Personenbezogene

  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW50 2014)

    … [IITR – 14.12.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Bußgelder gegen unerwünschte Werbung >>> EUDataP: Bedenken und Blockaden in Brüssel >>> Schutzbedarf nicht nur bei personenbezogenen Daten >>> Überwachungskameras und Privatleute >>…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 51 Leser -


  • HIS - die Schufa der Versicherungswirtschaft

    … Fahrzeugidentifizierungsnummer - an das Hinweis- und Informationssystem (HIS) übermittelt wurden. Es folgen auf ein solches Schreiben oft aufgeregte Anrufe. Dürfen die das? Ja, sie dürfen. Bei dem HIS handelt es sich um eine Datensammlung der deutschen Versicherungswirtschaft, die der Aufdeckung und Prävention von Versicherungsbetrug und Versicherungsmissbrauch…

    kanzlei-hoenig.dein Verkehrsrecht Zivilrecht- 216 Leser -
  • So schnell kann es gehen: Bußgeld wegen offenen E-Mailverteilers

    … In einem Unternehmen kommt es häufig vor, dass an viele Kunden dieselbe E-Mail verschickt wird. Da sich die meisten E-Mail-Adressen jedoch aus einer Kombination von Vor- und Nachname der Kunden zusammensetzen, gelten sie als personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzrechts. Diese dürfen nicht an Dritte herausgegeben werden. Das geschieht…

    Das Blog für IT-Recht- 45 Leser -
  • Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

    … übertragen. Und dieser wurde dann natürlich auch gleich gestohlen. Aus diesem Grunde gelangten zum Teil sensible personenbezogene Daten der Einwohner der Stadt Schneverdingen in die Hände Dritter. Was lernen wir daraus? Vereinbaren Sie in Ihren Verträgen nicht nur das Recht der Kontrolle vor Ort bei Ihrem Dienstleister, nehmen Sie dieses Recht auch wahr…

    Paragrafenpuzzle- 49 Leser -
  • Ausschluss aus dem Betriebsrat

    …, rechtfertigt aber keine außerordentliche Kündigung. So das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in dem hier vorliegenden Fall eines Betriebsratsmitglieds, das im Rahmen seiner Betriebsratstätigkeit unbefugt auf das elektronische Personalinformationssystem Zugriff genommen hat. Der betroffene Arbeitnehmer steht seit 1998 in einem Arbeitsverhältnis…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 78 Leser -
  • Sex Sells, Sex Sold, No Sex Tax?

    … nach der Vergnügungssteuersatzung das Angebot sexueller Handlungen gegen Entgelt in Beherbergungsbetrieben. Die Satzung sieht für diesen Fall eine personenbezogene Steuer in Höhe von pauschal 6,00 Euro pro Tag und Prostituierter vor. Das fand die Klägerin nicht so hübsch und klagte dagegen. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat heute entschieden…

    Jus@Publicum- 108 Leser -
  • Wohnraumüberwachung und das Beweisverwertungsverbot

    … Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei miteinander verbundenen Verfahren darüber entschieden, ob personenbezogene Informationen aus einer präventiv-polizeilichen Wohnraumüberwachung in einem Urteil verwertet werden durften und ob die Annahme einer Betrugsstrafbarkeit durch den Abschluss von Lebensversicherungen mit dem Bestimmtheitsgebot des…

    Rechtslupein Strafrecht- 44 Leser -
  • Datenschutzrecht: Die Reformpläne der EU

    … Vor einigen Tagen wurde ein erster Entwurf einer EU-Datenschutzverordnung geleakt. Heise hat bereits darüber berichtet und auf einige Aspekte hingewiesen. Ich habe mir den Entwurf ebenfalls angesehen und möchte auf einige ausgewählte Aspekte hinweisen. Man muss zunächst davon ausgehen, dass es sich um einen unabgestimmten Entwurf in einem sehr…

    Internet-Law- 21 Leser -


  • Land Schleswig-Holstein zweifelt an Weicherts Rechtsauffassung

    … Stellungnahme: (…) ist der Nutzer des Dienstes Facebook (auch) als Mitverantwortlicher anzusehen, soweit er z.B. personenbezogene Inhalte Dritter einstellt. Zwar sind bei Sozialen Netzwerken Ausnahmen für den Fall „ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten“ anerkannt. Allerdings räumt der Nutzer laut Ziffer 2 Nr. 1 der Facebook…

    Internet-Law- 45 Leser -
  • Luftbilder für gesplittete Abwassergebühr datenschutzrechtlich umstritten

    … Bodenauflösung von zehn oder sogar nur fünf Zentimetern haben. Diese Bilder stellten „personenbezogene oder zumindest personenbeziehbare Daten“ dar. Das Landesdatenschutzgesetz oder eine andere Norm müsse die Verarbeitung erlauben oder der Betroffene eingewilligt haben – sonst sei sie unzulässig. Betroffene Bürger planen bereits, vor das Verwaltungsgericht…

    Datenschutzticker.de- 72 Leser -
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