Pflegeheim



  • Wachkomapatienten – als Wohngemeinschaft

    … Es handelt sich um keine Wohngemeinschaft, wenn diese aus Wachkomapatienten besteht. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf in dem hier vorliegenden Fall entschieden, dass es sich um eine Heim-Einrichtung im Sinne des § 18 WTG handelt. Ein Pflegedienst hat gegen eine Feststellung der Heimaufsichtsbehörde des Kreises Viersen…

    Rechtslupe- 45 Leser -
  • Reform der Pflegeberufe

    … Pflegeberuf an die neuen (und alten) Herausforderungen angepasst werden. Der bisherige Einzelabschluss wird damit abgeschafft und die Berufszweige Altenpflege, Krankenpflege und Kinderkrankenpflege werden in einer zweijährigen genrealistischen Ausbildung vereint. Im Anschluss daran entscheiden die Auszubildenden, in welchem der der drei Bereiche sie ihren…

    Recht Sozial- 36 Leser -
  • Die Wirksamkeit einer Kostenübernahmeerklärung für ein Pflegeheim

    …Das Ausschlagen der Erbschaft ändert nichts an der Wirksamkeit eines Schuldbeitritts eines Angehörigen zu einem Heimvertrag. Selbst wenn man einen Verstoß gegen das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz annehmen würde, müsste der Angehörige haften. Denn dieses Gesetz solle nur den Heimbewohner schützen, nicht aber dessen Angehörige. Mit dieser…

    Rechtslupe- 101 Leser -
  • Aktueller Pflegebericht

    … Aktueller Pflegebericht Gem. § 10 SGB IX hat die Bundesregierung alle vier Jahre den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland zu berichten. In diesem Rahmen hat Bundesgesundheitsminiter Hermann Gröhe…

    Recht Sozial- 30 Leser -
  • Rechtliche Besonderheiten bei M&A Transaktionen im Pflegeheimbereich – Teil 1

    … Käufer berücksichtigen, dass es bei ehemals gemeinnützigen Unternehmen ggf. auch zu einer Nachhaftung für erhaltene Spenden und Zuschüsse kommen kann. Herstellung der gewünschten Transaktionsstruktur Häufig sind auch Konstellationen, in denen ein Verkäufer seine bislang in einer einzigen GmbH betriebenen Pflegeheime nicht vollständig, sondern nur…

    CMS Hasche Sigle- 42 Leser -
  • Einseitiges Preiserhöhungsrecht des Pflegeheimbetreibers

    …Eine Entgelterhöhung des Unternehmers (Heimträger) bei Änderung der Berechnungsgrundlage nach § 9 des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (WBVG)1 bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des Verbrauchers (Heimbewohner). Dies gilt auch gegenüber Verbrauchern, die Leistungen nach dem SGB XI oder SGB XII in Anspruch nehmen. Eine davon abweichende…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Zur Kasse bitte, auch bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft

    … verpflichtet werden können. Der Unterhaltsanspruch der Eltern gegen ihre Kinder geht in diesem Fall auf den Sozialhilfeträger über. Wegen einer angenommenen Bedarfsgemeinschaft gilt dies unter Umständen auch für nichteheliche Lebenspartner. Bei Fragen rund um das Thema Heimunterbringungskosten, Elternunterhalt bzw. Inanspruchnahme durch das…

    rofast.de- 185 Leser -
  • Apothekenlagerraum fürs Pflegeheim

    … Ein externer Lagerraum einer Apotheke, der der Arzneimittelversorgung von Heimbewohnern dient, darf außer zur Lagerhaltung auch für andere heimversorgende Tätigkeiten genutzt werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Tätigkeiten nicht anderen Räumlichkeiten der Apotheke zugeordnet sind. Nach der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) sind die…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 89 Leser -


  • Ärztliches Gutachten Voraussetzung für Wohnung in Seniorenheim?

    … Wie die Berliner Beauftragte für den Datenschutz in ihrem Jahresbericht 2015 schreibt, hatte die Liegenschaftsverwaltung eines Bezirksamtes für die Anmietung einer Wohnung in einem Seniorenwohnhaus ein ärztliches Gutachten vorgelegt bekommen wollen. Aber ist dies auch erlaubt? WOZU DAS GUTACHTEN? Wie die Liegenschaftsverwaltung mitgeteilt hatte…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 38 Leser -
  • Karlsruher Pflegenotstand

    …[↑] Die Verfassungsbeschwerde wurde von mehreren Beschwerdeführern erhoben, die aufgrund ihres Gesundheitszustandes fürchten, in absehbarer Zeit vollstationärer Pflege in einem Pflegeheim zu bedürfen. Die Beschwerdeführer begehren die Feststellung, dass die gegenwärtigen staatlichen Maßnahmen zum Schutze der Grundrechte von Pflegeheimbewohnern nicht…

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Kosten einer Heimunterbringung – als außergewöhnliche Belastung

    … Kosten einer Heimunterbringung stellen keine außergewöhnliche Belastung i.S.d. § 33 EStG dar, wenn ein Steuerpflichtiger lediglich aus Altersgründen in ein Altenheim umgezogen ist und erst während des Heimaufenthalts krank und pflegebedürftig wird. Nach § 33 Abs. 1 EStG wird die Einkommensteuer auf Antrag ermäßigt, wenn einem Steuerpflichtigen…

    Rechtslupe- 47 Leser -
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