsseldorf (05.11.2012)

    … Folgende Entscheidungen hat das Finanzgericht Düsseldorf mit Datum von heute (05.11.2012) veröffentlicht: - FG Düsseldorf Urteil vom 21.02.2012 – 10 K 2505/10 E: Heimkosten als außergewöhnliche Belastung Die Klägerin erlitt als Folge einer Gehirnblutung erhebliche gesundheitliche Beeinträchtigungen, die u.a. zu einem Grad der Behinderung von 100…

    STEUERRECHT- 18 Leser -
  • Schwerstpflegebedürftige und das Erfordernis einer Nachtwache

    … schwerstpflegebedürftige der Pflegestufe III der Hilfe durch eine Fachkraft. So hat das Verwaltungsgericht Stuttgart in dem hier vorliegenden Fall, in dem sich der Betreiber der Behindertenwohnstätte „B.“ für Schwerstbehinderte gegen den Bescheid des Landratsamtes wehrt, mit dem unter Anordnung der sofortigen Vollziehung verfügt wurde, dass in dem…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 27 Leser -
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