Pflege

    • Mindestlohn in der Pflege

      Mindestlohn in der Pflege 29. November 2017 von: Guido C. Bischof Neben dem allgemeinen Mindestlohn (8,84 € pro Stunde) gibt es weitere, weniger bekannte gesetzliche Mindestlöhne. Dazu gehört der Mindestlohn in der Pflegebranche von derzeit 10,20 €/Stunde. Dieser steigt ab dem 1. Januar 2018 auf 10,55 € pro Stunde (westliche Bundesländer und Berlin) bzw. 10,05 € (östliche Bundesländer).

      Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Arbeitsrecht- 61 Leser -
  • Das elterliche Sorgerecht

    … gemeinschaftlich zu. Die Entscheidungen liegen bei beiden Personen, ebenso wie die gesetzliche Vertretung. Ein Elternteil darf grundsätzlich keine Entscheidung gegen den Willen des anderen Elternteils treffen. Das Sorgerecht steht den Eltern immer dann gemeinsam zu, wenn sie bei der Geburt des Kindes miteinander verheiratet waren. Dies gilt auch, wenn…

    halle.law- 81 Leser -


  • Private Pflegekraft trotz vollstationärer Unterbringung

    … Aufwendungen für die Beschäftigung von privaten Arbeitskräften durch eine vollstationär untergebrachte Person können nur dann eine außergewöhnliche Belastung darstellen. wenn zusätzliche pflegerische Leistungen notwendig sind, die vom Pflegeheim nicht erbracht werden und für die deshalb noch ambulante Pflegekräfte beschäftigt werden müssen. Nach…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Umsatzsteuerfreiheit von sozialhilferechtlichen Eingliederungsleistungen

    … Die Beschränkung der Umsatzsteuerfreiheit für Eingliederungsleistungen gemäß § 4 Nr. 16 Buchst. h UStG auf die Leistungen von Unternehmern, mit denen eine Vereinbarung nach § 75 SGB XII besteht, ist unionsrechtskonform. Die Leistungen der Vereinsbetreuerin sind nicht aufgrund von Vereinbarungen nach § 4 Nr. 16 Buchst. h UStG i.V.m. § 75 SGB XII…

    Rechtslupe- 60 Leser -
  • Pflegeleistungen für den Erblasser

    Pflegeleistungen für den Erblasser Häufig gibt es in Erbengemeinschaften Streit, wenn einer der Erben den Erblasser auf eigene Kosten bei sich zu Hause pflegte. Der Gesetzgeber sieht für diese Leistungen eines Abkömmlings im Rahmen der Erbauseinandersetzung einen Ausgleich vor. Die Leistungen des Kindes müssen in einem besonderen Maße dazu beigetragen haben, das Vermögen des ...

    T. Rommelspacher/ rofast.de- 36 Leser -
  • Eingliederungshilfe – und die Umsatzsteuerfreiheit

    …Leistungen der Eingliederungshilfe und im Rahmen eines “Individuellen Services für behinderte Menschen”, die eine Pflegekraft auf der Grundlage von § 77 Abs. 1 Satz 1 SGB XI gegenüber einem auf dem Gebiet der Pflege von Menschen tätigen Verein erbringt, sind umsatzsteuerfrei, wenn die Kosten der Leistungen aufgrund gesetzlicher und vertraglicher ……

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • Zu unbestimmte Erbeinsetzung für den Pflegefall

    … ihr z.B. bei der Steuererklärung und weiterem Schriftverkehr half. Die Erblasserin selbst war noch bis zu Letzt in der Lage, ihren Haushalt selbst zu führen. Zweimal wöchentlich kam eine Pflegkraft um Verbände zu wechseln. Der dem Schwager zunächst erteilte Erbschein wurde nach der Entscheidung des OLG eingezogen. Alleinerbe ist mangels einer…

    Kanzlei Potthast Rechtsanwältein Erbrecht- 51 Leser -
  • Assistenzfragen – zwischen UN-BRK und Teilhabegesetz

    … Zum Thema Assistenzleistungen von Menschen mit Behinderung hat sich in letzter Zeit einiges getan. Auf der einen Seite stehen das geplante Bundesteilhabegesetz und eine Reform der Pflegestufeneinteilung und -feststellung. Auf der anderen Seite steht die erfolgreiche Verfassungsbeschwerde der Kanzlei Menschen und Rechte zur 24-Stunden-Assistenz…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 68 Leser -
  • Karlsruher Pflegenotstand

    …[↑] Die Verfassungsbeschwerde wurde von mehreren Beschwerdeführern erhoben, die aufgrund ihres Gesundheitszustandes fürchten, in absehbarer Zeit vollstationärer Pflege in einem Pflegeheim zu bedürfen. Die Beschwerdeführer begehren die Feststellung, dass die gegenwärtigen staatlichen Maßnahmen zum Schutze der Grundrechte von Pflegeheimbewohnern nicht…

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Berücksichtigungszeiten wegen Pflege – und die Antragsfristen

    … § 249b Satz 2 SGB VI ist mit dem Gleichheitsgebot vereinbar, soweit sie die Inanspruchnahme von Berücksichtigungszeiten wegen Pflege in der Zeit vom 01.01.1992 bis zum 31.03.1995 von einem fristgebundenen Antrag abhängig macht. Die Berücksichtigungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung[↑] Mit Wirkung zum 1.01.1992 schuf der Gesetzgeber…

    RentenBote- 38 Leser -


  • Berücksichtigungszeiten wegen Pflege – in der gesetzlichen Rentenversicherung

    … § 249b Satz 2 SGB VI ist mit dem Gleichheitsgebot vereinbar, soweit sie die Inanspruchnahme von Berücksichtigungszeiten wegen Pflege in der Zeit vom 01.01.1992 bis zum 31.03.1995 von einem fristgebundenen Antrag abhängig macht. Inhaltsübersicht Die Berücksichtigungszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung Das Ausgangsverfahren Die…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Demenz in der Familie? Demas – Online-Hilfe für Angehörige hilft

    … Demas (Demenz anders sehen) ist ein Beratungsprogramm für alle, die einen an Demenz erkrankten Angehörigen zu Hause pflegen. Im Gegensatz zu herkömmlichen Hilfeangeboten finden die Sitzungen von Demas online statt. Das Beratungsprogramm ist strukturiert und geht neben dem Erfahrungsaustausch auf vier Themenbereiche ein: Das Krankheitsbild…

    Melanie Grimm/ Handakte WebLAWg- 62 Leser -
  • Auf Kosten der Alten

    … Manchen geht es gut. Im Alter. Im Altersheim. Im Pflegeheim. Täglicher Seelenstreichler und Streicheleinheiten inklusive. Nicht nur am Dreikönigstag und nicht nur Schmetterlinge am Windfang haben da sonnige Aussichten und Ausblicke, in manchen Seniorenheimen. In denen Bewohner im Sommer täglich draussen sitzen und sich bewegen, mit und ohne…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 57 Leser -
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