Pflegebedürftigkeit

  • Reform der Pflegeberufe

    … Heute, am 0.07.2017, hat der Bundesrat dem Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe zugestimmt und damit das letzte große Änderungsvorhaben im Gesundheitsbericht in dieser Wahlperiode abgeschlossen. Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten kann sie sodann am 01.01.2020 in Kraft treten. Durch die Änderungen soll der Pflegeberuf…

    Recht Sozial- 37 Leser -
  • Pflegeversicherung: Hausnotrufsystem

    … Die private Pflegeversicherung einer an Demenz erkrankten Versicherten muss sich entsprechend den vertraglichen Bestimmungen an den Kosten für ein Hausnotrufsystem beteiligen. Das hat das Sozialgericht Detmold in einem jetzt veröffentlichen Urteil entschieden (Urteil vom 15.09.2016, Az. S 18 P 123/13). Die 1928 geborene, privat…

    Recht Sozial- 27 Leser -


  • Aktueller Pflegebericht

    … Aktueller Pflegebericht Gem. § 10 SGB IX hat die Bundesregierung alle vier Jahre den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes über die Entwicklung der Pflegeversicherung und den Stand der pflegerischen Versorgung in der Bundesrepublik Deutschland zu berichten. In diesem Rahmen hat Bundesgesundheitsminiter Hermann Gröhe…

    Recht Sozial- 30 Leser -
  • Verhinderungspflege bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt

    … Verhinderungspflege fortgewährt werde. Werde die Ersatzpflege durch nicht erwerbsmäßig pflegende Angehörige des Pflegebedürftigen erbracht, orientiere sich die Höhe des Verhinderungspflegegeldes am Pflegegeld in Abhängigkeit von der jeweiligen Pflegestufe. Von daher wirke es wie ein Surrogat für das Pflegegeld und sei als solches bei vorübergehendem…

    Recht Sozial- 46 Leser -
  • Kosten einer Heimunterbringung – als außergewöhnliche Belastung

    … Kosten einer Heimunterbringung stellen keine außergewöhnliche Belastung i.S.d. § 33 EStG dar, wenn ein Steuerpflichtiger lediglich aus Altersgründen in ein Altenheim umgezogen ist und erst während des Heimaufenthalts krank und pflegebedürftig wird. Nach § 33 Abs. 1 EStG wird die Einkommensteuer auf Antrag ermäßigt, wenn einem Steuerpflichtigen…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • 2. Pflegestärkungsgesetz

    … dieser am Grad der Selbständigkeit, und zwar unabhängig davon, ob jemand an einer geistigen oder körperlichen Einschränkung leidet. Pflegebedürftig sind demnach Menschen, die gesundheitlich bedingte Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten aufweisen und deshalb der Hilfe durch andere bedürfen. Die Pflegebedürftigkeit muss auf Dauer…

    Recht Sozial- 32 Leser -
  • Auf Kosten der Alten

    … Manchen geht es gut. Im Alter. Im Altersheim. Im Pflegeheim. Täglicher Seelenstreichler und Streicheleinheiten inklusive. Nicht nur am Dreikönigstag und nicht nur Schmetterlinge am Windfang haben da sonnige Aussichten und Ausblicke, in manchen Seniorenheimen. In denen Bewohner im Sommer täglich draussen sitzen und sich bewegen, mit und ohne…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 57 Leser -
  • Eine Wohngemeinschaft von Intensivpflegebedürftigen

    … Das Sächsische Betreuungs- und Wohnqualitätsgesetz (SaechsBeWoG) findet auf eine Wohngemeinschaft intensiv pflegebeduerftiger Menschen keine Anwendung, wenn im konkreten Fall eine hinreichende Unabhängigkeit der Bewohner von dem sie versorgenden Pflegedienst gegeben ist, der nicht mit dem Vermieter der Wohnungen identisch ist. So hat das…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 16 Leser -
  • Im Zweifel gegen den Patienten?

    … Zentrale Frage über die Qualität der Pflege und was und in welchem auch zeitlichem Umfang diese gewährleistet werden kann, ist die Bewilligung der Pflegestufe. Derjenigen Pflegestufe, welche dem gesundheitlichen Zustand der Patienten angemessen ist, ihr entspricht. Für viele alte Menschen ist es eine Schicksalsfrage: Wird eine Pflegestufe…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 61 Leser -
  • Neues Pflegereformgesetz

    …Nach der Kabinetts-Entscheidung Ende Mai liegt nun das erste Pflegereformgesetz der Bundesregierung dem Bundestag zur Beratung vor. Nach dem Entwurf (BT-Drs. 18/1798) sollen Anfang 2015 die Leistungen für Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte erhöht werden. Finanziert werden soll dies unter anderem durch eine zweistufige Beitragserhöhung…

    Recht Sozial- 318 Leser -


  • Pflegegeld / Pflegesachleistung

    …, sondern soll vielmehr als materielle Anerkennung einen Anreiz zur Pflege innerhalb der Familie schaffen und gleichzeitig Eigenverantwortlichkeit und Selbstbestimmung der Pflegebedürftigen stärken, indem das Pflegegeld in freier Gestaltung eingesetzt werden kann. Hintergrund ist, dass familiäre, nachbarschaftliche oder ehrenamtliche Pflege im Wege der…

    Recht Sozial- 41 Leser -
  • Was tun, wenn der MDK kommt?

    … “Sie glauben gar nicht, was eigentlich schwer demenzkranke und pflegebedürftige Patienten plötzlich und für die halbe Stunde alles wieder können und wunderbar eigenständig erledigen, wenn der MDK da ist, um ihre Pflegebedürftigkeit zu begutachten!” Einer derjenigen Sätze eines der Dozenten während meines Fachanwaltslehrgangs für Sozialrecht…

    Jus@Publicum- 209 Leser -
  • Die Apartment-Vermietung an pflegebedürftige Personen

    … Vermieterin kooperierenden Pflegedienst versorgen zu lassen. Gegen diese Feststellung wandte sich die Klägerin mit ihrer Klage, mit der sie geltend machte: Die zugrunde gelegte 20 %-Grenze sei dem Gesetz nicht zu entnehmen. Sie selbst sei jedenfalls nur geringfügig zu Betreuungsleistungen verpflichtet; die wesentliche Betreuung rund um die Uhr werde…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 17 Leser -
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