Pfleger

  • Ausländische Restgesellschaft – und der Nachtragsliquidator

    …Eine Gesellschaft ausländischen Rechts, die infolge der Löschung im Register ihres Heimatstaates durch eine behördliche Anordnung ihre Rechtsfähigkeit verliert, besteht für ihr in Deutschland belegenes Vermögen als Restgesellschaft fort. Wenn einzelne Abwicklungsmaßnahmen in Betracht kommen, ist entsprechend § 273 Abs. 4 Satz 1 AktG ein…

    Rechtslupe- 73 Leser -


  • Keine Hilfe beim Testament erlaubt

    … müsse „eine unbeeinflusste Schreibleistung“ liefern. Dass dies so war, müssen im Zweifel die Erben beweisen. Matthias Winterstein Rechtsanwalt und Notar Fachanwalt für Erbrecht Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 101 Leser -
  • Vergewaltigungsversuch durch Pfleger an Patientin im Klinikum Grosshadern

    … Wie berichtet wird, soll am Klinikum Großhadern ein Pfleger versucht haben, eine Patientin auf der Intensivstation zu vergewaltigen. Dem Bericht und der darin zitierten Polizei zufolge, trug sich das Geschehen bereits Anfang Juni zu, der Tatverdächtige sei vorläufig festgenommen worden. Die betroffene 65-jährige Münchnerin sei stationär auf der…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 213 Leser -
  • Mord im Krankenhaus: Nur jeder 4. Fall wird entdeckt?

    … Dies jedenfalls sagt der Professor für Psychiatrie von der Universität Witten/Herdecke Karl Beine, der Tötungsdelikte im Krankenhaus untersucht hat. Er geht davon aus, dass nicht einmal jede vierte Tötung entdeckt wird. Dabei ließen sich die Taten durchaus verhindern, würden die Vorgesetzten genauer hinschauen. Die Frage stellt sich, folgt man…

    Liz Collet/ Jus@Publicumin Strafrecht Medienrecht- 29 Leser -
  • Mord – um mal zu zeigen, was er kann?

    … Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft wollte der Pfleger zeigen, wie gut er reanimieren kann. Die Notsituationen habe er bewusst herbeigeführt, weil ihm im Klinikalltag langweilig gewesen sein soll. In drei der fünf Fälle starben die Patienten. Auf die Spur kam man, weil er bereits 2008 wegen einer vergleichbaren Tat wegen versuchten Mordes zu…

    Jus@Publicumin Strafrecht- 50 Leser -
  • Mord – um mal zu zeigen, was er kann?

    … Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft wollte der Pfleger zeigen, wie gut er reanimieren kann. Die Notsituationen habe er bewusst herbeigeführt, weil ihm im Klinikalltag langweilig gewesen sein soll. In drei der fünf Fälle starben die Patienten. Auf die Spur kam man, weil er bereits 2008 wegen einer vergleichbaren Tat wegen versuchten Mordes zu…

    Jus@Publicumin Strafrecht- 22 Leser -
  • Gebührenmanagement beim Vereinsvormund

    … Begehrt ein Verein, der als Pfleger bestellt ist, seine Entlassung und die Bestellung seines Mitarbeiters, um entsprechend den Vorschriften zum Betreuungsrecht eine Vergütung beanspruchen zu können, ist diesem Antrag grundsätzlich stattzugeben, auch wenn der Verein bei seiner Bestellung nach der seinerzeit geltenden Rechtslage keinen…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • BAG zur Einhaltung der dreiwöchigen Klagefrist bei der Kündigungsschutzklage

    … Satz 1 KSchG), nachträglich zuzulassen, wenn der Arbeitnehmer trotz Anwendung aller ihm nach Lage der Umstände zuzumutenden Sorgfalt verhindert war, die Klage fristgerecht zu erheben. Der Fall Der Kläger war seit 1983 als OP-Pfleger in einem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus beschäftigt. Vom 12.06. bis 27.06.2009 hatte er Erholungsurlaub…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 109 Leser -
  • Outsourcing als Mittel der Haushaltssanierung ist verfassungswidrig

    ….) Vom Pfleger eingesperrt In dem Fall ging es um einen Mann, der in einer geschlossenen Psychiatrie saß, die das Land Hessen als privatrechtliche GmbH organisiert hatte. Nach einem gewalttätigen Ausbruch wurde er durch bei dieser GmbH angestellte Pfleger unter Anwendung von Gewalt in ein Zimmer eingesperrt. Das wollte sich der Mann nicht gefallen…

    Verfassungsblog- 41 Leser -
  • Papst beleidigt – Job weg

    … Kirche hat der Krankenpfleger die katholische Kirche selbst angegriffen und seine Loyalität nachhaltig verletzt. Die Veröffentlichung unter einem Pseudonym ändert daran nichts, da der Mann als Autor identifizierbar gewesen war. Eine vorherige Abmahnung durch den Arbeitgeber war nicht nötig, da das Vertrauensverhältnis zwischen dem Pfleger und dem Arbeitgeber durch sein gravierendes Fehlverhalten dauerhaft zerstört war. Ines H. …

    Betriebsrat Blog- 54 Leser -


  • Anwaltliche Fehler im Familienrecht - und wie man sie vermeidet (V)

    …, Vormünder oder Pfleger misshandelt, bedroht oder belästigt, so können Maßnahmen nach dem GewSchG ergriffen werden. vgl. zuletzt OLG Bamberg v. 24.08.11 - 2 UF 184/11 = BeckRS 2011, 22443 Das Gewaltschutzgesetz ist hingegen anwendbar, wenn Minderjährige ihre Eltern oder andere Personen mit Sorgebefugnissen bedrohen, belästigen oder misshandeln, ebenso im Verhältnis volljähriger Kinder zu ihren Eltern (AG Hamburg-Barmbeck FamRZ 2004, 473) Trackback-URL: http://blog.beck.de/trackback/45587…

    beck-blog- 151 Leser -
  • Gegen Zeugen im Schutzprogramm vollstrecken

    … Spezialfall läuft die Zwangsvollstreckung über den Justizminister. Gemäß 18 USC §3523 muss dieser nur dann, wenn der Schuldner keine ausreichenden Anstrengungen unternimmt, die Forderung aus dem Urteil zu erfüllen, die Identität des Schuldners offenbaren oder einen Pfleger, Guardian, bestellen, der bei der Zwangsvollstreckung hilft. Townley bot die…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 25 Leser -
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