Personenbezogene

  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW50 2014)

    … [IITR – 14.12.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Bußgelder gegen unerwünschte Werbung >>> EUDataP: Bedenken und Blockaden in Brüssel >>> Schutzbedarf nicht nur bei personenbezogenen Daten >>> Überwachungskameras und Privatleute >>…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 51 Leser -


  • HIS - die Schufa der Versicherungswirtschaft

    … Speicherung der Daten erlaubt im Sinne des § 4 BDSG. Die Speicherung personenbezogener Daten zum Zweck der Übermittlung finde in § 29 Abs. 1 Nr. 1 BDSG ihre Grundlage, da schutzwürdige Interessen der von der Datenspeicherung betroffenen Fiktivabrechner nicht tangiert würden. Denn das System dient dem Interesse der Versichertengemeinschaft…

    kanzlei-hoenig.dein Verkehrsrecht Zivilrecht- 217 Leser -
  • So schnell kann es gehen: Bußgeld wegen offenen E-Mailverteilers

    … In einem Unternehmen kommt es häufig vor, dass an viele Kunden dieselbe E-Mail verschickt wird. Da sich die meisten E-Mail-Adressen jedoch aus einer Kombination von Vor- und Nachname der Kunden zusammensetzen, gelten sie als personenbezogene Daten im Sinne des Datenschutzrechts. Diese dürfen nicht an Dritte herausgegeben werden. Das geschieht…

    Das Blog für IT-Recht- 46 Leser -
  • Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser

    … übertragen. Und dieser wurde dann natürlich auch gleich gestohlen. Aus diesem Grunde gelangten zum Teil sensible personenbezogene Daten der Einwohner der Stadt Schneverdingen in die Hände Dritter. Was lernen wir daraus? Vereinbaren Sie in Ihren Verträgen nicht nur das Recht der Kontrolle vor Ort bei Ihrem Dienstleister, nehmen Sie dieses Recht auch wahr…

    Paragrafenpuzzle- 49 Leser -
  • Ausschluss aus dem Betriebsrat

    … als Krankenpfleger in einem Unfallkrankenhaus und ist seit 2001 Betriebsratsmitglied sowie seit 2005 freigestellter stellvertretender Betriebsratsvorsitzender bzw. Betriebsratsvorsitzender. Er hat von dem Computer des Betriebsrats aus auf das im Betrieb verwendete Personalinformationssystem, mit dem personenbezogene Arbeitnehmerdaten im Sinne einer…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 78 Leser -
  • Sex Sells, Sex Sold, No Sex Tax?

    … Stadt habe ihren Steuerbescheid aber auf einen unzutreffenden Steuertatbestand gestützt. Im Anschluss an die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 21. August 2012 – 14 B 835/12 -) seien Bordelle – um ein solches handele es sich bei der von der Klägerin betriebenen Einrichtung – als „ähnliche…

    Jus@Publicum- 109 Leser -
  • Wohnraumüberwachung und das Beweisverwertungsverbot

    … Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei miteinander verbundenen Verfahren darüber entschieden, ob personenbezogene Informationen aus einer präventiv-polizeilichen Wohnraumüberwachung in einem Urteil verwertet werden durften und ob die Annahme einer Betrugsstrafbarkeit durch den Abschluss von Lebensversicherungen mit dem Bestimmtheitsgebot des…

    Rechtslupein Strafrecht- 46 Leser -
  • Datenschutzrecht: Die Reformpläne der EU

    … – unmittelbar in allen Mitgliedsstaaten. Damit würde die EU das Datenschutzrecht in wesentlichen Teilen vollständig an sich ziehen. Der Verordnungsentwurf stellt nicht mehr das personenbezogene Datum, sondern die Person (Datensubjekt) in den Vordergrund (Art. 3 I) der Betrachtung. Datensubjekt ist danach eine Person, die direkt oder indirekt…

    Internet-Law- 21 Leser -


  • Land Schleswig-Holstein zweifelt an Weicherts Rechtsauffassung

    … Stellungnahme: (…) ist der Nutzer des Dienstes Facebook (auch) als Mitverantwortlicher anzusehen, soweit er z.B. personenbezogene Inhalte Dritter einstellt. Zwar sind bei Sozialen Netzwerken Ausnahmen für den Fall „ausschließlich persönlicher oder familiärer Tätigkeiten“ anerkannt. Allerdings räumt der Nutzer laut Ziffer 2 Nr. 1 der Facebook…

    Internet-Law- 45 Leser -
  • Luftbilder für gesplittete Abwassergebühr datenschutzrechtlich umstritten

    … Bodenauflösung von zehn oder sogar nur fünf Zentimetern haben. Diese Bilder stellten „personenbezogene oder zumindest personenbeziehbare Daten“ dar. Das Landesdatenschutzgesetz oder eine andere Norm müsse die Verarbeitung erlauben oder der Betroffene eingewilligt haben – sonst sei sie unzulässig. Betroffene Bürger planen bereits, vor das Verwaltungsgericht…

    Datenschutzticker.de- 72 Leser -
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